Frage von NagasakiGG, 88

Frage zu Botschaften. (Genauer: Nordkorea, Berlin)?

Hallo,

Bevor irgendjemand denkt, ich will euch verar....bzw trollen, nein. Das ist mein ernst.

Wir fahren im Februar mit unserer Schule nach Berlin und werden unter anderem auch (höchstwahrscheinlich) Checkpoint Charlie besichtigen, was nun mal in der Nähe der nordkoreanischen Botschaft ist.

Meine Fragen sind jetzt:
Wenn ich da hingehe und nach ein paar Informationen frage, zb Prospekte (ob das Propagandaprospekte sind sei mal dahingestellt), Pyongyang Times oder was weiß ich, wie hoch sind die Chancen so was zu bekommen?

Und jetzt mal eine generelle frage bezüglich die nordkoreanische Botschaften, aber doch auf Botschaften generell:
Nehmen wir mal an, wir sind auf dem Gelände der Botschaft und begeben eine 'Straftat' (welche bei uns keine wäre, in Nordkorea jedoch schon. Dazu fällt mir als Beispiel ein ein Foto o.ä. vom 'Supreme Leader' zu zerknittern, veranstalten), würde da was passieren? Genauer formuliert: unter welchem Recht werden auf Brüche auf so einem Gelände geahndet? Dem des Gastgeberlandes oder die der Botschaft?

Ich hoffe echt, dass ihr mir da weiterhelfen könnt, da mich das schon sehr interessiert!

Gruß

Expertenantwort
von furbo, Community-Experte für Recht, 28

Das Gelände der Botschaft ist immer noch Hoheitsgebiet des Aufnahmestaates. Allerdings ist das Gelände unverletzlich.

Geregelt ist das im Artikel 22 des Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen vom 18.4.1961

Im Falle einer Straftat auf dem Gebiet wäre also der Aufnahmestaat zuständig. 

Kommentar von NagasakiGG ,

Das heißt also mit anderen Worten: Die Botschafter dürfen da machen was sie wollen, ohne dass Deutschland da "einfach mal so die Lage checken kann", sofern die nicht gegen (unsere) Gesetze verstoßen? :)

Kommentar von furbo ,

Oha... da rührst du in einer ganzen Menge Vorschriften rum. 

Zunächst ist das Gelände der Botschaft zwar deutsches Hoheitsgebiet, aber selbst bei dort geschehenden Verbrechen darf die Polizei nicht gegen den Willen des Botschaftspersonals einschreiten. Es soll in Berlin sogar eine recht große Botschaft geben, von der auch das Handy unserer Kanzlerin abgehört wurde. Dennoch kann man nichts machen, da unverletzliches Gelände. 

Wenn sich der Botschafter außerhalb der Botschaft befindet, ist er zwar nicht mehr auf unverletzlichem Gebiet, aber er selbst genießt - als akkreditierter Diplomat - Vorrechte und Befreiungen, so dass ihm selbst wenn er auf offener Straße einen Menschen erschießt, er nicht festgenommen und ihm auch kein Prozess gemacht wird. 

Antwort
von Rocker73, 42

Die Botschaft befindet sich in Deutschland, dementsprechen gilt das GG auch in der Botschaft, sie würden sich strafbar machen, wenn sie dich deswegen irgendwie in Gewahrsam nehmen würden, da dies wieder dem deutschen Recht ist.

LG

Kommentar von NagasakiGG ,

Ah danke! Da lernt man wieder etwas neues :)

Wie hoch vermutest du ist die Chance, nach meinem 'Besuch' irgendwelche Informationen reicher zu sein?

Kommentar von Rocker73 ,

Ich bin mir nicht sicher, was für Infos du erhälts oder ob du Infos erhälst,  aber ausprobieren schadet nicht :)

LG

Kommentar von Hideaway ,

 sie würden sich strafbar machen, wenn sie dich deswegen irgendwie in Gewahrsam nehmen würden

Na und? Meinst du, das interessiert die irgendwie? Oder glaubst du, dass ein SEK den Festgehaltenen befreit?.

Zumindest werden einige besonders darin geschulte Botschaftsmitarbeiter dem Kerl so lange die Vorzüge ihres Vaterlandes einbläuen, bis er wirklich selbst davon überzeugt ist.

Kommentar von Rocker73 ,

Es wird sie interessieren, wenn sie sich wegen solche Taten vor Gericht finden würden, wenn man sie deswegen anklagen würde...

Ja, das glaube ich, ganz einfach weil es die Aufgabe des Staates ist, den Bürger vor solchen unmenschlichen Behandlungen zu schützen, auch wenn manche Leute das nicht glauben wollen, weil sie denken, der Staat hätte sich gegen einen verschworen...

dem "Kerl" sollte klar sein, dass das auschließlich verlogene Propaganda ist und man diese Leute am besten nur faseln lassen sollte und von einem Ohr rein und zum anderen rauslassen sollte.

Kommentar von NagasakiGG ,

Propaganda hin oder her, es wäre, zumindest für mich, sehr interessant deren 'Sichtweise' zu erleben. Ob es übertriebener Humbug ist sei mal dahingestellt.

Kommentar von AalFred2 ,

Nachdem die Botschaftangestellten diplomatische Immunität geniessen, dürfte ihnen ziemlich egal sein, ob sie sich strafbar machen.

Kommentar von Rocker73 ,

Ach und du denkst, die liebe Regierung lässt ihnen jetzt freie Hand und sie dürfen machen, was sie wollen, oder wie soll ich mir das vorstellen?

Das ist doch Quatsch! Sie haben sich genauso an unser Gesetz zu halten.

Kommentar von AalFred2 ,

Was soll denn die liebe Regierung deiner Meinung nach machen?

Kommentar von Rocker73 ,

Die liebe Regierung und sämtliche staatlichen Gewalten haben die Aufgabe, jeden deutschen Bürger vor unmenschlicher Behandlung und anderen illegalen Handlungen zu schützen und zu bewahren, mein lieber. Wie lautet nochmal der 1. Artikel des GG?

Ihr denkt also ernsthaft, die würden einen dort vermosern lassen? Falsch, sie würden alles daran setzen, einen aus dieser Lage zu befreien und die Verantwortlichen dafür zur Rechenschaft ziehen, sollte, im Falle des Fragestellers, die Angestellten dort ihn wirklich festhalten.

Kommentar von AalFred2 ,

Wie genau soll das alles, was sie daran setzen, denn aussehen?

Jemandem mit diplomatischer Immunität kann man aber leider nicht zur Rechenschaft ziehen. So jemand kann jemanden umbringen und kann dann höchsten zur persona non grata erklärt werden.

Kommentar von Rocker73 ,

Ich muss dir teilweise sogar Recht geben, bis jetzt konnte man gegen Botschafter aufgrund des Wiener Übereinkommens nicht strafrechtlich vorgehen, aber normalerweise gilt, dass diese Immunität nur auf dienstliche Tätigkeiten beschränkt ist und sich bedauerlicherweise leider auch auf strafrechtliche Verfolung ausbreitet.

https://www.welt.de/print/welt\_kompakt/vermischtes/article13710740/Ich-bin-Dipl...

Antwort
von Hideaway, 32

Genauer formuliert: unter welchem Recht werden auf Brüche auf so einem Gelände geahndet? Dem des Gastgeberlandes oder die der Botschaft?

Nach nordkoreanischem Recht. Die standrechtliche Erschießung erfolgt dann im Botschaftsgarten.

Antwort
von Omikron6, 48

Nord-Korea

Kommentar von NagasakiGG ,

Ich bedanke mich vielmals für deine Antwort, jedoch weiß ich nicht was du mir damit mitteilen willst :)

Keine passende Antwort gefunden?

Fragen Sie die Community