fällt der Arbeitsschutz unter das Arbeitsrecht?

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4 Antworten

Arbeitsschutz ist ein Teil des Arbeitsrechtes genauso wie Kündigungsschutz, Arbeitszeitgesetz usw., da es Deutschland einfach nicht schafft ein Arbeitsgesetzbuch zu schaffen.Eigentlich traurig, deshalb dieses Stückwerk.

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Arbeitsschutz

Der Begriff »Arbeitsschutz« umfasst alle rechtlichen,

organisatorischen, medizinischen und technischen Regeln und Maßnahmen
zum Schutz der körperlichen und geistigen Unversehrtheit der
Beschäftigten. Der Arbeitsschutz befasst sich mit der Vermeidung von
Arbeitsunfällen und dem Gesundheitsschutz, etwa mit der Einwirkung von
Gefahrstoffen oder Lärm und mit psychischen Belastungen sowie dem
Mutter- und Jugendschutz. Ziel ist die Schaffung und der Erhalt sicherer
und menschengerechter Arbeitsbedingungen.

Arbeitsrecht

Im Kern geht es im Arbeitsrecht um das Recht der

abhängigen Arbeit. Das betrifft alle, die weisungsgebundene Arbeit
leisten. Viele Regeln des Arbeitsrechts sollen die Beschäftigten
schützen. Deswegen gibt es staatliche Gesetze (zum Beispiel im Gesundheitsschutz
und im Urlaubsrecht), die bestimmte Mindeststandards verbindlich
festlegen. Außerdem hat das Arbeitsrecht eine Ordnungsfunktion: So sind
etwa Streiks nur unter bestimmten Voraussetzungen erlaubt; Konflikte
zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern müssen die Arbeitsgerichte
entscheiden. Die Vorschriften des Arbeitsrechts finden sich nicht in
einem „Arbeitsgesetzbuch“, sondern sind verstreut über verschiedene
Gesetze wie das BGB, das KSchG oder das Arbeitszeitgesetz
(ArbZG). Für die Arbeit des Betriebsrats ist das
Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) elementar wichtig. Es regelt die
Aufgaben und Rechte des Betriebsrats gegenüber dem Arbeitgeber. Viele
wichtige Regeln werden auch durch die Arbeitsgerichte, speziell durch
das Bundesarbeitsgericht (BAG) und durch das Bundesverfassungsgericht entwickelt.

Der Arbeitsschutz soll Leben und Gesundheit der Arbeitnehmer

schützen, ihre Arbeitskraft erhalten, sowie die Arbeit menschengerecht

gestalten. Sobald der Arbeitgeber, sei es mittels Dienstanweisung

Sicherheitsvorschriften erlässt oder einer entsprechenden

Betriebsvereinbarung zustimmt, sind diese grundsätzlich für die

Arbeitnehmer zwingendes Recht des Arbeitsverhältnisses. Elementare

Sicherheitsvorschriften, welche die Arbeitnehmer vor erheblichen

Gesundheitsgefahren schützen sollen, sind daher von diesen unbedingt

einzuhalten. Verstöße können zu arbeitsrechtlichen Konsequenzen, bis hin

zur gegebenenfalls fristlosen Kündigung des Arbeitsverhältnisses

führen.

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Kommentar von krzzr
16.09.2016, 09:48

erstmal vielen Dank für die umfangreiche Information.

Was wäre aber, wenn der ArbGeber diesen ArbSchutz verletzt - wäre eine evtl. Verletzung über die Arbeitsgerichtbarkeit einklagbar oder über andere Gerichtsbarkeiten?

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Die Vorschriften des Arbeitsschutzes basieren auf eigenen Rechtsvorschriften, wie z. B. ArbSchG, ASiG, SGB VII.

Wenn kein Arbeitsverhältnis besteht, wie z. B. bei Subunternehmern, kann natürlich über das Vertragsrecht oder auch Hausrecht geregelt werden, dass Arbeitsschutzvorschriften eingehalten werden müssen.

Es gibt auch Urteile, dass auch nicht versicherte (Einzel)Unternehmer unter bestimmten Umständen die BGlichen Unfallverhütungsvorschriften einhalten müssen, die eigentlich nur bei / für Arbeitnehmer(n) gelten.

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Arbeitsschutz hat nicht direkt von der Art des Arbeitsverhältnisses zu tun.

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Kommentar von krzzr
15.09.2016, 18:32

wenn es also kein ArbVerhältnis im Sinne des ArbRechts darstellt, aber der ArbSchutz eingehalten werden muß/soll.. fällt dann das ArbRecht weg oder ist ist der ArbSchutz trotzdem dann ein Teil vom ArbSchutz?

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