fender am 14.06.2007 um 12:16 Uhr

Nein. Inzwischen sieht es in den meisten Gegenden der Neuen Bundesländer besser aus als in den Alten. (Straßen, etc). Man soltte es auf jeden Fall umbenennen, den auf die Einnahmen wird der Staat sicher nicht verzichten.

Der Soli gehört mit sofortiger Wirkung abgeschafft. Erschwerend kommt noch hinzu, dass der Soli zweckentfremdet eingesetzt wird. Statt Infrastrukturmaßnahmen wird er für die Sanierung mancher insolventen Städteetats eingesetzt.
Warum die Herrn Politiker der Opposition da noch nicht das Verfassungsgericht wegen falscher Verwendung, aufgrufen haben, ist mir schleierhaft. Aber der Grund dürfte sein dass es Wählerstimmen im Osten kostet.
Schon lange ist nicht mehr der Bürger das wichtigste im Staat, sondern der Machterhalt der Parteien.
Von 1991- 2003 wurden 1.280 Milliarden Euro in den Osten transferiert. Minus der geleisteten Abnahmen aus Ostdeutschland von 300 Milliarden, beträgt die Nettotransfersumme 980 Milliarden Euro. Der Soli soll noch bis 2019 weitergehen. Ich kann nur sagen Wahnsinn !!!!
fourseasons am 14. Juni 2007 13:28 So isses! Nicht zu Vergessen, daß auch genügend westliche Unternehmen die Taschen aufgehalten haben, Investitionzulagen kassiert haben und dann spurlos verschwunden sind.
So wie er jetzt ist, nicht mehr, da es auch im Westen mittlerweile Bundesländer gibt, denen es schlechter geht als z. B. Sachsen. Ein Länderausgleich wie vor der Wiedervereinigung, in dem alle Bundesländer gleichwertig eingeschlossen wären, wäre jetzt angesagt und auch am Gerechtesten!
OK, wenn er nicht gerechtfertigt ist, würde unseren Politikern, schon etwas einfallen, um uns zur Kasse zu bitten. Also weiter abführen.

Wird ja nächstes Jahr Volljährig, denn brauchen wir ja nicht mehr, oder ???
Angesagt wurde aber schon, dass es doch noch nicht ohne geht. Das Kind (Neue Bundesländer) ist noch nicht reif genug, na ja, Kindergeld gibts ja auch bis 25.. lach Lieben Gruß Lotusblume

Eindeutig nein!
Erstens sieht es im "Osten" inzwischen an vielen Stellen besser aus als im "Westen" und zweitens wird das Geld dort mit einer ungeheuren Dreistigkeit zweckentfremdet, dass es zum Himmel stinkt.
Die Gelder sind NUR für Investitionen in die Infrastruktur gedacht, werden aber an vielen Stellen in den allgemeinen Haushalt gesteckt und verfrühstückt - das ist schlicht unverschämt!

Auch im Osten wird der Solidaritätszuschlag von den Arbeitnehmern bezahlt... Das ist doch Bildzeitungsniveau grade...
fender am 19. Juni 2007 19:04 ?
Die Soliabgabe (kein Zuschlag - denn wird ja abgezogen) ist meiner Meinung sogar verfassungswidrig, da ja nicht jeder damit belastet wird. Dem gemeinen Arbeitnehmer wirs einfach vom Lohn abgezogen. Vier von Fünf der Neuen Bundesländer verwenden den Soli zum Stopfen der Haushaltslöcher, was nicht erlaubt ist, In der Regierung interessiert sich bloß keine S.. dafür - wo kein Kläger..., Durch den Soli sind ja auch keine Arbeitsplätze geschaffen worden - da das Geld nicht investiert sondern für die Länderhaushalte verbraten wird. Für die neuen BL gibt es nach wie vor Investitonszuschüsse, Sonderabschreibungen etc. pp. Davon profitieren nur die sogenannten Investoren, die in der Realität die Arbeitsplätze nicht neu schaffen, sondern vom Westen ins kostengünstigere Ostland verlagern. Für den Staat insgesamt kann diese rechnung nie aufgehen: Steuersubventionierte Arbeitsplätze, minus im Westen abgebaute Arbeitsplätze mit Wegfall von Steuer und zusätzlich Subventionskosten - ergibt ein fettes Minus. Noch größere Sauerei dabei: Nur anteilig Festanstellungen - Rest durch schlecht bezahlte zeitarbeiter - siehe BMW in Leeeebzisch.
Eindeutig nein wie meine Vorredner. Wollte nur auch noch antworten, weil das eine sehr gute Frage ist!