Frage von DesThatguFr, 159

Flüchtlings-Obegrenze, was haltet ihr davon?

Servus Leute, ich wollte mich kurz erkundigen wie ihr zu der aktuellen Flüchtlingskrise steht. Findet ihr, dass eine Flüchtlingsobergenze von sinnen wäre? Ist das die Lösung? Da ich am Montag eine Podiumsdiskussion über dieses Thema mit meinen Klassenkollegen halten muss, bräuchte ich halt Argumente für sowie dagegen. Danke :)

Antwort
von Superstudent, 109

Die Obergrenze wäre, sofern man einfach das geltende Recht anwenden würde, bereits heute gegeben. Im Grunde ist es also nichts Neues, sondern es bedarf der einfachen Umsetzung des Dubliner Übereinkommens und des Grundgesetzes gegen das durch die Regierung Merkel derzeit verstoßen wird.

Das Grundgesetz sagt zum Asylrecht nämlich:

(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.
(2)
Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der
Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist,
in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der
Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und
Grundfreiheiten sichergestellt ist. Die Staaten außerhalb der
Europäischen Gemeinschaften, auf die die Voraussetzungen des Satzes 1
zutreffen, werden durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates
bedarf, bestimmt. In den Fällen des Satzes 1 können aufenthaltsbeendende
Maßnahmen unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf
vollzogen werden.

Zunächst wäre auch noch zu klären, ob jeder Flüchtling überhaupt ein politisch Verfolgter ist. Aber selbst das ist irrelevant, weil die Migranten auf ihrer illegalen Reise eine ganze Menge von sicheren Staaten durchqueren, wo ihnen keinerlei Verfolgung droht. Zum Dublin-Verfahren heißt es:

Der Staat, in den der Asylbewerber nachweislich zuerst eingereist ist, muss das Asylverfahren durchführen.

Daraus folgt unmittelbar, dass das Recht derzeit nicht eingehalten wird und eine Diskussion über irgendwelche Obergrenzen komplett sinnbefreit ist, solange man die geltenden Gesetze bricht. Dies sollte jedem zu denken geben, egal, ob er aus Deutschland gerne eine Art großes Flüchtlingslager machen möchte oder nicht - ein Rechtsbruch durch die Regierung ist immer gefährlich.

Antwort
von barfussjim, 9

Nichts, solange die Ursachen von Flucht bestehen, wird es Flüchtlinge geben, deren Anzahl nicht an einer "Obergrenze" festgemacht werden kann. Genauso wenig kann man eine "Armenobergrenze", eine "Hungerobergrenze" oder eine "Kriegsopferobergrenze" festlegen.

Antwort
von Dovahkiin11, 60

Die Obergrenze ist für mich relativ sinnfrei. Merkel hat es schon einmal gesagt- wie soll denn diese eingehalten werden? Wieder die DDR mit Zäunen um ganz Deutschland aufleben lassen? Todesstreifen? Und dann den, der genau einen Platz zu spät kommt und hungert, wegschicken? Oder die Familie trennen, weil nur noch für 2 Personen Platz ist? Und was ist dann mit den nächsten? Die Nachbarn nehmen aus Egozentrik keine mehr auf. Dann erscheint der Kaskadeneffekt und die Asylbewerber landen früher oder später wieder in Syrien und Co.

Auch wenn ich kein CDU Wähler bin, hat M. in der Flüchtlings-Angelegenheit meine Stimme.

Kommentar von Dovahkiin11 ,

Der Tatsache, dass manche nur eine negative Bewertung ohne Kommentar oder Begründung hinterlassen, entnehme ich, dass hier "besorgte Bürger" unterwegs sind.

Wenn jemand ein Problem mit meiner Einstellung hat, kann er das gerne respektvoll äußern und nachfragen.

Antwort
von pphkl, 37

kurz nach dem zweiten Weltkrieg als deutschland zerstörrt war kamen um die 13 mio. flüchtlinge nach DE jetzt sind es ca 1mio. und deutschland feht es blenden wir haben einen Überschuss in der Haushaltskasse die Flüchtlinge nehmen nur ca 0,2% davon in Anspruch ....

Kommentar von hummel3 ,

Du vergleichst da sozusagen "Äpfel" mit Birnen". - Damals kamen Flüchtlinge mit christlich europäischen Kulturwerten. Deren Integration war trotzdem schon schwer genug. Heute mit fast ausschließlich muslimischen Flüchtlingen, dazu noch überwiegend männlich, ist das eine völlig andere Ausgangssituation. Deren "Werte" werden uns noch "um die Ohren fliegen".

Wer das nicht berücksichtigt ist ein Ignorant und Träumer.

Kommentar von Dovahkiin11 ,

Ich berücksichtige dies, aber kann bisher keine Entwicklung feststellen, die der "dramatische" Werteunterschied hervorrufen würde. 

Ich habe selbst indirekt mit den örtlichen Asylbewerbern zu tun und bemerke nicht die Spur einer Entwicklung, wie du sie beschreibst. Dasselbe gilt für alle Kommunen im hiesigen Umkreis. Denn diese Menschen sind A geflohen und haben zum größten Teil Respekt vor der Aufnahme und keine Lust, wieder abgeschoben zu werden. B besitzen auch Menschen im nahen Osten einen Verstand und denken überwiegend nach, bevor sie handeln. Dass dies Straftaten sind, ist den meisten bewusst. Übergriffe wie in Köln spiegeln die Realität nicht ansatzweise wieder. 

Ich träume dann mal. Lg

Kommentar von pphkl ,

hummel3 was du damit sagst ist das es darauf ankommt welche Religion jemend hat obwohl das teilweise gleichgültig ist

Antwort
von hummel3, 48

Ja, es ist durchaus "sinnvoll", wenn nicht sogar zwingend,  zumindest für Deutschland eine Obergrenze der jährlichen Flüchtlingszahlen zu finden, solange die Flut nicht von alleine abebbt. 

Angesichts der im vergangenen Jahr zugewanderten "Million" ist dies sogar zwingend erforderlich, um den Volksfrieden aufrecht zu erhalten, Deutschland nicht volkswirtschaftlich zu schädigen bzw. zu überfordern und erst mal die eingetroffenen Flüchtlinge vernünftig unter zu bringen und in die hiesige Gesellschaft und Kultur zu integrieren - Vorausgesetzt sie selbst lassen sich überhaupt integrieren.

Aber auch zukünftig, sollten wir bei der Wahl "wen wir da überhaupt ins Land lassen" sehr viel vorsichtiger sein, damit nicht nur junge, männliche "Glücksritter" aus Nordafrika und dem Nahen und Mittleren Osten hier ankommen - Stichwort "Köln - Silvester".

Andernfalls müssten wir parallel auch noch  staatlich geförderte Bordelle in großer Zahl einrichten, um die Frauen unserer Gesellschaft auch nur halbwegs vor den Nachstellungen muslimisch unkontrollierbarer Jungmänner zu schützen.

Antwort
von voayager, 27

Die Obergrenze für Flüchtlinge ist eine Notwendigkeit, daher wird sie kommen, egal ob Frau Merkel sich sperrt oder nicht, einfach weil es so was wie Notwendigkeiten gibt. Eine Flüchtlings-Obergrenze ergibt sich daraus, dass die finanziellen Möglichkeiten begrenzt sind, aber auch weil Wohnungen nicht wie Pilze aus dem Boden gestampft werden können. Im Momwent hat der Staatshaushalt einen Überschuss, doch wäre es närrisch anzunehmen, dass der kontinuierlich besteht.

Antwort
von FeeGoToCof, 62

"Von Sinnen" besagt aber was völlig anderes, als "sinnvoll"...

Das solltest Du unbedingt zu unterscheiden wissen...

Unabhängig von jeder Frage und Diskussion.

Kommentar von DesThatguFr ,

Oh! Tut mir leid, dass wollte ich nicht. Ich meinte natürlich "sinnvoll" ;) danke für diesen Kommentar

Antwort
von 1988Ritter, 65

Ich halte gar nichts von einer Obergrenze.

Selbst bei einer Limitierung der Flüchtlinge wissen wir immer noch nicht wer da ins Land kommt.

Zusätzlich ist das strukturell auch nicht durchführbar.

Sollen wir uns das jetzt so vorstellen, dass an der Grenze zu Österreich ein Zöllner mit dem Rechenschieber steht ? Vollkommener Unsinn.

Die einzige mögliche Vorgehensweise

Auffanglager an den EU-Aussengrenzen aus denen dann verteilt wird.

.....und das ist EU-Sache.

Kommentar von marylinjackson ,

Richtig, die nennt man Internierungslager, wie zum Beispiel von den Engländern gehandhabt:

Wiki:

Nach Kriegsende wurden von August 1946 bis November 1949 jüdische Flüchtlinge, die nach britischem Recht illegal nach Palästina bzw. Israel einreisen wollten, in Internierungslagern auf Zypern festgehalten.

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