Forderung einer Zahlung trotz Account Sperrung?

... komplette Frage anzeigen

2 Antworten

Grundsätzlich hast du, wenn du der Meinung bist eine Partei kommt ihren vertraglichen Pflichten nicht nach, diese zur Nachbesserung aufzufordern und eine angemessene Frist einzuräumen.

Danach kannst du den Vertrag fristlos kündigen, wenn dies nicht erfüllt wird.

Die fristlos kündigende Partei muss im Zweifel darlegen können, dass es Gründe für diesen Schritt gab.

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung
Kommentar von mepeisen
31.10.2016, 23:26

Kommt auf die Art und Weise der Schlecht-Leistung an.

Wenn arglistig getäuscht wurde, muss man nicht unbedingt zur Nachbesserung auffordern.

1

was stand denn im Vertrag/AGB bzgl. sperrung bei Zahlungsverzug und hast du die AGB akzeptiert?

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung
Kommentar von nutzer123123123
31.10.2016, 17:41


§ 7 Zahlungsbedingungen/ Fälligkeit der Zahlung


(1) .... stellt dem Nutzer umfangreiche Möglichkeiten zur
Verfügung, die von ihm geschuldeten Entgelte an ..... zu bezahlen.
Hierzu gehört unter anderem aber nicht ausschließlich die Zahlung per
Kreditkarte oder per Lastschrift von einem Girokonto. Mit der Anmeldung
und der Angabe seiner Bankverbindung bzw. der Kreditkartendaten erteilt
der Nutzer .... eine Einzugsermächtigung für das
Lastschriftverfahren bzw. die Kreditkartenabbuchung.



(2) Sollte ein Nutzer mit seiner Zahlung in Rückstand geraten oder eine
anderweitige Zahlungsstörung vorliegen, behält .... es sich vor, den
fälligen Betrag in Teilzahlungen dem gewählten Zahlungsmittel zu
belasten. Der Nutzer erteilt .... auch insoweit eine
Einzugsermächtigung für den Einzug in Teilzahlungen.



(3) Die Zahlungen sind mit Vertragsschluss fällig.


§ 8 Rücklastschrift / Verzug und Mahngebühren


(1) Sollte der Nutzer seine Einzugsermächtigung widerrufen, ersetzt
er .... den höheren Aufwand. Sonstige Aufwendungen, die vom Nutzer
zu vertreten sind, insbesondere die Bearbeitungskosten z. B. für
Rücklastschriften oder sonstige durch mangelnde Deckung des Kontos
entstandenen Kosten, sind vom Nutzer zu erstatten. Die ....
entstehenden und vom Nutzer zu erstattenden Kosten ergeben sich aus der
nachfolgenden Preisliste:



   (a) Rücklastschriftkosten



   (b) Kosten bei Kreditkartenstorno



   (c) Mahnkosten pro Mahnstufe



Dem Nutzer bleibt es jeweils vorbehalten, geringere Kosten nachzuweisen.



(2) Begleicht der Nutzer seine Rechnung trotz Fälligkeit und Mahnung
durch  nicht, kommt er in Verzug. Der geschuldete Betrag wird
während des Verzuges verzinst.



0