Frage von Zimbo1980, 106

Feuerwehr Fahrzeuge, dürfen mehr Personen befördert werden als Sitzplätze

Dürfen zu Übungszwecken oder Einsätzen mehr Personen befördert werden als Sitzplätze vorhanden sind bzw. mehr als im Schein eingetragen sind. In meinem Fall weigere ich mich als Maschinist in unserem TLF 16/24 (nach alter Norm, 6Plätze, Staffelkabine) mehr als 1/5 Personen zu transportieren. Ich stoße damit auf unmisverständniss, "es ist schon immer gemacht worden" höre ich vom Kommandanten als Antwort. Auf der Maschinistenschulung ist das Thema behandelt worden und es hieß ganz klar das auch hier das zählt was der Gesetzgeber sagt. Jetzt die Frage: Wo kann ich das nachlesen? Gibt es DV's die das Thema behandeln?

Im Worst Case beschützt mich, als Fahrer, nicht die Aussage des Kommandanten "Das wurde schon immer so gemacht" oder "Ich als Kommandant übernehme die Verantwortung", weil wenn es drauf ankommt, kümmert sich jeder um seine eigene Haut.

Bitte keine Antworten aus der Glaskugel oder vom Stammtisch sondern nur Tatsachen die ich in Dienstvorschriften oder im Gesetz bezüglich der Feuerwehr nachlesen kann. Ich selber konnte leider nichts im Bezug dazu im Netz recherchieren. Ich schiebe es mal auf meine Unfähigkeit. :-)

Vielen Dank schonmsl an euch.

Antwort
von peterobm, 82

Die Besatzung steht doch im Fahrzeugschein; es können und dürfen eben nicht mehr Personen befördert werden wie Sitzplätze vorhanden sind. Aus

Der Fahrer ist da verantwortlich

Kommentar von TobsterMRT ,

es können mehr befördert werden, nur ist es nicht erlaubt

Antwort
von JohnAdcokk, 38

Hallo,
zunächst einmal finde ich es sehr gut, dass du dich in diesem Fall gegen deinen Kommandanten stellst.
Wir brauchen für deinen Fall gar nicht tiefer ins Gesetz blicken. 
1. Im Fahrzeugschein steht ganz klar drin, wie viele Personen mit dem Fahrzeug befördert werden dürfen.
2. Wenn ihr nicht gerade in einem Uraltfahrzeug sitzt, verfügen alle Sitzplätze über einen Sicherheitsgurt. In der StVO ( http://www.verkehrsportal.de/stvo/stvo_21a.php ) ist klar geregelt, dass sich alle anzuschnallen haben. Da sich aber in keinem Fahrzeug mehr Anschnallgurte als Sitzplätze befinden gibt es da auch wieder Probleme.
Und bevor sich jetzt manche Neunmalklugen aufregen. Sonder- und Wegerechte befreien nicht von den §§ 1; 21; 21a; 22; 23; 36; etc 
Es wird sich IMMER angeschnallt und das ist auch gut so!
Passiert etwas ist der Maschinist schuld. Und mit dem Gedanken Schuld am Tod der Kameraden zu sein, möchte man auch nicht mehr Leben.

Kommentar von Nomex64 ,

Mal abgesehen davon das Wegerechte ohnehin in der StVO nicht erwähnt werden, wo steht das § 35 nicht für die von dir aufgezählten §§ gilt?

Antwort
von Stefffan7, 38

Nein, darf man tatsächlich nicht. Aber Feuerwehrfahrzeuge werden so gut wie nie aufgehalten. Wir sind in unserem Mzf mal mit 1/15 statt 1/7 gefahren. Wenn was passiert ist natürlich immer der Teufel los, also hast du schon richtig gehandelt.

Expertenantwort
von Nomex64, Community-Experte für Feuerwehr, 26

In der StVO steht eindeutig

§ 21 Personenbeförderung

(1) In Kraftfahrzeugen dürfen nicht mehr Personen befördert werden, als mit Sicherheitsgurten ausgerüstete Sitzplätze vorhanden sind. Abweichend von Satz 1 dürfen in Kraftfahrzeugen, für die Sicherheitsgurte nicht für alle Sitzplätze vorgeschrieben sind, so viele Personen befördert werden, wie Sitzplätze vorhanden sind.

Als Fahrzeugführer bist du für den sicheren Betrieb das Fahrzeuges verantwortlich. Da kann dein Einheitsführer hoch und runter springen.

In der FwDV3 steht der Maschinist ist der Fahrer, damit in der Verantwortung. Der Einheitsführer bestimmt lediglich die Fahrzeugaufstellung und nicht mehr.

Auf die Aussagen deines Kommandanten würde ich nicht 5 Pfennige geben. Wenn was passiert stehst du allein vor dem Richter, da will dann keiner mehr was von den Aussagen wissen. "das haben wir schon immer so gemacht" steht in keinem Gesetzestext.

Wenn man mehr Leute mitnehmen möchte dann soll man ein Fahrzeug mit mehr Sitzplätzen kaufen. Ein TLF 16/25 hat nicht umsonst 1/5 und damit auch nur 6 Sitze verbaut. 

Antwort
von Davidtheanswer, 19

Es dürfen nur so viele mitfahren wie Sitzplätze vorhanden sind und im Fahrzeugschein eingetragen ist. Der Fahrer/Maschinist hat die Verantwortung. So ist es ja auch bei Wegerechte-Fahrten.

Da muss schon ein echter Notfall oder eine Katastrophe vorliegen, dass man von geltenden Gesetzen abschweifen darf. Aber bei sowas würde ich es nicht tun. Wir haben den Auftrag zu helfen und dazu müssen wir sicher an der Einsatzstelle ankommen! Anschnallen nicht vergessen! ...

Antwort
von fusselchen70, 58

"Es ist schon immer so gemacht worden" ist ein recht sicheres Indiz, das derjenige keine Argumente hat oder es schlichtweg falsch ist.

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