Frage von DerEchteIltes, 78

Fahren ohne Führerschein ohne Helm auf dem Bürgersteig. Bei mit War noch einer hinten drauf der auch keinen Helm hatte. Nur sozi. Stunden Möglich(25er roller)?

Also wie zu sehen habe ich echt mist gebaut. Kann ich eine Sperre der führerscheins verhindern? (25er roller)

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von Parhalia, 46

Wenn es amtlich laut StVZO wirklich nur ein MOFA war, so hast Du damit NICHT strafrechtlich gegen die Fahrerlaubnisverordnung verstossen, sondern lediglich ordnungsrechtlich gegen die nicht mitgeführte / nicht in Deinem Besitz befindliche 

 - Prüfbescheinigung zum Führen von Mofas

DAS ist KEINE Fahrerlaubnis ( "Führerschein" ) im Sinne der Fahrerlaubnis-Verordnung ( FeV ), wenn der Roller laut Papieren zudem auch nur einsitzig mit 50ccm und bauartbedingter Höchstgeschwindigkeit von 25 KM/h eingetragen war.

Wenn er zudem ein gültiges VERSICHERUNGSKENNZEICHEN hatte, so wirst Du höchstens nach Ordnungsrecht gegen Geldauflage wegen der fehlenden Prüfbescheinigung ( die KEIN Führerschein ist ) und des Mitführen eines "Sozius" auf einem "einsitzigen Fahrzeug" belangt werden.

Also kein Strafverfahren, sondern lediglich eine geldbewehrte Ermahnung nach Ordnungsrecht. 

DAS sollte aber zukünftig auch nicht wieder vorkommen.😉

Kommentar von DerEchteIltes ,

Ich bin aber auf dem Bürgersteig gefahren ist das auch ein Faktor ? Der roller fährt knapp 30 das darf er auch. Ich bin ohne Helm gefahren. Und zu dem zu zweit. Sicher das ich keine Sperre kriege? Am Dienstag habe ich ein Termin bei der Polizei 

Kommentar von Parhalia ,

Für Deine Zusammenfassung musst Du natürlich ein "Du mieser Rüpel" hier bekommen.

Wenn Du laut Deiner Aussage dann aber wirklich eine Vorladung zur Anhörung bei der Polizei hast, so KÖNNTE es dort durchaus im Zusammenhang der Einzeltaten um einen Straftatvorwurf nach Paragraf 315c StGB gehen.

( Gefährdung des Strassenverkehrs ... )

Denn wegen einer ordnungsrechtlichen Angelegenheit müsstst Du ( rein per "Einladung " nicht zur Polizei.

Angaben zur Sache musst Du dort genausowenig machen, wie überhaupt erscheinen. Aber an Deiner Stelle würde ich "bewaffnet mit Personalausweis" doch dem Termin folgen, rein Angaben zu Deinen Personalien machen und nachfragen, was der Grund für die polizeiliche Vorladung ist.

Zu den Tatdetails ( zur Sache ) musst Du auf der Wache nichts sagen.

Aber ich denke mal grundlegend, dass Du momentan echt "in der Tinte sitzt".

Kommentar von DerEchteIltes ,

Und das heißt jetzt genau? Die Polizei War schon bei mir Zuhause. Die Polizei hatte mich nicht erwischt. Das Nummern schuld wurde fotografiert und so kam das alles. Ich habe als sie vor meiner Tür alles zu gegeben da ich sehr nervös war. Das War mein erstes mal ohne fahrerlaubnis u.s.w . Ich werde dort meine Aussage machen und was folgt dann ? Kann man so ungefähr eine Strafe sagen ? Ich werde natürlich einen auf Mitleid machen und sagen das es mir leid tut und Einsicht zeigen. Bitte um schnelle Antwort. Danke 

MFG

Kommentar von Parhalia ,

Um es nochmals zu betonen : "bei einem MOFA geht es NICHT um FAHREN OHNE FAHRERLAUBNIS "

Der Polizei wäre es sogar auch egal gewesen, WENN DA JETZT nicht DOCH ein Anzeigeverfahren wegen einer möglichen Straftat bei denen angängig wäre.

( Paragraph 315 StGB an sich und allgemein wäre halt schon DER BEANZEIGTE VORWURF EINER MÖGLICHEN STRAFTAT )

DENN rein in Ordnungswidrigkeiten würde sich die Polizei nicht einmischen. Das tut sie erst, wenn ein ANZEIGEVERFAHREN wegen einer MÖGLICHEN STRAFTAT im Raume steht.

Kommentar von DerEchteIltes ,

Wenn es jetzt so ist das mich en Typ oder so angezeigt hätte wegen kp nötigung weil er ausweichen musste. Was würde das für folgen haben, und kann ich dann eine Speere kriegen ? Das mit der Straftat ist mir im ersten Moment egal. Es geht hier nur darum kann ich eine Speere bekommen ja oder nein.

Kommentar von DerEchteIltes ,

Bitte um Antwort 

Kommentar von Parhalia ,

Wenn es eine Anzeige wegen Nötigung ( zum ausweichen ) gäbe, so müssten hier in der Tatbegehung für Paragraf 240 StGB noch folgende Erschwernisse bejaht werden können :

 - grob verkehrswidriges UND rücksichtsloses Verhalten

 - dadurch Menschen oder Sachen von bedeutetem Wert ( ab ca. 750 Euro gefährdet.

Sind beide Punkte gleichermassen in der Tatermittlung zu bejahen, so ist es eine Straftat nach 240 StGB. Dann bleibt es in der ermittlungstechnischen Beurteilung der schwere der einzelnen Gefährdungsmomente, ob eine Sperrfrist angeordnet wird, und wenn ja, dann auch die Dauer der Sperrfrist.

Wenn die Gefährdungslage für Menschen aber eher als gering einzuschätzen war und grob verkerhrswidriges und rücksichtsloses Verhalten nicht zwingend zu bejahen sind ( z.B. weil Du die Tat in Schrittgeschwindigkeit begingst )

so kann das Ermittlungsverfahren wegen der Anzeige ( Nötigung ) auch eingestellt werden und die Taten als sich als Ordnungswidrigkeiten geahndet werden. Dann bekämst Du auch keine Sperrfrist.

Kommentar von DerEchteIltes ,

Und wenn das Verfahren nicht eingestellt wird ?

Kommentar von Parhalia ,

Dann wird es durchgeurteilt, ob es wirklich eine straftechtlich ahnbare NÖTIGUNG war. Es hängt dann vom Richter ab, wie er es anhand von Aktenlage und ggf. Zeugenaussagen beurteilt.

Reine "Vorhersage" wäre in den meisten Rechtsanfragen dieser Art leider rein ob Deiner kurzen Beschreibung noch nicht einmal für Fachanwälte für Verkehrsrecht in der reinen ( theoretischen ) Grundlage möglich.

Notfalls musst Du Dich bei Bedarf halt an einen solchen Fachanwalt zur Beratung  wenden.

Ich für meinen Teil bin auch nur "Laie".


Und THX für den "Stern" .😊


Expertenantwort
von RuedigerKaarst, Community-Experte für Roller, 45

Ist es ein Mofa, oder ein 50er?
Wurde die tatsächliche Geschwindigkeit auf dem Prüfstand gemessen?

Wenn es ein Fahrzeug ist, was laut Papieren nur 25 km/H fahren darf und wenn die Geschwindigkeit nicht überprüft wurde, liegen nur Ordnungswidrigkeiten vor, auch wenn das Fahrzeug schneller wäre.

Dann wird eine Ordnungswidrigkeitenanzeige geschrieben und Du erhälst per Post ein Schreiben mit Zahlschein.

Wenn die Geschwindigkeit geprüft, oder es ein 50er Roller ist, bekommst Du eine Strafanzeige.
Dann wäre es wohk besser, einen Anwalt aufzusuchen.

Kommentar von DerEchteIltes ,

Der roller fährt knapp 30 und das darf er auch. Ist für eine Person zugelassen. 

Kommentar von RuedigerKaarst ,

30 laut Tacho sind knapp 25 km/H. Da es für Mofas keine Führerscheine, sondern nur Prüfbescheinigungen gibt, kann man dich auch nicht wegen Fahren ohne Führerschein belangen. Dich erwartet nur ein Bußgeld im 2 stelligen Bereich.

Kommentar von DerEchteIltes ,

Ein Kumpel hat fast das selbe gemacht und hat sozial Stunden gemacht. Gibt es da einen Zusammenhang? 

Kommentar von DerEchteIltes ,

Der andere Typ sagt das ich eine härtere Strafe kriege ich mein ich habe gegen einige Sachen verstoßen. Ich hätte echt gerne Klarheit da sehr viel auf dem Spiel steht.

Kommentar von RuedigerKaarst ,

Dann war wohl der Roller getuned. Wenn das Fahrzeug (Mofa) schneller als zulässig fahren kann, benötigt man mindestens Führerscheinklasse AM (bis maximal 50 ccm und Höchstgeschwindigkeit 45 km/H) oder A1 (bis zu 125 ccm).

Kommentar von DerEchteIltes ,

Oke. Wieso wissen sie das so genau? Ich mein sowas weiß nicht jeder. Und nur so wenig Strafe zahlen ? Ich hab echt mist gebaut.

Kommentar von migebuff ,

Wieso wissen sie das so genau?

Ich antworte mal für ihn: Grundwissen.

Ich mein sowas weiß nicht jeder.

Wer auf eine solche Frage antwortet, muss sowas wissen.

Kommentar von DerEchteIltes ,

Kann ich denn jetzt eine Speere bekommen? 

Kommentar von migebuff ,

Für eine Sperre muss schon mehr als ein paar Owis eines jugendlichen Ersttäters zusammenkommen.

Kommentar von DerEchteIltes ,

Also keine Sperre? Sonder Bußgeld?

Kommentar von DerEchteIltes ,

Bitte um schnelle Antwort ...

Kommentar von RuedigerKaarst ,

Das denke ich. Du hast ja keine Straftaten begangen.

Kommentar von DerEchteIltes ,

Ja doch. Auf dem Bürgersteig War noch en Typ. Der hatte noch mindestens en halben Meter Platz. Und hat mich wegen nötigung angezeigt da er ausweichen musste. Der hat noch net ma nach hinten geguckt als ich auf den Bürgersteig gefahren bin da er anscheinend dachte ich fahre normal auf der Straße. Und was meinen sie mit Straftaten?

Antwort
von migebuff, 23

Bei mit War noch einer hinten drauf

Dass das Fahrzeug laut Papieren ein einsitziges Mofa ist, hast du bereits geschrieben. Ist es auch tatsächlich einsitzig oder hast du die Mofatasche entfernt und das Fahrzeug somit zum zweisitzigen Kleinkraftrad bis 25 km/h umgebaut?

In der alten Fassung der FeV waren nur einsitzige Mofas fahrerlaubnisfrei. Alles mit mehr als einem Sitzplatz war folglich kein Mofa mehr und wurde als Fahren ohne Fahrerlaubnis gewertet.

In der aktuellen Fassung sind zusätzlich "Kleinkrafträder bis 45 km/h", die auf 25 km/h gedrosselt wurden, fahrerlaubnisfrei - ohne dass auch nur ein Wort über die Anzahl der Sitzplätze erwähnt wird, wodurch dieser Absatz auch auf zweisitzige, auf 25 km/h gedrosselte KKRs zutrifft.

Kommentar von DerEchteIltes ,

Das ist ein gedrosselt roller(von 45 auf 25) . Ich darf keinen hinten mit nehmen ich han ja such keinen Führerschein.

Kommentar von migebuff ,

Ok, nochmal von vorn:

Wie konnte sich jemand hinten auf deinen Roller setzen? Laut Drosselgutachten muss sicher eine Sitzbankabdeckung verbaut sein.

Hat sich derjenige einfach auf die Tasche samt Plastikkeil gesetzt (einsitziger Roller mit zwei Personen besetzt) oder wurde diese Tasche abmontiert, so dass ständig zwei Sitzplätze verfügbar sind?

Ich gehe mal stark von letzterem Fall aus, der Roller ist zweisitzig, die Polizisten kannten nur die alte Rechtslage und wollen dir nun Fahren ohne Fahrerlaubnis (weil zweisitzig) anhängen.

Kommentar von DerEchteIltes ,

Die Bullen haben mich net damit erwischt. Beweisfoto vom Nummernschild und en freund hatt mich und denn Typ hinten drauf verpetzt. Auf dem roller kann man ohne Probleme zu zweit sitzen. 

Kommentar von migebuff ,

Auf dem roller kann man ohne Probleme zu zweit sitzen.

Das sagt noch immer nicht das Geringste darüber aus, ob eine Sitzbankabdeckung vorhanden sein muss oder nicht. Sry, bin raus.

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