Frage von Scheibes, 109

Fitnessstudio erhöht den Beitrag (Sonderkündigungsrecht)?

Folgende aktuelle Gegebenheit:

Mein Vertrag besteht seit 28.02.2011 und ich zahle 14 tägig 15 Euro für meinen Vertrag. Nun fängt seit dieser Woche das Fitnessstudio an alle "Altverträge" auf den aktuellen Beitrag von 20 Euro 14 tägig umzustellen.

Da ich das absolut nicht einsehe werde ich das nicht unterschreiben und habe ja theoretisch ein Sonderkündigungsrecht. Wenn ich aber jetzt nicht kündige, zu wann kann mir das Fitnessstudio kündigen? Ab sofort (Sonderkündigungsrecht) oder müssen die die Frist von 90 Tagen einhalten?

Weil wenn die sich nun an die Frist halten müssen, dann wäre das der 28.11. und wenn bis dahin keiner mit mir redet, würde ja der Vertrag noch ein Jahr weiterlaufen zu den alten Konditionen.

Oder sehe ich da irgendwas ganz falsch?

Bitte dringend um Hilfe!

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von GuenterLeipzig, 68

Mit der Veränderung des Beitrages nimmt defacto das Studio die Kündigung des Altvertrages selbst vor.

Ich würde in etwa so reagieren, das ich die Beitragsanpassung als Kündigung des Altvertrages verstehe.

Gerne komme ich Ihrer Bitte nach und beende daher meine Mitgliedschaft zum [Datum] aufgrund Ihrer Kündigung in beiderseitigem Einvernehmen.

Für den fall einer erteilten EInzugsermächtigung diese mit Stichtag widerrufen.

Sollten Sie den Vetrag weiter führen wollen, dann werden von mir nur die bisherigen Bedingungen akzeptiert.

Schaue zuvor in den AGB nach, was zum Thema dort steht, um die Sache wasserdicht zu machen.

Kündigungsfristen gelten aus meiner Sicht für beide Seiten, wenn das Studio außerhalb der Kundigungsfrist die Beiträge verändern will, würde es gegen seine eigenen AGB verstoßen (vgl. mein Satz 1).

Günter

Kommentar von Scheibes ,

In den AGB gibt es keine Klausel was Beitragserhöhungen regelt. Wenn er vor dem 28.11. nicht mit mir spricht gehe ich davon aus dass mein Vertrag noch so bis zum 28.02.2018 läuft. Weil er sonst die Frist nicht einhält.
Dass es eine Erhöhung gibt weiß ich nur durch andere Mitglieder die es schon getroffen hat.

Kommentar von Scheibes ,

Kann man das so sehen?

Kommentar von GuenterLeipzig ,

Also, wenn das Studio Dir gegenüber keine offizielle Verlautbarung getätigt hat, muss der derzeitige Vertrag zu den alten Bedingungen weiterlaufen!

Es können ja nur die Vertragspartner den Vertragsinhalt aushandeln und nicht Dritte.

Auch halte ich es für möglich, dass es nebeneinander mehrere Vertragoptionen gibt.

Nehmen wir an, Mitglied A hat eine 2 Jahresvertrag abgeschlossen.

Mitglied B hat einen 1 Jahresvertrag abgeschlossen.

Das Studio wird vermutlich die Verträge mit kürzerer Regellaufzeit eher einer Beitragsanpassung unterziehen als Verträge von treuen Mitgliedern mit Langzeitverträgen.

Erst bei einer offiziellen Verlautbarung des Studios kannst Du die Zähne zeigen.

Günter

Kommentar von Scheibes ,

Diese wird definitiv kommen, wir haben uns nur noch nicht gesehen. Die Frage ist nur wann genau und dann will ich eben vorbereitet sein.

Kommentar von GuenterLeipzig ,

Die Marschrichtung ist klar, bei verlautbarung Beitragsanpassung beendet DAS STUDIO den Vertrag einseitig und Du bist raus, musst den neuen Vertrag ja nicht unterschreiben.

Der neue Vertrag stellt rechtlich lediglich ein Angebot dar, solange er von Dir nicht unerschrieben wurde!

Günter

Kommentar von Scheibes ,

Ok soweit bin ich dabei. 
Mir gehts aber mehr darum, ab wann ich raus bin. Sofort? Zum Vertragsende am 28.02.2017? Oder weil 90 Tage Kündigungsfrist nicht eingehalten, zum 28.02.2018?

Kommentar von GuenterLeipzig ,

Da momentan vom Studio nichts vorliegt, geht eine Vertragsbeendigung von Dir aus aus.

Für diesen Fall müssen Beendigungsbedingungen im Vertrag eingehalten werden.

Dabei ist zu beachten, wie die genauen Bedingungen für die Verztagsverlängerungen lauten.

Dein Vertrag besteht seit dem 28.02.2011

Frage 1: Welche Grundlaufzeit?

Frage 2: Welche Verlängerungslaufzeit? Also wie lautet die reguläre Verlängerungsregel?

Frage 3: Kündigungsfrist

Daraus ergibt sich, wann Du aus dem Vetrag raus kommst.

Günter

Kommentar von Scheibes ,

Ich glaub wir reden aneinander vorbei. ICH will ja nicht aus dem Vertrag raus. Mir geht es nur darum, zu welchem Datum mich das Studio aus dem Vertrag kicken kann. 
Um trotzdem deine Fragen zu beantworten:
1. 24 Monate
2. 12 Monate
3. 90 Tage

Kommentar von GuenterLeipzig ,

Das Studio muss unter Einhaltung der im Vertrag benannten Kündigungsfrist (die gilt für beide Seiten)  Dir einen anderen Vertrag unterbreiten.

Wenn jetzt zum Beispiel der Vertrag am 28.02.2011 als 24 Monatsvertrag geschlossen wurde, der sich bei Nichtkündigung um ein weiteres Jahr verlängert, würde dieser reglär bis zum 27.02.2016, laufen und müßte 90 Tage (wenn das die Kündigungsfrist ist) vor dem 27.02.2016 vom Studio gekündigt werden, indem Dir ein neues Vertragsangebot unterbreitet wird.

Günter

Kommentar von Scheibes ,

Spricht das Fitnessstudio erst am Montag den 28.11.2016 mit mir läuft mein Vertrag noch mindestens bis 27.02.2018 weiter, wenn ich den neuen Vertrag nicht unterschreibe. Richtig?

Kommentar von GuenterLeipzig ,

So ist es, wenn die Kündigungsfrist vom STudio versäumt wurde, läuft der Vertrag zu den bisherigen Konditionen weiter.

Günter

Antwort
von DerHans, 56

Bei einer Preiserhöhung, die nicht durch eine vereinbarte Leistungserhöhung bedingt ist, bewirkt die Erhöhung ein Sonderkündigungsrecht.

Dieses Kündigungsrecht muss dann in der Regel innerhalb eines Monats nach Inkrafttreten der Erhöhung wahrgenommen werden.

Im Prinzip ist ja bereits die Preiserhöhung eine Veränderungskündigung des Betreibers.

Kommentar von Scheibes ,

Ja das sehe ich auch so. Nur mit welcher Frist? Weil in den AGB gibt es wie schon erwähnt keine Klausel welche Beitragserhöhungen regelt.

Kommentar von DerHans ,

"In der Regel innerhalb eines Monats nach Inkrafttreten der Erhöhung" 

Kommentar von Scheibes ,

Können Sie mir sagen wo diese Frist geregelt ist? Denn in meinem Vertrag ist die normale Kündigungsfrist 90 Tage.

Kommentar von DerHans ,

Der Betreiber müsste die Änderungskündigung ja fristgemäß aussprechen. dann kannst du diese Frist nutzen, um den Vertrag deinerseits zu beenden.

Kommentar von Scheibes ,

Also verstehe ich das jetzt so, wenn er mir die Beitragserhöhung nicht vor dem 28.11. bekannt gibt, wird die Frist zum 28.02.2017 nicht gewahrt und er kündigt mir zum 28.02.2018. Richtig?

Antwort
von julius1963, 78

Schau mal hier...

http://www.frag-einen-anwalt.de/Beitragserhoehung-au%C3%9Ferordentliche-Kuendigu...

Kommentar von Scheibes ,

Dass ich ein Sonderkündigungsrecht habe ist mir klar. Aber es wird bei uns im Studio mit dem neuen Beitrag ein neuer Vertrag abgeschlossen. Was passiert wenn ich den nicht unterschreibe? In den aktuellen AGB die ich vorliegen habe gibt es keinen Punkt der eine Beitragserhöhung regelt. Bei Vertragsabschluss gab es auch eine mündliche Aussage dass er den Beitrag nicht erhöht. (Was ich ja jetzt sehe, was sein Wort wert war)

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