Frage von Tiempo, 32

Firmenname UG gleicht Firmenname aus Österreich - muss ich einen anderen Namen wählen oder ist es rechtens meinen bislang angepeilten zu verwenden?

Hallo zusammen,

ich plane derzeit die Gründung einer UG, mit welcher ein Shop betrieben werden soll und grafische Dienstleistungen angeboten werden sollen. Mittlerweile wurde auch ein passender Firmenname gefunden. Jetzt musste ich jedoch feststellen, dass es in Österreich ein kleines Unternehmen gibt, das den gleichen Namen hat und sogar die gleichen Leistungen anbietet.

Die Frage, die sich mir nun stellt: Muss ich bei Gründung der UG mit diesem Namen mit Konsequenzen rechnen oder ist es aufgrund der verschiednen Nationen sicher? Muss ich einen anderen Namen wählen oder ist rechtens meinen bislang angepeilten zu verwenden?

Vielen Dank im Voraus!

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von RobertLiebling, 32

Im HGB heißt es dazu nur:

Jede Firma muß sich von jeder an einem Ort bereits bestehenden Firma deutlich unterscheiden (§ 30 Abs. 1 i.V.m. §18 Abs. 1 HGB)

An einem anderen Ort ist somit eine ähnliche bis identische Firmierung grundsätzlich möglich. Letztlich wird es auch darauf ankommen, inwiefern sich die Aktionsradien des neuen Unternehmens und des bestehenden Unternehmens tangieren/überschneiden.

Zumindest ist mir ein Fall bekannt, wo ein deutsches Unternehmen, das im Firmennamen das Wort "orange" verwendet hat, vor Gericht gegen das britische Mobilfunkunternehmen "Orange" verloren hat und seine Firma ändern musste.

Kommentar von Tiempo ,

Wobei ein Mobilfunkunternehmen seinen Namen auch vielleicht geschützt hat – das von mir angesprochene Unternehmen aus Österreich hat lediglich 560 Likes auf Facebook und ist klein, lokale Kunden.

Kommentar von Tiempo ,

Ich schließe daraus, dass das wohl möglich sein sollte, ohne wirkliche Probleme zu befürchten (zumal es vorerst primär um den Shop geht)?

Kommentar von RobertLiebling ,

Ja, der Name war als Marke geschützt. Dennoch - das deutsche Unternehmen war in einer völlig anderen Branche tätig. Andererseits ist es erstaunlich, dass unter diesen Umständen noch irgendein Einzelhändler Apfelsinen als "Orangen" verkaufen darf... ;-)

In Deinem Fall: Kleine Klitsche hier, kleine Klitsche "weit weg" sollte es keine derartigen Probleme geben.

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