Frage von LM219, 3

Finanzgericht und Oberfinanzdirektion?

Kann mir jemand sagen, ob für jedes Bundesland ein Finanzgericht gibt oder vielleicht mehrere?
Und ist das Oberfinanzdirektion über den Finanzgericht?

Antwort
von SebRmR, 3

Finanzgerichte in Dtl.:
https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_deutscher_Gerichte#Finanzgerichtsbarkeit
Bis auf Bayern und NRW nur in 1 Finanzgericht pro Bundesland.
Über den Finanzgerichten der Länder steht der Bundesfinanzhof.

Das Finanzgericht ist auch kein „verlängerter Arm“ der Finanzverwaltung. Es ist – wie jedes anderes Gericht auch – unabhängig und nur dem Gesetz unterworfen.

https://de.wikipedia.org/wiki/Finanzgericht

Die Oberfinanzdirektion ist Teil der Finanzverwaltung.
In den Ländern, in denen es noch OFDs gibt, stehen sie über den Finanzämtern.
Die Finanzgerichte gehören zur Legislative und die OFD als Teil der Verwaltung zur Exekutive.

Kommentar von SebRmR ,

Großer Fehler von mir:

Die Finanzgerichte gehören zur Legislative...

Die Finanzgerichte gehören selbstverständlich zur Judikative.

Antwort
von agentharibo, 2

Jedes Bundesland hat ein Finanzgericht sowie eine Oberdirektion.

Finanzgerichte sind für Rechtsstreitigkeiten da und Oberfinanzdirektionen zur Regulierung des Behördenapparates der Finanzämter.

Die OFD ist eine reine Regulierungsbehörde und ist nicht für die Gerichtsbarkeit zuständig.

Das machen die Finanzgerichte oder BFH als oberste Instanz.

Kommentar von Omikron6 ,

Es gibt nicht in jedem Bundesland eine Oberfinanzdirektion. Z.B. in Hamburg gibt es keine Oberfinanzdirektion mehr. Die Aufgaben der Landesabteilung der OFD sind dort vor etlichen Jahren nach deren Auflösung auf die Finanzbehörde Hamburg (=Landesfinanzministerium) übergegangen.

Kommentar von agentharibo ,

Stadtstaaten wie Hamburg, Berlin und Bremen sind da wohl die Ausnahmen.

Kommentar von SebRmR ,

In anderen Bundesstatten gibt es auch nicht mehr unbedingt eine OFD, siehe:
https://de.wikipedia.org/wiki/Oberfinanzdirektion

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