Frage von Kleinstefrage93, 73

Frage wegen ALG2 (Hartz 4)?

Hallo Leute,

ich habe folgende Frage an Leute die sich wirklich mit ALG 2 auskennen.

Folgende Sache: Ein Freund hat mir vor nem halben Jahr ca. 200€ geliehen. Er bezieht seit 3 Monaten ALG2. Jetzt habe ich es ihm in 2 Raten zu je 100€ überwiesen.

Problem an der ganzen Sache: Als er vor vier Tagen seine Kontoauszüge beim Jobcenter vorgelegt hat, meinten die das wäre Einkommen was er verschwiegen hätte.

Erwarten Ihn jetzt Strafen und ist das wirklich rechtens?

Antwort vom Anwalt erhalten
Anzeige

Schneller und günstiger Rat zum Arbeitsrecht. Kompetent, von geprüften Rechtsanwälten.

Experten fragen

Expertenantwort
von isomatte, Community-Experte für Jobcenter, 26

Bei zwei Überweisungen wird es nicht gleich zu einer Anzeige wegen Betrug kommen,aber es wird wahrscheinlich als Einkommen angerechnet,es kommt darauf an was er zu dem Vorwurf gesagt hat und was ihr jetzt noch unternehmt !

Wenn er natürlich schon gesagt hat das dies eine Rückzahlung von Schulden ist,dann braucht ihr im nachhinein auch nichts mehr zu unternehmen,da ist der Zug abgefahren und es wird bis auf max. 30 € Versicherungspauschale pro Monat und Überweisung auf seine Leistungen angerechnet.

Sollte er dazu nichts gesagt haben,dann könntet ihr ( nicht ganz legal ) im nachhinein noch einen Vertrag über ein zinsloses Darlehen abschließen und darin sollte dann stehen das die Rückzahlung erst erfolgen soll wenn er wieder über Erwerbseinkommen verfügt.

Man kann zwar sein so genanntes Schonvermögen besitzen,dass muss aber im Monat vor der Antragstellung schon vorhanden gewesen sein,also auf Konto oder Sparbuch gelegen haben,dann würde es als Vermögen angesehen.

Es ist zwar nicht ganz gerecht wenn einem Gelder als Einkommen angerechnet werden die man normalerweise schon vorher gehabt hätte,hier gilt aber im SGB - ll das Zuflussprinzip,es wird also dann bei Eingang auf dem Konto als Einkommen angerechnet.

Das dann eben als einmaliges Einkommen,dass nicht aus einer Erwerbstätigkeit stammt,so wie es hier der Fall gewesen ist,dann wird eben fast alles angerechnet oder aus Erwerbseinkommen,dann hat man Freibeträge nach § 11 b SGB - ll.

Kommentar von laserata ,

Ich hätte da mal eine Nebenfrage: Wie ist das eigentlich, wenn jemand z.B. 1000 Euro in einem Preisausschreiben GEWINNT?

Kommentar von isomatte ,

Das wäre dann nach dem Zufluss ( Zuflussprinzip ) Eingang auf dem Konto ein einmaliges Einkommen und würde dann entweder auf einen Monat angerechnet wenn die ALG - 2 Leistung höher wäre oder dann auf 6 Monate wenn eine einmalige Anrechnung zum Leistungsausschluss führen würde,weil das Einkommen höher als die monatliche Leistung !

Dann könnte man z.B. bei Anrechnung auf 6 Monate ab 18 Jahren dann die Versicherungspauschale von 30 € pro Monat geltend machen,wenn derjenige nicht schon anderweitig Freibeträge geltend machen würde.

Es würde ggf. noch eine separate Geltendmachung von Aufwendungen möglich sein,wenn man das nachweisen könnte,wie z.B. bei einem Lottogewinn,wenn man Ausgaben für den Schein hat.

Kommentar von laserata ,

Danke für die Info. Was mich wundert: Wenn ein Arbeiter 1000 Euro im Lotto (z.B.) gewinnt, dann zählt das doch nicht als Einkommen, oder? D.h., es wird nicht beim zu versteuernden Einkommen mitgezählt. Mit anderen Worten, steuerrechtlich wäre ein Gewinn dann kein Einkommen. Bei einem ALG-II-Empfänger WIRD es aber als "Einkommen" gewertet, wie du ja sagst. Das wirkt rechtlich widersprüchlich.

Kommentar von isomatte ,

Ein Gewinn ist kein Einkommen,deshalb fallen auch keine Steuern an,es sei denn man legt den Gewinn gewinnbringend an,dann muss auf den Gewinn der erwirtschaftet wird eine Steuer entrichtet werden!

Man kann das aber nicht mit dem Bezug von Sozialleistungen und einem Gewinn vergleichen,da ist nun mal alles was im Leistungsbezug zufließt Einkommen und das wird dann je nach Einkommensart nach Abzug von Freibeträgen auf die Leistungen angerechnet.

Kommentar von laserata ,

Ok, noch mal danke für die Info. Genau folgendes wird aber nicht als Einkommen gewertet (was auch extrem bizarr wäre). Ich weiß das von einem Bekannten: Er kauft bei Amazon ein Gerät für 500 Euro und bezahlt es per Abbuchung. Zwei Wochen später tauscht er es um und bekommt von Amazon 500 Euro auf sein Konto erstattet.

So richtig gewundert hätte es mich nicht, wenn das Jobcenter gesagt hätte "wofür sie ihr Geld ausgeben, interessiert uns nicht. Wir sehen nur, dass sie 500 Euro bekommen haben. Also: Einkommen!". Aber zum Glück war es nicht so. Die Rückzahlung von 500 Euro wurde also nicht als Geldzufluss gewertet.

Kommentar von isomatte ,

Man soll ja mit ALG - 2 seinen gesetzlich vorbestimmten Grundbedarf decken können und wenn man arbeitet und es reicht nach Abzug der Freibeträge nicht,dann steht einem in der Regel eine Aufstockung zu,die diesen Grundbedarf dann sicherstellt !

Wenn aber jetzt das Arbeitseinkommen steigt oder eben eine Gewinn / Erbschaft dazu kommt dann sinkt zumindest die Bedürftigkeit ab,wenn sie dadurch dann nicht sogar ganz beendet würde,zumindest für einen gewissen Zeitraum.

Bei einem Kauf und anschließender Rückwicklung kann man ja nachweisen das vorher das Geld gezahlt wurde und es sich nur um die Erstattung des Kaufpreises handelt,dann kann man dies natürlich nicht als Einkommen werten.

Oder man würde sich sein Guthaben vom Handy auszahlen / überweisen lassen,dann ist das auch kein Einkommen,auch eine Gutschrift vom Stromanbieter für normalen Haushaltsstrom ( der nicht zum Heizen / Wassererwärmung genutzt wird ) ist kein Einkommen,denn diesen Abschlag muss jeder aus seinem Regelsatz selber zahlen.

Antwort
von Shetterlinq00, 40

Als ich selber mal SGB2 bezog haben wir hin und wieder Geld überwiesen bekommen von Eltern. Da stand dann auch nur bsp. 50€ von dem und dem.

Vielleicht nimmt er dich mit dahin und ihr erklärt dem Amt wie das gelaufen ist. Ein Verfahren kommt so schnell nicht zu stande. 

Antwort
von wilees, 14

Ein Alg2 Empfänger darf auch Ersparnisse haben, und wo die gerade liegen sollte egal sein.

Antwort
von laserata, 42

Falls dein Freund noch nicht schriftlich geäußert hat, dass das Geld eine Rückzahlung eines Darlehens war, wäre das Geschickteste, wenn ihr jetzt sagt, das Geld sei ein jetziges DARLEHEN von DIR an IHN. Wenn im Verwendungszweck stand "hier hast du deine Knete zurück" geht das natürlich nicht.

Wenn du ihm also JETZT Geld LEIHST, dann ist das natürlich kein "Einkommen".

Wie es aussieht, wenn ein ALG-II-Empfänger vorher verliehenes Geld zurückbekommt, weiß ich nicht. Google doch mal nach "Sozialberatung" und deiner Stadt. Ein Gang da hin könnte sehr nützlich sein. Das Jobcenter wird auf jeden Fall versuchen, so gut wie jeden M.i.st als "Einkommen" zu interpretieren.

Antwort
von casala, 25

rechtens ist alles, was das amt nicht  nachvollziehen kann.

hat er nicht angegeben, daß das rückzahlungen sind, die sein einkommen nicht relevant erhöhen und nicht  regelmäßig sind, bekommt er die volle kelle.

 euer problem ist die abwicklung über konto. auf die hand würde keinerlei probleme verursachen.

Antwort
von Lightman95, 21

Puh. Dh er hatte vermögen was er nicht angegeben hat. 

Generell darf man geld bis zu einer bestimmten höhe angespart haben. Aber das muss offengelegt werden. 

Und geld was er heute bekommt, gilt erstmal als einkommen. Ist bei einer erstattung bei zb heizkosten auch so. 

Generell sollte er einspruch gegen alles einlegen und dann freundlich aufklären dass er das offenbar vergessen hat weil darüber nichts schriftlich festgehalten wurde oder so... Das wird dann überprüft und intern beraten. Dh es bleibt ihm nur ehrlich und offen zu sein. Dann hoffen wir dass er nicht anderweitig negativ aufgefallen ist. Und dann entscheidet erstmal sein jobcenter. Mein bauch sagt dass die das geld anrechnen. Dh dass die ihm sein hartz4 um 200€ kürzen werden. 

Aber klar ist, es ist keinesfalls deine schuld!

Keine passende Antwort gefunden?

Fragen Sie die Community

Weitere Fragen mit Antworten