Frage von KaptnDi, 82

Falschgeparkt oder doch nur abzocke?

Hallo liebe User,

zum Thema. Heute habe ich geparkt, da wo ich auch sonst immer parke (UMSONST). Um 06:00 Uhr habe ich mein Auto abgestellt und bin zur Hochschule. Nach dem ich keine Vorlesung hatte komme ich zurück an mein Auto und stelle fest, kein anderes Auto mehr da außer meinem. Danach merkte ich dass das Gebiet gesperrt worden ist für irgend ein Event. Auf einem Schild stand dann, dass man ab 07.00 Uhr dort nicht mehr parken dürfe. Das Schild war deutlich mit einem "Absoluten Parkverbot + Hinweis 07.00 Uhr" und war in der Einfahrt aufgestellt. (Morgens um 06.00 Uhr stand da kein Schild!!! zu 100%) Jetzt meine Frage muss ich das Ticket zahlen oder bin ich im Recht und darf widersprechen?

Freue mich über eine hilfreiche Antwort.

Gruß

Mahoney

Expertenantwort
von Hamburger02, Community-Experte für Auto, 37

Du musst feststellen, wann die Schilder aufgestellt wurden. Das dürfte aber nicht so einfach sein.

Waren die morgens tatsächlich noch nicht da, war das Abschleppen rechtswidrig und evtl. Kosten müssten dir erstattet werden.

Expertenantwort
von Crack, Community-Experte für Auto, 24

Super vielen dank, ja ich bin mir zu 100% sicher,
dass das Schild erst nach mir aufgestellt worden ist. Da auch noch
andere Autos da standen.

Du denkst dass das Schild erst nach Deinem Parken aufgestellt worden ist - sicher sein kannst Du Dir aber nicht.

Und wenn man mal mit etwas Logik an die Sache heran geht stellt man fest:
Wie sollten denn alle anderen Parker von dem absoluten Halteverbot erfahren haben wenn das alles innerhalb von max. einer Stunde geschehen sein soll?
Die waren doch nach ihrem Parken sicher auch in der Schule, auf Arbeit o.ä.? Oder waren es vielleicht eher Anwohner die von der Einschränkung wussten und ihr Fahrzeug noch vor 7Uhr entfernten? Das wäre doch um einiges wahrscheinlicher...

Nur als Tipp:
Einspruch kannst Du jetzt überhaupt nicht einlegen da es sich nur um vereinfachtes OWi-Verfahren handelt. Du müsstest also die Zahlung verweigern und den Bußgeldbescheid abwarten - dieser kostet dann aber gleich mal 28,50€ mehr weil Gebühren hinzu kommen.

Und mal ehrlich:
Wie wahrscheinlich ist es das ein Halteverbotsschild erst eine Stunde vor Wirksamkeit aufgestellt wird wenn doch die Rechtsprechung eindeutig mindestens 2 volle Tage verlangt?

Antwort
von Peppi26, 43

Ich glaube nicht das es genau nach dir aufgestellt wurde! Du hast es bestimmt frühs über sehen! Wenn steht so ein Schild immer schon ein paar Tage eher da! Also ja Strafe musst du zahlen!

Antwort
von tuedelbuex, 29

Im Grunde gehört auf so ein Schild (kein "festes", oder?) der Zusatz, von wann bis wann oder zumindest ab wann (Datum/Uhrzeit), damit Parkende wissen, wann sie dort nicht mehr stehen dürfen (Umzug, Baustelle etc....) und das Schild muß natürlich rechtzeitig vor inkrafttreten dort stehen (nicht erst eine Stunde vorher......). Auch bei "festen" Schildern dürfte es eine Art "Kulanzzeit" geben. Denn Du konntest ja unmöglich bereits beim Abstellen des Fahrzeuges um 6:00 wissen, dass um 6:30 ein Schild aufgestellt wird, das Dir ab 7:00 das Parken untersagt......

Antwort
von Joergi666, 49
Kommentar von Treueste ,

Reguläre Vorlaufzeit von vier Werktagen

Natürlich
dürfen auch die Straßenverkehrsbehörden nicht gänzlich überraschend
Park- und Halteverbote aufstellen. Sie müssen also eine gewisse
Vorlaufzeit beachten und das Schild einige Werktage zuvor schon
aufgestellt und das Halteverbot angekündigt haben, bevor es wirksam
wird. Allerdings ist gerichtlich nicht eindeutig geklärt, wie lange
genau diese Vorlaufzeit dauern muss. Der Verwaltungsgerichtshof Mannheim
hat etwa eine Vorlaufzeit von zwei Tagen als zu kurz angesehen (Urteil
v. 17.09.1990, Az.: 1 S 2805/89), aber einen Abschleppvorgang - unter
Berücksichtigung der Ansicht des Bundesverwaltungsgerichts (Urteil siehe
oben) - nach Ablauf von vier Werktagen jedenfalls für zulässig erachtet
(Urteil v. 13.02.2007, Az.: 1 S 822/05).  Dagegen hält der
Verwaltungsgerichtshof Kassel das Abschleppen eines Fahrzeugs bereits
nach drei Werktagen für zulässig (Urteil v. 20.08.1996, Az.: 11 UE
284/96), der Verwaltungsgerichtshof München folgt dieser Ansicht und
beurteilt das Abschleppen (juristisch die sog. Ersatzvornahme) ebenfalls
nach drei Tagen für rechtens (Urteil v. 17.04.2008, Az.: 10 B 08.449).
Das Oberverwaltungsgericht Hamburg hält diese Frist nur für angemessen,
wenn zwischen den drei Werktagen mindestens ein Sonn- oder Feiertag
liegt, weil gerade in Großstädten oftmals Autos nur am Wochenende
benutzt werden (Urteil v. 14.07.1994, Az.: 11 UE 284/96).

Keine passende Antwort gefunden?

Fragen Sie die Community

Weitere Fragen mit Antworten