Frage von Benny1104, 25

Frage zu Markenrecht bei Shirtdesign-Motiv - an wen wenden?

Hallo, ich suche zurzeit eine Möglichkeit, mich rechtlich bei einem Shirt-Design absichern zu lassen bzw sicher gehen zu können, damit keine Marken/Logorechte zu verletzen. Es geht im speziellen um ein Motiv, dass Umrisse von Fußballvereins-Logos enthält. Hierbei sind die meisten einfache Formen, die man auch anders wo öfter mal sieht. Mehr Sorgen mache ich mir beim Logo von RB Leipzig, wo zwar innerhalb des Logos nichts zu erkennen ist (nur weiße Fläche) aber der Umriss des Bullen auf der linken Seite zu sehen ist (Würde man aber dennoch nicht erkennen, wenn man nicht weiß, dass Leipzig gemeint ist.).

Wo kann ich mich jetzt möglichst kostenfrei absichern lassen bzw nachfragen, ob das rechtlich bedenklich ist? Gerade RB ist da ja bekanntlich eiskalt, was Logorechte angeht. Zudem nimmt es diesen Plastikclub etwas auf die Schippe (indirekt), daher wäre eine Nachfrage bei genanntem Verein relativ aussichtslos. Dass die sofort etwas dagegen haben werden, auch ohne rechtlichen Hintergrund, sollte wohl klar sein.

Danke für jeden Tipp.

Antwort
von cymbeline, 9

Wende dich an einen Markenanwalt. Kostet was, dafür bekommst du auch kompetenten Rat.

Der Inhaber einer Marke kann übrigens immer abmahnen oder gar klagen, selbst dann, wenn eine Verletzung seiner Rechte wohl nicht vorliegt. Du hast dann den Ärger am Hals um dich zu verteidigen und musst die Anwaltskosten tragen. Eine Widergutmachung kriegst du erst nachdem eine Einigung erzielt wurde oder ein gerichtliches Urteil vorliegt.

Eine Absicherung, dass der Markeninhaber nicht gegen dich vorgehen wird, gibt es leider nicht, und schon gar nicht kostenlos. Ein Gutachten eines Markenanwalts kann dir höchstens Hinweise darauf geben, welches Risiko du eingehst. Letztendlich musst du dann entscheiden, ob du das Risiko tragen willst oder nicht.

Expertenantwort
von ThomasMorus, Community-Experte für Copyright, 10

Hallo Benny1104,

ich fürchte cymbeline hat Recht. Eine kostenfreie Rechtsauskunft zu so einer Detail-Frage wirst du nirgends kostenlos bekommen. Das ist nämlich schon Rechtsberatung. Und die dürfen in Deutschland nur nieder gelassene Anwälte erteilen.

Wenn du das Logo tatsächlich etwas auf Schippe nimmst, ist denkbar, dass das unter "Markenparodie" fällt. Aber wie gesagt: Im Detail sagen kann/darf dir das nur ein Anwalt.

Antwort
von GerdausBerlin, 3

Man muss halt vermeiden, dass "die Benutzung des Zeichens die Unterscheidungskraft oder die Wertschätzung der bekannten Marke ohne rechtfertigenden Grund in unlauterer Weise ausnutzt oder beeinträchtigt", schreibt Markengesetz § 14: http://www.gesetze-im-internet.de/markeng/__14.html

Falls die Marke oder deren Inhaber bei der Benutzung des Zeichens kritisiert wird, könnte dies einen rechtfertigenden Grund darstellen. Mehr dazu u. a. hier: "Was müssen sich Markeninhaber gefallen lassen?" http://www.schmunzelkunst.de/saq.htm#marken

Man kann sich auch andere Urteile zu diesem Thema durchlesen. Aber Sicherheit gibt einem das auch nicht für einen künftigen eigenen Prozess.

Gruß aus Berlin, Gerd

Antwort
von hydrahydra, 11

Du musst den Rechteinhaber fragen, also die Vereine.

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