Wie kann man eigentlich von Gewaltenteilung sprechen?

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3 Antworten

Die Judikative kann aber auch, in Gestalt des Bundesverfassungsgericht, Gesetze ablehnen, wenn sie gegen die Verfassung verstoßen. Ein Einengen der Gewaltenteilung wäre zum Beispiel ein Verfassungsverstoß.

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Kommentar von dasistsparta5
24.02.2016, 16:23

Kann es sein, dass sich Judikative dann mehr auf das Verfassungsgericht bezieht als auf die normalen Gerichte?

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Es heißt ja nicht umsonst Gewaltenteilung. die verschiedenen Gewalten können sich gegeseitig kontrollieren

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Dafür gibt es dann ein Verfassungsgericht. Dort hat die Judikative die Möglichkeit es zu verhindern das die Legislative die Gewaltenteilung abschafft oder eingrenzt. 

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Kommentar von dasistsparta5
24.02.2016, 16:21

Ja die Verfassung ist halt der Rahmen, in dem dich die Legislative bewegen kann. Aber darüber hinaus könnten die Richter praktisch nutzlos gemacht werden, wenn nicht gegen die Verfassung verstoßen wird. Oder?

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