Frage von jeschin, 57

Flüchtlinge von Griechenland zurück in die Türkei?

Vor dem Shitstorm bitte ganz lesen!

Nun ist mit der Türkei bezüglich der Flüchtlinge ein Abkommen geschlossen worden, und es fließt sehr viel Geld. Aber laut Zeitungsberichten vom 3.12. hält die Türkei die Flüchtlinge trotzdem nicht auf, ihre lebensgefährliche und oftmals an der mazedonischen Grenze endende Winterreise anzutreten.

Unsere Frage ist, was rechtlich dagegen spricht, Flüchtlinge, die an der griechischen Küste landen, zurück in die Türkei zu fahren. Insbesondere Flüchtlinge, die ab Mazedonien nicht mehr weiter geschickt werden. Einige Flüchtlinge sagen den Medien (insbesondere an der mazedonischen Grenze), hätten sie gewußt, was sie erwartet, wären sie nie auf die Flucht gegangen.

Ist es also eine Frage der Humanität oder des Rechts, daß Flüchtlinge von der Türkei nicht nach Griechenland zurückgeschickt werden (können)?

Das mit der Humanität kann ich verstehen, auch daß alle Westeuropa als gelobtes Land sehen und später oft enttäuscht sind. Es ist alles nachvollziehbar.

Aber wenn es eine Frage des Rechts ist, würden mich die Hintergründe sehr interessieren.

Danke, Jesch

Antwort
von 1988Ritter, 34

Bislang war die Situation so, dass die Türkei kein Mitglied des Dublin II - Abkommens war, und man somit auch nicht zurück schicken konnte.

Diese Konstellation erhielt durch die vertraglichen Vereinbarungen, dass die Türkei 3 Milliarden und für Türken von der EU Visafreiheit erhalten, ein anderes Licht. Wie dieses Licht dann letztendlich ausschaut kann ich nicht beurteilen, da das Abkommen zwar bekundet ist, aber nach meinem Wissen noch nicht schriftlich fixiert ausliegt.

Hinsichtlich der neusten Erkenntnisse durch die russische Aufklärung einer Zusammenarbeit der Türkei mit IS, kann es aber grundsätzlich nochmal alles überdacht werden.

Eine klare Linie sehe ich derzeit nicht.

Antwort
von grubenschmalz, 57

Dublin II gilt nur für EU-Staaten, Türkei gehört nicht dazu, die müssen sie einfach nicht aufnehmen, gibt kein Abkommen dafür.-

Kommentar von jeschin ,

Nun, ich hatte angenommen, daß der Aktionsplan den EU und die Türkei nun beschlossen haben und für den die Türkei auch schon Leistungen erhalten hat (Visaaufhebung) ect., auch die Rücknahme der in Griechenland gelandeten Flüchtlinge beinhaltet.

Das würde den Schleusern zumindest im Winter das Genick brechen. Und ein Winter in der Türkei ist sicherlich besser als die winterliche Balkanroute. Daß ab Frühjahr der große Run weitergeht, wissen wir alle und sind auch mehr oder weniger darauf vorbereitet.


Antwort
von schelm1, 26

Erdogan braucht  das Geld zur Ausweitung seiner islamistisch diktatorischen Machtansprüche. Die Flüchtlinge sind da nur Mittel zum Zweck.

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