Frage von CrissNCross, 48

Frage zu HartzIV beziehen und Ummeldung?

Ich bin vor knapp einem Jahr bei meiner Mutter ausgezogen, weil Sie nicht wollte das ich mich Ummelde habe ich das auch erstmal 1 oder 2 Monate nicht getan und Sie hat für den Zeitraum HartzIV für mich bekommen. Meine Frage ist nun, würde ich da jetzt ärger bekommen und müsste den Teil zurückzahlen oder müsste Sie den Teil an mich zurück zahlen oder ans Amt?

Antwort
von Samika68, 17

Da man sich nach neuem Meldegesetz von 2015 innerhalb einer bestimmten Frist (eine Woche, bzw. 14 Tage - je nach Bundesland) nach einem Wohnungswechsel ummelden muss, hast Du bereits eine Ordnungswidrigkeit begangen.

Ebenso Deine Mutter, denn sie hat zu unrecht Leistungen bezogen - für Dich, obwohl Du nicht mehr bei ihr lebst.

Du schreibst, Du bist vor knapp einem Jahr bei Deiner Mutter ausgezogen und fragst, ob Du nun Ärger bekommen würdest - bedeutet das, dass Du nach wie vor nicht umgemeldet bist?

Je länger Du wartest, desto höher das Bußgeld! Auch Deiner Mutter würde ich empfehlen, diese Angelegenheit beim JobCenter umgehend zu melden und zu klären - es drohen Sperre der Leistungen und womöglich die Rückzahlung der zu unrecht bezogenen Beiträge!!

Kommentar von CrissNCross ,

Nein ich bin schon längst umgemeldet. Sie hat einen Monat für mich hartzIV noch bekommen da meine Freundin vernünftig war und mich zum ummelden geschleppt hat. War 14 Tage circa drüber mit dem Umelden. 

Antwort
von herzilein35, 8

Mal abgesehen das du die Erlaubnis vom JOBCENTER hättest einholen müssen umzuziehen, habt ihr Leistungen demzufolge durch Nichtmeldung zu Unrecht erhalten und sind zurück zu zahlen. Eventuell kommt noch eine Strafanzeige auf euch zu. Aber das entscheidet das Jobcenter.

Antwort
von Ri229, 16

Die Leistungen sind zu unrecht erbracht worden, deshalb müssen sie zurück gezahlt werden, wenn das heraus kommt. Zusätzlich wurde hier mutwillig eine Leistung von Sozialleistungen herbei geführt, weswegen deiner Mutter meines Erachtens nach ein Ordnungswidrigkeitsverfahren bevorstehen würde. Du hast dich allerdings auch strafbar gemacht, da in Deutschland eine Meldepflicht besteht. Wenn man sich nicht innerhalb von (meines Wissens) 2 Wochen ummeldet, begeht man ebenfalls eine Ordnungswidrigkeit und kann dafür mit einem Bußgeld rechnen. Zusätzlich kann eine Anzeig wegen Sozialbetrugs gemacht werden. Denn ihr beide habt ja willentlich herbeigeführt, dass Sozialleistungen gezahlt worden sind, die nicht zustanden. 


Antwort
von beangato, 14

Was Deine Mutter da gemacht hat, nennt man Betrug.

Ja, sie muss das geld zurückzahlen und auch noch mit einer Anzeige rechnen.

Antwort
von Pucky99, 22

Wenn sie zu unrecht kassiert hat , muss sie das zurückzahlen. Warum du auf die Idee kommst, dass das Geld dir zustehen könnte erschließt sich mir nicht.

Kommentar von netcx ,

Wenn man nicht Teil der Bedarfsgemeinschaft ist, dann muss man das zurückzahlen, aber meist nicht auf einmal sondern in Raten, die dann vom Lebensunterhalt abgezogen werden. Wenn allerdings anderweitig ein eigener Unterhaltsbedarf bestand, dann kann der unter Umständen schon im Nachhinein gewährt werden. In diesem Fall wäre es sogar Vorteilhaft zum Amt zu gehen und einen Antrag zu stellen, weil noch etwas übrig bleiben würde. Das hängt aber natürlich von der Situation ab. Wenn kein Anspruch bestand, z.B. wegen eigenem Einkommen muss es wahrscheinlich zurückgezahlt werden, das muss aber im Einzelfall geprüft werden. Es könnte auch sein, dass man nur einen Teil zurückzahlen muss (z.B. wegen Aufstockung, Ausbildung etc), das kann aber eigentlich nur das Amt abschließend beurteilen.

Kommentar von Pucky99 ,

Die Ansprüche des Fragestellers gegenüber den Sozialleistungsträger sind in diesem Fall völlig irrelevant. Dieser bildet durch den Auszug eine eigene BG. Eine Saldierung mit anderen BGs ist nicht möglich.

Antwort
von Crashover2016, 21

Solange du beim Amt nicht sagen tust das du ausgezogen bist kommt dann da nix. Hast du dich aber umgemeldet und lebst da offiziell net dann könnte es zu 99% zurückgefordert werden da es nicht notwendig war.

Antwort
von MaraMiez, 16

Du bekommst da keinen Ärger. Deine Mutter muss aber das, was sie für dich bekommen hat, zurück zahlen, immerhin gabs das ja nur unter der Annahme, dass du bei ihr wohnst. Wenn sie Pech hat, muss sie auch noch eine Strafe zahlen. Sie hat eine Meldepflicht und muss Veränderungen mitteilen.

Kommentar von CrissNCross ,

Das Problem ist ja das ich doch auch eine Meldepflicht habe, oder? Auf ihren Wunsch habe ich mich nicht umgemeldet, aber trotzdem hat sie ja 2 Monate hartzIV bekommen 

Kommentar von Samika68 ,

Auch die Fragestellerin bekommt Ärger - sie hat eine Ordnungswidrigkeit begangen.

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