Frage von GaryAnderson, 231

AfD und Flüchtlinge?

was würde es für die flüchtlinge bedeuten wenn die afd an die macht kommen sollte?

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von 1988Ritter, 72

Ganz einfach und simpel.

Die Flüchtlinge würden streng nach Gesetz geprüft, und dann nach jeweiliger behördlicher Entscheidung aufgenommen oder abgeschoben werden.

Dieser permanente Gesetzesbruch würde auf jeden Fall gestopt.

Nur mal wieder so ein aktuelles Beispiel. Die Vereinbarung mit der Türkei.

Die Flüchtlinge werden in Griechenland hinsichtlich eines rechtmäßigen Asylanspruches geprüft. Aufgrund der gesetzlich vorgeschriebenen Prüfungsvorgaben, bedarf es hierzu eines Aufenthalts von mehreren Monaten. Hierzu ein Urteil des "Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte" aus dem Jahr 2011:

Belgien und Griechenland sind nicht in der Lage Asylanten nach den Vorgaben der Menschenrechte aufzunehmen.

Wenn jetzt seit 2011 schon feststeht, dass Griechenland überhaupt nicht abwickeln kann, und zudem keine Möglichkeiten hat,  im Rahmen der Menschenrechte Flüchtlinge unter zu bringen, wie kommt man da jetzt zu den nun gefassten Beschlüssen, und was animiert die Beschlüsse als Erfolg zu feiern.

Kommentar von 1988Ritter ,

Vielen Dank für die Auszeichnung.

Antwort
von Sonnenstern811, 113

Soweit mir bekannt, steht in der Satzung der AfD, dass politisch Verfolgten Asyl zu gewähren ist.

Kriegsflüchtlinge fallen nicht unter dieses Recht, sondern genießen ein zeitlich befristetes Aufenthaltsrecht, so lange, bis in deren Heimat hoffentlich wieder mal Frieden einkehrt. Die Tatsache steht übrigens im Gesetz und ist allen Parteien in Deutschland bekannt. Wird nur mitunter bei Diskusssionen total "vergessen."

Außer, dass abgelehnte Asylberwerber und Wirtschaftsflüchtlinge endlich riogoros und umgehend in ihre Herkunftsländer zurück geschickt würden, dürfte sich also kaum etwas ändern.

Außerdem wäre diese Machtkonstellation in naher und mittlerer Zukunft kaum vorstellbar. Hingegen könnten aufgrund gänderter Bevölkerungsstrukturen nach spätestens ein bis zwei Generationen Parteien ganz anderer Coleur entstehen.

Kommentar von DolphinPB ,

Die AfD will das Grundrecht auf Asyl, so wie es derzeit besteht, abschaffen !

Kommentar von latricolore ,

Schon seltsam, wie man Infos auf so komplett gegensätzliche Art verstehen kann.

Kommentar von Sonnenstern811 ,

Das würde bedeuten, dass deren Spitzenleute öffentlich im Fernsehen nachweisbar lügen. Kann ich mir in der Form nicht vorstellen. Übrigens sind für Änderun gen unserer Verfassung Zweidrittelmehrheiten im Parlament erforderlich. Dies mal als kleinerHinweis an dich.

Obwohl Lügen natürlich in der großen Politik keinesfalls ungewöhnlich wären. Du solltest dich aber trotzdem mal genauer informieren und nicht allen Mist glauben, der von der Mainstream Presse und etablierten Parteien kommt, die mehr und mehr um ihre Pfründe fürchten.

Antwort
von eleteroj, 57

für DIE Flüchtlinge und DIE anerkannten Asylbewerber würde es bedeuten, dass sie anständig, menschenwürdig untergebracht werden können. Weil nämlich niemand dann sonst hier geduldet wäre, nicht Millionen unkontrollierter Einwanderer, von denen mindestens 1/3 abtauchen ohne sich registrieren zu lassen und ein weiteres 1/3 Asylbewerber ohne irgendwelche Erfolgsaussichten sind, nämlich solche von Marokko bis Afghanistan.

Björn Höcke hat auf seiner Rede in Erfurt am 24.02.2016 sehr eindeutig erklärt, dass Asylsuchende nicht nach wirtschaftlichen Verwertungskriterien einzustufen sind, Höcke hat sich sogar dagegen verwahrt, von anerkannten Asylanten Integration oder Arbeitsbereitsschaft zu verlangen, sie geniessen bei uns Schutz. Punkt. Aber nicht Millionen Einwanderer, praktisch die gesamte Unterschicht aus allen islamischen Regionen dieser Erde.

Das würde es bedeuten, hätte die AfD etwas mehr Einfluss. Steht auch im Grundsatzprogramm so drin.

Antwort
von NUTZ3RNAME, 41

Kriegsflüchtlinge:
*Würden weiterhin Asyl bekommen
*Würden Sachleistungen statt Geld bekommen
*Würden wieder abgeschoben werden, wenn in ihrem Land wieder Frieden ist (erst bei Frieden!)
*Würden abgeschoben werden, wenn sie kriminell werden

Wirtschaftsimmigranten:
*Werden abgeschoben, bzw. nicht nach Deutschland gelassen, weil es dann hoffentlich gute Grenzkontrollen geben wird

Antwort
von ManuViernheim, 12

Es würde für Kriegsflüchtlinge bedeuten, dass sie Asyl bekämen in das erste sichere Land dass sie betreten.

Antwort
von MrMiles, 110

Nichts, die AfD hat da leider nichts zu entscheiden, auch wenn sie sagen sie würden es.

Deutschland muss als Teil der EU schlucken, da kann auch Frau Merkel nichts ändern. Eine Möglichkeit wäre die EU zu verlassen, dann könnten wir unser eigenes Ding machen - aber das wird die AfD alleine nicht schaffen.

Kommentar von Ifosil ,

Leider ist es scheinbar nicht so, denn wenn es so wäre, würden ja die anderen EU-Länder einen fairen Anteil der Flüchtlinge nehmen. Im Moment tragen Deutschland und Schweden die Hauptlast. 

Kommentar von MrMiles ,

Und in wie weit steht das in Konflikt mit meiner Aussage?

Kommentar von TheLegendary ,

Deutschland handelt in der Flüchtlingspolitik entgegen der Entscheidung der EU ...

Kommentar von MrMiles ,

Und die wäre?

Kommentar von Sonnenstern811 ,

Wenn laut deiner Aussage Deutschland alle "schlucken" muss, warum müssen es dann die anderen EU Länder nicht ebenfalls? (Abgesehen mal davon, dass diese Menschen ganz klare Vorstellungen von der neuen "Heimat" haben. Die Gründe hierfür sind hinreichend bekannt). Darin liegt der Konflikt in deiner Bortschaft.

Kommentar von MrMiles ,

Die müssen auch - tun es aber nicht, und werden dementsprechend von der EU bestraft.

Kommentar von Sonnenstern811 ,

Im Übrigen hat kein Asylsuchender in der EU das Recht, sein Aufenthaltsland selbst zu bestimmen.

Kommentar von MrMiles ,

Das ist korrekt - steht aber wenn du mal darüber nachdenkst auch nicht im Konflikt zur Situation.

Deswegen werden die Leute auch nach einiger Zeit aus Deutschland ausgewiesen und in andere Länder verteilt oder evtl. nach Hause geschickt. Aber irgendwo müssen sie ja als Asylsuchender erfasst werden.

Die "Flüchtlingsländer" zusammen kommen auf mehrere hundermillionen Einwohner. Mehr Menschen, als insg. in Deutschland leben. Wenn die wirklich alle hier her kommen würden, so wie es angeblich aussieht, dann wärs doch ganz schön voll hier oder?

Kommentar von marylinjackson ,

Das ist weltweit so. Kein Asylsuchender bestimmt das aufzunehmende Land, sondern das Land bestimmt, wer Asyl erhält. 

Das war so und wird immer so sein.

Kommentar von Sonnenstern811 ,

Sieht momentan aber nicht allzusehr danach aus. Sag mal tausend Menschen, morgen geht es nach Lettland oder in die Slowakei. Würde ich aber nur über Kamera und Bildschirm machen, keinesfalls persönlich. Du weißt sicher, wie solche Dinge bei schlechten Nachrichten im Mittelalter geregelt wurden?

Kommentar von Sonnenstern811 ,

Da bin ich aber gespannt, wie sie "von der EU bestraft" werden.

Kommentar von MrMiles ,

Kannst du dir z.B. in Russland anschauen, was passiert wenn man es sich mit der EU verkackt.

Ansonsten Geldstrafen, entzug von anderen Privilegien wie z.B. die Reisefreiheit oder Handelsfreiheit etc. - das Spiel heißt "Rechte und Pflichten". Wer seine Pflichten nicht erfüllt, hat auch kein Anrecht auf Rechte ;)

Kommentar von marylinjackson ,

Aber trotz der EU-Sanktionen gegen Russland kommen merkwürdigerweise keine Russen zu uns und bitten um Asyl..

Kommentar von Apfelkind86 ,

Verstehe den Zusammenhang da nicht wirklich?!

Kommentar von Sonnenstern811 ,

Langfristig versaut es der EU mehr als den Russen. Ein Riesenmarkt ist nun Abseits gestellt. Putin ist kein Idiot, er macht jetzt eben mehr Verträge mit Asien, hauptsächlich mit China. Übrigens ist 2014 das Handelsvolumen der USA mit Russland um einige Prozent gestiegen. Seltsam, oder? Ich bin schon mal sehr gespannt auf die 2015er Zahlen. Handelsbeschränkungen nur für die doofen europäischen Mitläufer?

Kommentar von SiroOne ,

Sanktionen schaden Deutschland mehr als Russland, die Märkte die Deutschland in Russland inne hatte, haben nun die Chinesen und die Russen stellen selber französischen Wein und Schweizer Käse her, bald stellen die Russen selbst beste Autos her und die Deutschen werden ohne Ende Marktanteile verlieren und die Russen vergessen nichts.

Kommentar von carnival ,

Wenn Deutschen aus der EU auszutreten, bricht die EU zusammen wie ein Kartenhaus.

Kommentar von paulklaus ,

Eine EU im Sinne von Gemeinschaft hat es NIE gegeben, also kann sie auch nicht zusammenbrechen !

Die EU ist ein künstlich zurechtgezimmertes Konstrukt, das außer Birne Kohl niemand in DIESER Form wollte !

pk

Kommentar von Sonnenstern811 ,

Geplant war sie mal gut und "anständig". Gewachsen aus der Montan Union und über die EWG  immer mehr erweitert. Was nun daraus wurde, sieht jeder Mensch, der noch einen Funken Verstand im Kopf hat, selber. Außer natürlich etlichen Politkern und Journalisten, die es nicht sehen wollen, dürfen oder tatsächlich nicht können.

Kommentar von marylinjackson ,

Anständig?  Die Billigarbeitskräfte sind die Wanderarbeiter von heute.

Entstanden ist daraus nun eine internationale Völkerwanderung, außerdem Steuerparadiese für die Konzerne.

Kommentar von Sonnenstern811 ,

Ich schrieb ja auch: geplant.

Antwort
von SiroOne, 92

Deutschland hat nichts mehr zu sagen, weil es wurden Fakten geschaffen, die gegen den Interessen der Bundesregierung sind, das wird auch nicht mehr geändert.

Antwort
von Biance, 3

Nun ich glaube da würde Merkels Spruch wir schaffen das stimmen!

Glaube die würden Ordnung in den Flüchtlingsdilema schaffen.Und vieleicht auch sofortige Abschiebungen durchsetzen,Härter gegen den IS in DEutschland vorgehen und die Flüchtslinkszahlen vieleicht reduzieren.

Halt alles was Deutschland wieder sicherer machen würde!Und wer wünscht sich das nicht???Und ich glaube Erdogan hätte mit der AFD einen harten Verhandlungspartner.Und auch die Erdogans Fans würden ihre Demos in der Türkei abhalten.

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