Frage von DOHBIAS, 102

Fährt ein Zivilist mit einem uniformierten Polizeifahrzeug oder klebt sich auf seinen Pkw die Aufschrift "Polizei", ist das Amtsanmaßung?

Wenn ein Bürger mit einem Polizeifahrzeug fährt oder selbst auf seinen Pkw "Polizei" oder "Pohlizei" klebt, ist es dann Amstanmaßung oder Missbrauch von Titel gem. Paragraph 132, 132a StGB ?

Expertenantwort
von furbo, Community-Experte für Polizei & Recht, 46

Weder der 132 noch der 132a StGB werden hier tangiert. Das Führen des Schriftzuges "Polizei" auf dem Auto ist nicht strafrechtlich relevant. 

Wäre es so, dass das bloße Führen des Schriftzuges "Polizei" auf dem Auto für Privatpersonen eine Straftat darstellt, dann dürften auch echte Polizeifahrzeuge nicht von Nichthoheitsträgern geführt werden (Kfz-Mechaniker bei der Probefahrt, Zivilangestellter der Polizei...).

Sitzt aber im Pozileifahrzeug jemand mit einer echten Uniform, dann könnte er sich nach 132a strafbar gemacht haben. 

Allerdings sollte man bei der Umgestaltung eines Kfz darauf achten, dass nicht gleichzeitig die an Polizeiwagen erlaubten, aber an Privatwagen verbotenen Accessoires angebaut werden (Reflexfolien, Blaulicht...).

Antwort
von faw88, 54

Auf Fahrzeugen darf die Aufschrift ,,Polizei" nicht stehen. Du dürfest aber ein T-Shirt mit der Aufschrift ,,Polizei" tragen. Und wie kommt man als Zivilist an ein uniformiertes Polizeifahrzeug?

LG

Antwort
von Clurke, 63

Kann ich mir nicht vorstellen! Sonst würden bestimmt auch keine T-Shirts mit der Aufschrift Paulizei verkauft werden.

Antwort
von Willibergi, 43

"Uniformiert" sind nur die Polizisten, nicht die Fahrzeuge. ;)

Fährst du als Zivilist mit einem Streifenwagen, ist das strafbar, denn, wenn es dir nicht gehört, und du es in deiner Freizeit nutzt - ich glaube, ich muss dazu nichts weiter sagen.

"Polizei" darf auch auf keinem normalen Fahrzeug stehen, das wäre Antsanmaßung.

Ich hoffe, ich konnte dir helfen.

LG Willibergi

Kommentar von hunos ,

Und das steht wo?

Kommentar von Willibergi ,

s. o.

Antwort
von PillePalleAbisZ, 46

Polizei darf nicht auf dem Wagen stehen. Aber Pozilei oder Porzellan oder alle anderen Möglichkeiten.

Antwort
von Szwab, 14

Da Amtsanmaßung ein Erfolgsdelikt ist, reicht das bloße führen eines Funkwagens zb nicht um diese Straftat zu verwirklichen.

Antwort
von anaandmia, 51

Hallo :)

Ich glaube kanns abee nicht 100% sagen das es erlaubt ist wenn es verfremdet ist also z.B Pohlizei

LG

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