Fahren ohne Kennzeichen aber mit Betriebserlaubnis- darf er das?

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6 Antworten

Hallo pragaboy,

mit dem, wie Du es nennst, wegschrauben des Kennzeichens, spricht mit der Beseitigung des Kennzeichens hast Du den Straftatbestand des folgenden Gesetzes erfüllt. Entsprechende Stellen, stelle ich Dir fett dar.

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§ 22 StVG - Kennzeichenmissbrauch

(1) Wer in rechtswidriger Absicht

  1. ein Kraftfahrzeug oder einen Kraftfahrzeuganhänger, für die ein amtliches Kennzeichen nicht ausgegeben oder zugelassen worden ist, mit einem Zeichen versieht, das geeignet ist, den Anschein amtlicher Kennzeichnung hervorzurufen,
  2. ein Kraftfahrzeug oder einen Kraftfahrzeuganhänger mit einer anderen als der amtlich für das Fahrzeug ausgegebenen oder zugelassenen Kennzeichnung versieht,
  3. das an einem Kraftfahrzeug oder einem Kraftfahrzeuganhänger angebrachte amtliche Kennzeichen verändert, beseitigt, verdeckt oder sonst in seiner Erkennbarkeit beeinträchtigt,          

wird, wenn die Tat nicht in anderen Vorschriften mit schwererer Strafe bedroht ist, mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft.
(2) Die gleiche Strafe trifft Personen, welche auf öffentlichen Wegen oder Plätzen von einem Kraftfahrzeug oder einem Kraftfahrzeuganhänger Gebrauch machen, von denen sie wissen, dass die Kennzeichnung in der in Absatz 1 Nr. 1 bis 3 bezeichneten Art gefälscht, verfälscht oder unterdrückt worden ist.

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Mit einem Bußgeld von 60,- Euro, wie hier einige anführen, kommst Du nicht weg, sondern es droht eine Geld.- oder Freiheitstrafe.

Schöne Grüße
TheGrow

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Kommentar von Effigies
14.06.2016, 01:08

Deine Antwort ist wie immer inhaltlich korrekt, verfehlt dieses mal aber dasThema, da nach dem fahren gefragt war, nicht nach dem abmontieren. 

Diese beiden Umstände sind völlig getrennt von einander zu betrachten.

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Kommentar von 19Michael69
14.06.2016, 17:25

Da muss ich auch widersprechen!

Für eine Geld- oder Freiheitsstrafe muss ihm erst einmal die rechtswidrige Absicht nachgewiesen werden.

Ansonsten greift Tatbestand 810600:

Sie nahmen das Fahrzeug in Betrieb, dessen vorgeschriebenes amtliches Kennzeichen fehlte.

Das kostet die erwähnten 60 Euro.

Gruß Michael

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Kommentar von asdundab
14.06.2016, 17:40

Was ist mit

rechtswidriger Absicht 

gemeint.

Ich gehe davon aus, dass damit "zur Vorbereitung einer strafbaren Handlung" gemeint ist.

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Was wollen hier denn alle mit Strafbeständen? Das ist eine Ordnungswidrigkeit und kostet 60€, sonst wäre man ja auch dranne wenn einem die Platte einfach mal abfällt.

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Kommentar von migebuff
14.06.2016, 12:15

sonst wäre man ja auch dranne wenn einem die Platte einfach mal abfällt.

Nö, weil dann keine "rechtswidrige Absicht" vorliegt, außerdem ist ein zufälliges Abfallen keine "Beseitigung".

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Kommentar von YankoCBR
14.06.2016, 17:05

wer will einem denn nachweisen das es absicht war?

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Kommentar von YankoCBR
14.06.2016, 18:31

dann ist man so schlau und lässt es zu Hause. dann sagt man einfach man hat es nach dem putzen vergessen.

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Fahren ohne Kennzeichen ist eine Ordnungswidrigkeit und kostet 60€. Kennzeichen vorsätzlich entfernen ist dagegen eine Straftat.

Das fahren ist also nicht das Problem, so lange du ne glaubwürdige Antwort hast wie das weggekommen ist.
Böse wird es wenn man dir das Abmontieren nachweisen kann. Aber das ist unabhängig vom fahren. 

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60 Euro aber es  ist trotzdem davon abzuraten. 

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Kommentar von pragaboy
13.06.2016, 22:54

Aus welchem Grund?

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Kommentar von asdundab
13.06.2016, 23:00

Wenn du noch in der Probezeit (dauert 2 Jahre nach erstmaligen Erwerb eines FS (ohne AM)) verlängert dieses sich bei einem Bußgeld von mindestens 60 € um weitere 2 Jahre: https://www.bussgeldkatalog.org/probezeit/

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Kommentar von asdundab
13.06.2016, 23:01

Führerscheinentzug oder MPU ist bei einen einmaligen Verstoß hier nicht zu erwarten.

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Straftat, Kennzeichenmissbrauch. Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder ein monatslohn

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Kommentar von Effigies
14.06.2016, 00:59

Blödsinn!

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Kommentar von asdundab
14.06.2016, 17:22

Lediglich ne OWiG, wie falsch Parken, kostet 60 €.

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