Frage von 8Hansiii8,

frage zu Funk, BOS

Hi leute,

ich würde gerne wissen, ob ich mit einem Handscanner den Feuerwehrkanal meines Landkreises mithören darf. Geschichte: Anfang diesen Jahres wurde die digitale Alarmierung eingeführt, gefunkt wird aber weiterhin analog für 87Mhz und ein paar Zerquetschten. Wir mussten alle unsere analogen Pieper abgeben, mit denen man Funk mithören konnte und haben besch*ssene DMEs bekommen, die ihr Geld niemals wert sind (sehr große Fehlerqoute im Landkreis). Da ich meinen quattro abgeben musste, aber dem Funk trotzdem ein Ohr schenken will, wollte ich mir einen handscanner kaufen, mit dem ich meinen Landkreis empfangen kann. ist es mir als langjähriges Mitglied in der FFW trotzdem untersagt, Funk mitzuhören, nur weil ich es mit einem Nicht.Feuerwehrgerät mache?

mfg & danke schonmal

Hilfreichste Antwort von Megatronix,
3 Mitglieder fanden diese Antwort hilfreich

Ich möchte mich nicht auf das dünne Eis begeben, hier irgendwelche Rechtsauskünfte zu geben. Aber ich zitiere hier mal die Bundesnetzagentur:

"Die Bundesnetzagentur schreibt zu Funk-Scannern folgendes:

Elektronische Geräte, die zum Mithören funkgestützter Kommunikation geeignet und seit einigen Jahren als sogenannte Funk-Scanner auf dem Markt sind, dürfen nicht zum unberechtigten Abhören genutzt werden. Nach den §§ 148, 89 Telekommunikationsgesetz (TKG) wird das Abhören von Nachrichten, die für den Betreiber der Funkanlage nicht bestimmt sind, bzw. Mitteilen des Inhaltes einer solchen Nachricht oder der Tatsache ihres Empfangs mit einer Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe belegt. Mit einer Funkanlage dürfen nur Nachrichten abgehört werden, die für den Betreiber der Funkanlage, Funkamateure, die Allgemeinheit oder für einen unbestimmten Personenkreis bestimmt sind."

(Quelle: http://www.feuerwehr.de/faq/scanner.php)

Es wäre jetzt zu klären, ob oder wann ein FM (SB) zum Abhören berechtigt ist. Ob es sich um ein feuerwehreigenes Gerät handelt scheint keine Rolle zu spielen. Fraglich wäre jetzt noch der Anlass des Abhörens. Wenn Du zu Hause auf Grund des miesen Fernsehprogramms lieber den Funk mithörst könnte man das als unberechtigtes Abhören werten. Nach einer Alarmierung dagegen besteht ja vielleicht ein berechtigtes Interesse Deinerseits, über die Einsatzlage informiert zu werden. In dem Fall könnte man sagen, dass die gesendeten Nachrichten im weitesten Sinne für Dich (auf Grund Deiner Feuerwehrzugehörigkeit und der Alarmierung) bestimmt sind. Allerdings bin ich kein Jurist, so dass dieser Beitrag nur meine persönliche Einschätzung der Sachlage wiedergibt und keinesfalls verbindlich ist.

Kommentar von Megatronix,

Und hier noch das Telekommunikationsgesetz in seiner ganzen Pracht: http://www.gesetze-im-internet.de/tkg_2004/index.html#BJNR119000004BJNE009100000 Relevant ist vor Allem der Paragraph 89.

Kommentar von Megatronix,

Eine Idee hätte ich noch: wenn die zuständige Leitstelle, das Amt 37 Deiner Gemeinde oder evtl. Dein Dienstvorgesetzter Dir bestätigen können, dass Du den Funk mithören darfst müsstest Du rechtlich auf der sicheren Seite sein, da Du somit zu dem in §89 TKG genannten Personenkreis gehörst. Zitat TKG: "Mit einer Funkanlage dürfen nur Nachrichten, die für den Betreiber der Funkanlage [...] bestimmt sind, abgehört werden." Fragen kostet nichts und gibt Dir die gewünschte Sicherheit.

Antwort von Davidtheanswer,

Oha... Mithören, aufnehmen, weitergeben, ... ist verboten !!! Auch mit den analogen "Piepsern" ist/war das verboten, auch wenn es möglich ist/war mitzuhören. Ausgenommen Führungskräfte in Ausübung ihres Amtes dürfen "mithören". Keiner darf mit einem privaten oder sonst wie Scanner mithören. (Da hilft auch deine Geschichte nicht)

Kommentar von 8Hansiii8,

Deswegen hat jeder damals einen analogen Pieper inklu. Mithörfunktion bekommen. Nächstemal denkste Dir bitte was besseres aus -.-

Antwort von Meandor,

Wenn Du den Sprechfunklehrgang erfolgreich absolviert hast, müsstest Du Wissen das das Mithören von Funkübertragungen die nicht für Dich bestimmt sind, strafbar ist.

Antwort von namenochfrei,

Das abhören war auch schon mit deinem FME nicht erlaubt. Wenn das nicht im rahmen deiner tätigkeit als FW angehöriger (z.B. Führungsposition oder Ähnliches) unbedingt erforderlich ist, wird das nichts mit erlaubnis.

Es ist zwar keine Straftat, wie beim Pol-Funk, den FW Funk zu hören, aber eine Ordnungswidrigkeit, die mit zum Teil hohen Geldbußen geahndet wird.

Bloß weil dein FME das konnte, war es noch lange nicht erlaubt, was eher seien kann, ist, dass es keinen interessiert hat.

Antwort von BossUwe,

Das darfts Du für Dich leider nicht, weil das Abhören von dem BOS-Funk ilegal ist und mit Strafen im Falle des erwischt werdens geahndet wird.

Kommentar von Megatronix,

Prinzipiell zwar richtig, aber leider wurden bei dieser Antwort die Rahmenbedingungen (FW-Zugehörigkeit, vorausgegangene Alarmierung) vernachlässigt.

Kommentar von BossUwe,

Du hast im zweiten Teil Deiner Antwort selber geschrieben, das Du dir nicht ganz sicher bist mit dem Abhören, um keine falsche Hoffnung zu wecken, habe ich meine Antwort bewusst so abgefasst.

Kommentar von Megatronix,

Richtig, sicher bin ich mir nicht. Deswegen habe ich das auch so formuliert. Ich habe ja auch nicht geschrieben, dass Deine Antwort falsch ist; ich denke nur, dass sie ein wenig zu allgemein gehalten ist. BOS-Funk abhören ist erstmal verboten, es sei denn, man gehört zu dem in §89 TKG genannten Personenkreis.

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