Frage von onliiine, 65

Falsch ausgezahlte gelder zurück zahlen?

Hallo, Hätte eine wichtige Frage. Momentan lebe ich vom ALG2. Da ich Schwanger war bin ich in eine eigene Wohnung gezogen und musste dies dann beantragen im Juli. So nun meine Frage: Das jobcenter hatte mir damals, dass Kindergeld von mir angerechnet. Habe dann ein Antrag bei der kindergeldkasse gestellt und die teilten mir mit, dass mir kein kindergeld zustehen würde, da ich schwanger bin. Gesagt getan. Ab zum jobcenter und denen eine Kopie abgegeben über den Bescheid, dass mir kein kindergeld zusteht. Das Jobcenter hat dann mir das Kindergeld bezahlt ( wenn ich es so nennen darf ). Habe also von denen das Geöd bekommen. Juli, August und Oktober 184, 184, und 188 euro. So am 06.09 hatte ich entbunden und der nächste brief vom Jobcenter flatterte ins Haus. Mir wird das Kindergeld wieder angerechnet da ich nicht mehr schwanger bin. Gesagt getan wieder ein Antrag dort hingeschickt und da kommts: 1. Mir steht kein kindergeld zu. 2. Verlangt das Jobcenter das geld von der Familienkasse zurück, jedoch sagt die Familienkasse mir stand es ja eh nicht zu und so verlangt die Familienkasse jetzt die 552.- von mir. Wäre ja sozusagen "überbezahlt" worden und wollen es jetzt vom Kindergeld meiner Tochter die hälfte streichen.. Ich meine ist das rechtens? Ich habe doch dem jobcenter den Bescheid gegeben wo ausdrücklich stand das mir keins zusteht. (bin 19 jahre alt) ist es rechtens das ich jetzt das zurück bezahlen muss, obwohl es deren fehler war? Sie haben mich ja nicht überbezahlt oder so.. Bin um jede Hilfe dankbar und Rechtschreib fehler könnt ihr behalten :* Danke :)

Expertenantwort
von isomatte, Community-Experte für Kindergeld, 44

Erst mal würde ich gegen diese Forderungen fristgerecht einen schriftlichen Widerspruch mit Begründung einlegen,dann bist du erst mal abgesichert !

Wenn dir kein Kindergeld von der Familienkasse zugestanden hat und sie dir keines gezahlt haben,warum fordert dann die Familienkasse von dir Gelder zurück,du hast doch deinen Angaben zu folge gar keines bekommen,also besteht auch kein Anspruch auf Rückzahlung seitens der Familienkasse.

Das Jobcenter darf von dir auch nichts zurück verlangen,denn du hast von ihnen ja nur deinen Bedarf nachgezahlt bekommen der dir tatsächlich ohne dem Kindergeld zugestanden hätte,also ist hier auch keine Leistung zu unrecht bezogen worden.

Was das Jobcenter zurück verlangen kann ist das Kindergeld deines Kindes,wenn sie euch ab der Geburt euren vollen Bedarf nach dem SGB - ll gezahlt haben,weil der Antrag auf Kindergeld für dein Kind noch nicht gestellt bzw.durch war und du noch kein Kindergeld für dein Kind bekommen hast.

Dann stellt das Jobcenter in der Regel bei der Familienkasse einen Antrag auf Erstattung und das teilt dir dann die Familienkasse mit,dass das Jobcenter eine Erstattung beantragt hat,weil sie für dein Kind in Vorleistung gegangen ist.

Bist du dir sicher das es sich hier um die Rückzahlung von Kindergeld für dich handelt und nicht nur allgemein um eine Rückzahlung von zu unrecht bezogenen Leistungen ?

Weil dir steht dann ja Elterngeld  zu und das wird natürlich dann auch auf euren Bedarf angerechnet und wenn ihr da auch volle Leistungen bekommen habt,wurden vom Jobcenter zu unrecht Leistungen bezogen,die sie jetzt von dir zurück fordern.

Kommentar von onliiine ,

Eltegeld wird mir angerechnet und ja es geht zu 100% um mein Kindergeld und es wurde zu 100% nichts doppelt gezahlt. Das stände ja dann in meinem Konto mit drinne und mir wurde nichts doppelt gezahlt. Widerspruch werde ich jetzt einlegen danke :).

Antwort
von MoralGott, 53

Haben sich Jobcenter und ihre "Schwester" Familienkasse ( unterliegen beide der Bundesagentur für Arbeit ) wieder ein vermeintlich schwaches Opfer mit ihrer Willkür ausgesucht!  -.-

Wer hier zahlen muss, ist das Jobcenter und die Familienkasse! Nicht du. Zunächst:  Das Jobcenter zahlt grundsätzlich keine Kindergeld Leistungen aus.

Als du am Anfang Alg 2 bezogen hast, wurde dir auf dieses Kindergeld angerechnet, obwohl du tatsächlich kein Kindergeld bezogen hast und auch keinen Anspruch auf Kindergeld hattest.

Daher hat dir das Jobcenter diese Kindergeld Anrechnungen wohl einfach nur erstattet, so das du den vollen Alg 2 Regelsatz erhalten hast. Das wäre ein korrekter Vorgang. Insofern darf das Jobcenter hier keine Rückforderungen an dich stellen.

Und selbstverständlich hast du Anspruch auf das volle Kindergeld ab der Geburt deines Kindes. Und zwar rückwirkend für den gesamten Monat der Geburt. Die Ablehnung des Kindergeldes durch die Familienkasse war also rechtswidrig. Die Familienkasse möchte in der Regel jedoch die Original Geburtsurkunde beim erstmaligen beantragen von Kindergeld sehen.

Ab dem Monat ab dem dir Kindergeld zusteht, darf dir das Jobcenter das Alg 2 um den Kindergeld Betrag kürzen/diesen anrechnen. Allerdings:  Das Jobcenter darf 188 € Kindergeld immer nur mit 158 € anrechnen. Die restlichen 30 € sind eine Versicherungspauschale, die immer dir zusteht.

Sollte die Familienkasse dir nun doch das Kindergeld nachzahlen wollen, so wird dein Jobcenter einen Erstattungsgesuch an die Familienkasse stellen. Mit der Forderung das dem Jobcenter zustehende Kindergeld gleich an das Jobcenter zu zahlen. Das ist ein normaler Vorgang.

Der letzte Stand war nach deiner Frage nun:  Du hast ein Kind geboren, dir steht somit rechtlich gesehen Kindergeld zu. Das Jobcenter rechnete dir das Kindergeld auf deine Alg 2 Leistungen an. Was grundsätzlich ok ist, wenn das Jobcenter die Annahme hat das dir Kindergeld grundsätzlich zusteht.

Die Familienkasse verweigert dir die Bewilligung von Kindergeld. Warum verlangt dann das Jobcenter Kindergeld von der Familienkasse zurück? Das ergibt null Sinn!

Das Jobcenter hat dir aktuell Kindergeld angerechnet, obwohl dir dieses nicht zusteht. Von daher muss dir das Jobcenter alle Kindergeld Anrechnungen erstatten und an dich nachzahlen.

Und warum verlangt die Familienkasse von dir 552 € ? Du hast noch nie Kindergeld von der Familienkasse erhalten, also kann die Familienkasse auch nichts von dir erstattet verlangen!

Du solltest persönlich zur Familienkasse und mit deinem Personalausweis und der Geburtsurkunde deines Kindes Kindergeld beantragen. Dann haben die sich aber zu beeilen und keine Zicken zu machen. Was bilden die sich ein?  -.-

Kommentar von MoralGott ,

Fazit:  Dir steht Kindergeld im vollen Umfang ab der Geburt deines Kindes zu. Auch für den kompletten Geburtsmonats das komplette Kindergeld.

Auch dann, wenn dein Kind am 29. August geboren wurde. Dann steht dir dennoch das volle Kindergeld für August zu.

Beantrage dieses persönlich mit Personalausweis von dir und der Geburtsurkunde deines Kindes bei der Familienkasse.

Ab diesem Geburtsmonats darf das Kindergeld minus 30 € monatlich auf dein Alg 2 angerechnet werden.

Die Familienkasse darf die Zahlung des Kindergeldes nicht ablehnen.

Du musst keinen einzigen Cent erstatten, da du weder vom Jobcenter noch von der Familienkasse zu viel Geld erhalten hast.

Kommentar von onliiine ,

Kindergeld von der kleinen bekomme ich :) jedoch ging es um mein kindergeld..

Kommentar von MoralGott ,

Wie viele Kinder hast du denn? Du bekommst immer nur Kindergeld für dein Kind, nicht für dich selbst.

Kommentar von onliiine ,

Da ich 19 jahre alt bin haben die von mir verlangt, dass ich es beantrage. Da sie mein Kindergeld angerechnet haben. Da mir keins zustand wie vor und nach der Schwangerschaft, habe ich es dem amt so vorgelegt und das jobcenter hat mir dann mein kindergeld gezahlt. Jetzt hat das jobcenter von der familienkasse das geld zurück verlangt und die Familienkasse sagt aber mor stand nix zu sie zahlen nichts und deswegen will die familienkasse, dass geld was mir das jobcenter gegeben hat zurück haben. Obwohl ich ja mitgeteilt hatte, dass mir keins Zustand und zusteht. Habe meine erste tochter am 06.09 gebährt :)

Kommentar von isomatte ,

Das Kindergeld des Kindes steht zwar der Mutter zu,ist aber vorrangig als Einkommen des Kindes auf dessen Bedarf anzurechnen und da das Kind noch keine 18 Jahre alt ist,wird das Kindergeld zu 100 % auf den Bedarf des Kindes angerechnet !

Es sei denn das auf das Kind eine Versicherung abgeschlossen wurde,dann können die angemessenen Beiträge bis max.auf diese 30 € Versicherungspauschale auf Nachweis abgesetzt werden.

Die 30 € Versicherungspauschale würden bei der Mutter bzw.beim Berechtigten erst berücksichtigt,wenn das Kindergeld zum Einkommen des Elternteils werden würde,weil das Kind das Kindergeld zur eigenen Bedarfsdeckung nicht oder nur noch teilweise benötigen würde.

Das aber auch nur,wenn nicht schon anderweitig Freibeträge auf sonstiges Einkommen oder Erwerbseinkommen berücksichtigt worden.

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