Frage von Johnkleiner, 39

Frage zu Brexit?

Also es ist ja offiziell Großbritannien hat sich für die Brexit entschieden und der Premierminister David Cameron hat angekündigt dass er jetzt nur noch bis Oktober das Amt noch übernehmen wird und dann zurück tritt.Meine Frage jetzt ist,bei der Wahl des neuen Premierminister ist ja Boris Johnson der Favorit es kann aber auch wieder ein linker Premierminister werden,Meine Frage ist wenn ein EU Befürworter Premieminister wird,kann er dann sagen er will nochmal ein Referendum über die anschließung GB an die EU machen oder muss er davor noch länger warten ? Und entscheidet er ob dass Referendum durchgeführt wird oder entscheidet das die Queen und das Parlament ? Noch eine kleine Frage Cameron sowie Johnson sind beide in der Conservation Party wie kommt es dann aber das Cameron gar für den bleib GB in der EU war, denn seine Party ist ja EU skeptisch? Von seinen Ideen müsste er dann ja in einer eher linken Partei sein oder versteh ich da gerade was falsch ? Danke für eure Antworten :)

Expertenantwort
von Unsinkable2, Community-Experte für Politik, 9

Meine Frage ist wenn ein EU Befürworter Premieminister wird,kann er dann sagen er will nochmal ein Referendum über die anschließung GB an die EU machen oder muss er davor noch länger warten ?

Als Premierminister kann er kein Referendum festlegen. Er kann aber eines vorschlagen. Ob und wann das dann kommt, entscheidet das Parlament.

Also es ist ja offiziell Großbritannien hat sich für die Brexit entschieden

Das entscheidet letztinstanzlich das Parlament.

Allerdings handelte es sich hier vor allem um einen "Flügelkampf" der Konservativen Partei, der auf dem Rücken der gesamten britischen Bevölkerung ausgetragen wurde. 

Und diesen Flügelkampf hat Johnson gewonnen. 

Das wird erhebliche Verwerfungen innerhalb der Partei nach sich ziehen (vergleiche es etwa mit den GRÜNEN in Deutschland, die vor einiger Zeit ihren linken Flügel komplett entmachtet haben).

Insofern ist davon auszugehen, dass der Brexit "endgültig" ist, ja. Das gilt umso mehr, als es befremdlich wäre, wenn man in einem "demokratischen Land" erst mit großem Brimborium ein Referendum veranstaltet und dann sagt: "Scherz! Wir haben nur Spaß gemacht!"

Cameron sowie Johnson sind beide in der Conservation Party wie kommt es dann aber das Cameron gar für den bleib GB in der EU war, denn seine Party ist ja EU skeptisch?

Auch die Konservative Partei in Großbritannien besteht aus Flügeln. Und jener Flügel, den Cameron vertritt, war der Meinung, dass ein "Bremain" für Großbritannien besser ist. Der andere Flügel um Johnson vertritt hingegen die Ansicht, dass ein "Brexit" für Großbritannien besser ist.

Der Streit innerhalb der Partei war enorm. Deshalb schlug Cameron das Referendum vor, weil er ernsthaft hoffte, dass es "für ihn" ausfallen würde. In diesem Falle hätte er eben Johnsons Flügel entmachtet. ... Doch es sollte anders kommen. 

Von seinen Ideen müsste er dann ja in einer eher linken Partei sein oder versteh ich da gerade was falsch ?

Nicht zwingend. Cameron ist der Ansicht, dass Großbritanniens Wirtschaft von der EU profitiere. Das macht ihn keineswegs "links". 

Genauso wenig macht es Konzern-Führungen "links", wenn sie staatliche Subventionen annehmen, obwohl "Subventionspolitik" eigentlich ein "planwirtschaftliches, also traditionell linkes Marktinstrument" ist...

(Richtungs-Faustregel: "Links" ist etwas, wenn es um die Menschen geht, und die Wirtschaft sich unterordnen muss. "Rechts" ist etwas, wenn es um die Wirtschaft geht, und die Menschen sich unterordnen müssen.)

Kommentar von surfenohneende ,

Korrekt !

Danke & DH !

Antwort
von Interesierter, 13

Es stellt sich zunächst mal die Frage, ob GB tatsächlich aus der EU austreten wird.

Das Votum ist für die Regierung nicht bindend. Sicher ist nur, dass es Neuwahlen geben wird. Es ist durchaus denkbar, dass Labour mit der Wahl das Versprechen verbindet, nicht auszutreten. Dann würde ein Wahlsieg von Labour diese Abstimmung negieren. Bis Oktober ist noch etwas Zeit. Bis dahin wird sich zeigen, ob dauerhafte negative Auswirkungen eintreten oder nicht. Damit steht und fällt die Zustimmung zur jetzt gefällten Entscheidung.

Cameron hat sich gnadenlos verzockt. GB war noch nie überzeugtes Mitglied der EU. Es bleibt also spannend.

Antwort
von KaterKarlo2016, 7

Es wurde mittlerweile eine Petition mit über 100 000 Unterschriften eingereicht, dass ein 2. Referendum abgehalten werden soll. In dieser Sache scheint das letzte Wort noch nicht gesprochen.

KaterKarlo2016

Kommentar von surfenohneende ,

Es wurde mittlerweile eine Petition mit über 100 000 Unterschriften
eingereicht, dass ein 2. Referendum abgehalten werden soll. In dieser Sache scheint das letzte Wort noch nicht gesprochen.


Popcorn kaufen & bunkern, es gibt "Großes Kino" in UK -> Brexit ^^

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