Frage von DerProblemHaber, 14

Fragen über den Bundeswahltag?

Wie geht es nach der Bundestagswahl weiter, damit eine Regierung zustande kommt?

Antwort
von SebRmR, 10

Kurzfassung:
Gespräche
Aufnahme der Koalitionsverhandlungen
Unterzeichnung des Koalitionsvertrages
Wahl, Ernennung und Vereidigung des Kanzlers
Ernennung und Vereidigung der Minister
-> Regierung

Parteien führen Gespräche. Wenn sie nach diesen Gesprächen der Meinung sind, dass ein gemeinsames regieren möglich wäre, werden die Gespräche intensiver. Das Ziel dieser intensiveren Gespräche ist eine Regierungskoalition, die Gespräche nennt man Koalitionsverhandlungen. Am Ende dieser Verhandlungen steht ein Koalitionsvertrag, der die Ziele während der gemeinsamen Regierungszeit festlegt. Ebenfalls am Ende steht fest, welche Partei welches Ministerium erhält. Welcher Politiker welches Amt erhält, entscheiden die Parteien i.d.R. unabhängig voneinander (Wobei ich davon ausgehe, dass es nicht passiert, dass ein Politiker ein Amt übernimmt, wenn  die andere Partei sich eine Zusammenarbeit mit dieser Person gar nicht vorstellen kann). Wenn der Koalitionsvertrag von den beteiligten Parteien unterzeichnet wurde, wird der Kanzler/in gewählt.
Wähler des Kanzlers ist der dt. Bundestag. Nach erfolgreicher Wahl ernennt der Bundespräsident den Kanzler. Der Kanzler schlägt die Minister vor und der Bundespräsident ernennt sie. Kanzler und Minister werden vereidigt. Die Regierung kann ihre Arbeit aufnehmen.

Wenn eine Partei alleine regieren kann und möchte, fallen die Koalitionsverhandlungen aus. Ist bisher noch nicht vorgekommen.

Keine passende Antwort gefunden?

Fragen Sie die Community

Weitere Fragen mit Antworten