Frage von MarcoLange, 171

Festgenommen werden wenn man bei der Bundeswehr ist?

Ich wollte zum Wehrdienst gehen bald und habe einiges gehört. Darf die Polizei mich festnehmen wenn ich bei der Bundeswehr bin? oder machen das bestimmte Leute?

Antwort
von tryanswer, 93

Natürlich darf die Polizei dich festnehmen, wenn dazu ein Anlaß besteht.

Antwort
von DerTroll, 68

Klar darf die Polizei auch festenehmen, wenn du bei der Bundeswehr bist.

Sag mal, wie kommt dein NIck zustande. Ich kenne jemanden, der fast genau so heißt und bei der Bundeswehr ist. Aber bei dem vermute ich, daß er weiß, daß die Polizei ihn festnehmen kann.

Kommentar von MarcoLange ,

darf ich nicht so heißen ?

Kommentar von DerTroll ,

Das habe ich doch nicht gesagt. Ich habe nur aus einem Interesse gefragt, nicht daß du die Person bist, die ich kenne.

Antwort
von Philippus1990, 72

Die Polizei ist für die Verfolgung aller Straftaten zuständig, auch die durch Bundeswehrsoldaten. Feldjäger haben keine derartigen Befugnisse und nehmen lediglich Sicherungsaufgaben in der Bundeswehr wahr.

Kommentar von 19Sunny96 ,

Nur in Teilen richtig. 

Korrekt ist allerdings, dass die Polizei die Strafverfolgung im Innern übernimmt. Somit auch gegenüber Bw-Soldaten.

Kommentar von Philippus1990 ,

Und was ist dann falsch?

Kommentar von 19Sunny96 ,

Informieren Sie sich über die genauen Tätigkeiten im Feldjägerdienst.

Kommentar von Philippus1990 ,

Mag sein, dass Sicherungsaufgaben nur ein Teilgebiet der Arbeit von Feldjägern sind. Aber Ermittlungsbefugnisse für Straftaten haben sie definitiv nicht. Und darum ging es ja hauptsächlich.

Kommentar von 19Sunny96 ,

"Hauptauftrag ist der Feldjägerdienst. Zum Feldjägerdienst zählen der Militärische Ordnungsdienst, der Militärische Verkehrsdienst, die Wahrnehmung von Sicherheitsaufgaben, *Erhebungen/Ermittlungen* und der Raum- und Objektschutz."

Paragraphen 15, 16 & 18 WStG. Diese "Ermittlungen" übernehmen selbstverständlich auch (ausschließlich) Feldjäger. Für das Bürokratische kann durchaus später die Polizei zuständig sein, da es in Deutschland keine Militärgerichtsbarkeit gibt. Ermittlungen finden aber in diese Richtungen selbstverständlich durch Feldjäger statt. Und da es sich um ein Strafgesetz handelt, denke ich schon, dass ihre Aussage nach wie vor nicht ganz richtig ist ;).

Kommentar von Philippus1990 ,

"Der Aufgabenschwerpunkt Erhebungen und Ermittlungen umfasst die Aufnahme von folgenschweren Unfällen aller Art (Verkehrsunfälle, Luftfahrzeugunfälle sowie Unfälle mit Todesfolge von Soldaten), das Feststellen und Dokumentieren von Sachverhalten in dienstlichem Interesse, das Mitwirken bei der Aufklärung von Dienstvergehen (auf Ersuchen von Disziplinarvorgesetzten durch Spurensicherung und Sammeln sonstiger Hinweise) sowie die Suche nach unerlaubt bzw. eigenmächtig abwesenden und fahnenflüchtigen Soldaten."

https://de.wikipedia.org/wiki/Feldj%C3%A4gertruppe\_(Bundeswehr)

Das sind alles keine strafrechtlichen Ermittlungen.

Kommentar von 19Sunny96 ,

Selbstverständlich! "Aufklärung von Dienstvergehen" -> die genannten Paragraphen stellen Straftatbestände dar -> Ermittlung im Strafverfahren.

Kommentar von Philippus1990 ,

Ein Dienstvergehen ist kein Straftatbestand. Es ist viel mehr Grund für ein Disziplinarverfahren (nicht: Strafverfahren), welches auf arbeitsrechtliche Konsequenzen abzielt (nicht: strafrechtliche Konsequenzen). Siehe hierzu: http://www.buzer.de/gesetz/2246/a31660.htm

Kommentar von 19Sunny96 ,

Sie haben wohl nicht weitergelesen? Aufsuchen von eigenmächtig abwesenden Soldaten? Das stellt nach WehrSTRAFgesetz §§ 15, 16 &/oder 18 einen STRAFtatbestand dar und wird mit FreiheitsSTRAFE beSTRAFT .... ;)

Antwort
von pendejo, 73

Natürlich darf sie das, wenn Du nicht im Dienst bist. Dann unterliegst Du dem ganz normalen Bürger-, Straf- und Vollzugsrecht.

Kommentar von pendejo ,

Dem Wehr(straf-)recht unterliegst Du natürlich obendrein, wenn Du Mist baust ;-)

Kommentar von Apfelkind86 ,

Es gibt keine eigene Militärgerichtsbarkeit in Deutschland! Ein Soldat landet vor den gleichen Gerichten wie jeder andere Bürger.

Kommentar von pendejo ,

Ich sprach nicht von "Gerichtsbarkeit" sondern dem Wehrrecht und dem Wehrstrafrecht. Das Soldatengesetz gilt naturgemäß nur für Soldaten, und das Wehrstrafgesetz behandelt Straftaten, die nur von Soldaten begangen werden können, beispielsweise Ungehorsam oder Mißbrauch der Befehlsbefugnis.

Das Wehrstrafgesetz gilt für Soldaten ergänzend zum zivilen Strafrecht, er unterliegt beidem.


Antwort
von DJFlashD, 80

Wenn du bei der bundeswehr bist, darfst du immernoch keine gesetzlich verbotenen dinge tun

Antwort
von TxSunrise, 39

Die Bundeswehr schützt dich nicht vor Straftaten also ja.

Antwort
von Almalexian, 82

Sofern du dich im öffentlichen Raum bewegst darf dich die Polizei wie jeden Bürger auch behandeln.

Antwort
von MarcoLange, 96

Ich meine weil die Engländer auch nicht so festgenommen werden da kommt die MP

Kommentar von pendejo ,

Ich weiß nicht, ob bei den Briten noch das Besatzungsrecht greift, glaube aber eher nicht.

Die Regeln (Rechte und Pflichten), wenn eine fremde Militärmacht in einem Land anwesend ist, operiert oder übt, werden normalerweise auf diplomatischer Ebende in einem MOU (Memorandum of Understanding) oder in SOP (Standard Operating Prodedures) festgelegt, welches neben Rechten und Pflichten für die Gastnation auch Polizeibelange/-befugnisse oder die zuständige Gerichtsbarkeit regelt.

Ich vermute, britische Soldaten, die nicht im Dienst sind, können, bei "Gefahr im Verzug" sehr wohl von der deutschen Polizei festgenommen werden, müssen aber dann an die britische Militärpolizei übergeben werden. Unabhängig davon können die natürlich auch ihre MP mitbringen und beispielsweise auf Volksfesten für Ordnung sorgen lassen.

Kommentar von MarcoLange ,

okay danke

Antwort
von Alessandro1999, 73

Wenn du im inland bist darf es die Polizei auch

Antwort
von hydrahydra, 44

Wieso sollte die Polizei dich dann nicht festnehmen dürfen?

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