Frage von RonnieTz, 62

Frage zu ALG, Anspruch?

Hallo,

mein Bruder hat eine Ausbildung nach 1. Jahr abgebrochen (Aufhebungsvertrag) und ohne Lücke danach einen befristeten Arbeitsvertrag angenommen.

Der lief zum 12.12.15 aus. Besteht nun Anspruch auf ALG I ? Die "kompetenten" Mitarbeiter dort geben ständig verschiedene Auskünfte.

Ausbildung : 01.09.14-30.11.15 (Aufhebungsvertrag)

Arbeit : 30.11.15-12.12.15 (wurde nicht verlängert)

Kann mir da jemand helfen ?

Kann mir da jemand helfen ?

Expertenantwort
von isomatte, Community-Experte für Arbeitslosengeld & Jobcenter, 13

Alleine durch die Zeit in der Ausbildung hat er sich einen Anspruch erworben,weil er über 1 Jahr beschäftigt war,nur könnte es sein das er erst mal eine Sperre von 12 Wochen bekommen würde,so dass am Ende nur noch ca. 4 Monate = 120 Tage übrig bleiben werden !

Das würden 15 Monate Ausbildung sein und der 1 Monat der 2 Beschäftigung,wenn diese versicherungspflichtig war,dann würden es ca. 16 Monate sein.

Demnach dann ca. 8 Monate Anspruch,abzüglich der evtl.Sperre von 12 Wochen.

Da du aber ohne Unterbrechung wahrscheinlich in eine weitere versicherungspflichtige Beschäftigung übergegangen bist,könntest du um die Sperre herum kommen.

Aber das sollte am besten ein Fachanwalt übernehmen,solltest du eine Sperre in Aussicht gestellt bekommen,wenn dir schon die Mitarbeiter keine verlässliche Auskunft geben können.

Antwort
von GerdausBerlin, 11

Ein Anspruch auf ALG I besteht "dem Grunde nach", da in den letzten 2 Jahren mindestens 12 Monate Beiträge eingezahlt wurden in die Alo-Versicherung. Aber es könnte eine Sperrzeit von 12 Wochen verhängt werden, das kommt auf die genauen Umstände der Kündigung an bzw. des Aufhebungsvertrags.

Oft sieht sich der Arbeitnehmer bzw. der Auszubildende ja gezwungen bzw. wird gezwungen, einen Aufhebungsvertrag zu unterzeichnen. Auch könnten einem Aufhebungsvertrag oder einer Eigenkündigung unzumutbare Vorfälle vorangegangen sein, Mobbing, Bossing, Gewalt sonstiger Art und dergleichen.

Solche Anlässe und sonstige Gründe sollte man der Agentur für Arbeit vortragen (s. letzten Satz im Zitat unten), und notfalls dann der Widerspruchsstelle oder dem Sozialgericht, falls es bei einer Sperrzeit bleibt. Diese muss laut SGB III verhängt werden, wenn § 159 Ruhen bei Sperrzeit zutrifft:

"(1) Hat die Arbeitnehmerin oder der Arbeitnehmer sich versicherungswidrig verhalten, ohne dafür einen wichtigen Grund zu haben, ruht der Anspruch für die Dauer einer Sperrzeit. Versicherungswidriges Verhalten liegt vor, wenn

1. die oder der Arbeitslose das Beschäftigungsverhältnis gelöst oder durch ein arbeitsvertragswidriges Verhalten Anlass für die Lösung des Beschäftigungsverhältnisses gegeben und dadurch vorsätzlich oder grob fahrlässig die Arbeitslosigkeit herbeigeführt hat (Sperrzeit bei Arbeitsaufgabe). [...]

Die Person, die sich versicherungswidrig verhalten hat, hat die für die Beurteilung eines wichtigen Grundes maßgebenden Tatsachen darzulegen und nachzuweisen, wenn diese Tatsachen in ihrer Sphäre oder in ihrem Verantwortungsbereich liegen."

Ein befristetet Job, gar von nur einem Monat, wird (im Gegensatz zu Mobbing usw.) kaum als "wichtiger Grund" anerkannt werden, eine Ausbildungsstelle zu kündigen bzw. überhaupt eine unbefristete Stelle. Eher könnte ein Gericht erkennen, dass es sich dabei um einen Umgehungstatbestand handelt, also um einen Job, der nur aufgenommen wurde, um eine Sperrzeit zu vermeiden.

Die ist aber wohl dennoch fällig, da ja Arbeitslosigkeit in Kauf genommen wurde, durch die Befristung, und damit der Versicherungsfall, weshalb hier wohl ebenfalls von einem versicherungswidrigen Verhalten ausgegangen werden muss.

Aber in der Sperrzeit kann es ALG II geben, und auch danach, falls das ALG I, das es nach 12 Wochen ja wieder gibt, nicht genügt zum Lebensunterhalt. Das ALG II wird allerdings (außer bei Mobbing usw.) drei Monate lang gemindert um ca. 125,- im Monat, eben wegen versicherungswidrigen Verhaltens, und später eventuell zurückgefordert.

Gruß aus Berlin, Gerd

Antwort
von DerSchopenhauer, 28

Es besteht ein Anspruch auf ALG-I, da mind. 12 Monate beitragspflichtige Zeiten während der letzten 2 Jahre erfüllt sind (alleine schon durch die Ausbildung) - wenn der Aushilfsjob ein Minijob war, dann zählt er nicht mit.

Antwort
von Lichtpflicht, 23

Wenn dein Bruder eine Rechtsschutzversicherung hat, soll er sich umgehend an seinen Anwalt wenden, denn das ist tatsächlich eine eher schwierige Fragestellung, kein Wunder dass die Sachbearbeiter auch unklar sind.

Prinzipiell wird ein Aufhebungsvertrag einer Kündigung gleichgestellt und er hat somit keinen Anspruch auf ALG I, weil er eine Sperrzeit bekommt. Nur in wenigen, sehr wenigen Ausnahmefällen ist das trotzdem erlaubt. Ich weiß natürlich nicht, ob diese bei ihm zutreffen.

Im zweiten Job war er auch nur einen Monat eingestellt, so dass er sich hier auch keinen Anspruch auf ALG I erarbeitet hat.

Daher wäre meine Vermutung, und ich bin natürlich kein Experte, habe aber mit dem SGB II zu tun, dass er keinen Anspruch auf ALG I hat und eine Sperre und Kürzung hinnehmen muss, direkt in Hartz4 geht und sich vermutlich ein Rechtsstreit nicht vermeiden lässt, wenn er das nicht hinnimmt.

Kommentar von RonnieTz ,

Also er hat ja keine Lücke, also zählt nicht die letzte Beschäftigung, wo der Vertrag auslief ?

Kommentar von Lichtpflicht ,

Ja, ich weiß, was du meinst, die ging aber nur einen Monat lang. Um Anspruch auf ALGI zu haben, muss man 1 Jahr durchgehend beschäftigt gewesen sein, damit hat er sich keinen neuen Anspruch erarbeitet.

Daher dürfte die Sperrzeit durch die Kündigung noch ausschlaggebend sein.

Dennoch: Dies ist eine äußerst schwierige Frage, ich rate zum Gespräch mit einem Anwalt wenn die Sachbearbeiter sich nicht bald einig sind.

Kommentar von EstherNele ,

"Durchgehend" meint nicht zwingend in einem Arbeitsverhältnis !!!

selbst wenn du 6x jeweils 2 Monate arbeitest mit nahtlosem Übergang, zählt das als ein 12 Monate anrechenbare Tätigkeit.

Kommentar von isomatte ,

Es muss ja noch nicht mal ein nahtloser Übergang sein,es reicht ja aus wenn man innerhalb von 2 Jahren auf diese 12 Monate ( 360 Tage ) Versicherungspflicht kommt,dann hat man 6 Monate = 180 Tage Anspruch erworben !

Antwort
von snatchington, 30

Mit den paar recht dürftigen Angaben ist das schwer zu sagen. Ich würde aber mal davon ausgehen, dass kein Anspruch auf ALGI beszeht, da zu wenig gearbeitet wurde. 

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