Frage von Schueler1111, 12

Ewigkeitsklausel Erklärung?

Kann mir jmd bitte kurz und bündig erklären was die EWIGKEITSKLAUSEL ist

Antwort
von Mojoi, 8

Das ist ein Artikel des Grundgesetzes der verbietet, dass Artikel 1 und weitere jemals abgeändert werden dürfen.

Damit der Artikel Sinn ergibt, sagen viele Rechtswissenschaftler, dass dieser Artikel so auszulegen ist, dass er auch verbietet, dass er selbst abgeändert oder abgeschafft werden kann.

Ein Artikel, der das Abschaffen seiner selbst verbietet, würde in logischer Konsequenz ewig bestehen.

Welcher Artikel das ist, musst du aber selbst herausfinden.

Kommentar von Ranzino ,

Das kollidiert natürlich mit Artikel 146, wonach man das GG sehr wohl in die Tonne treten darf.  Die Ewigkeit hat also durchaus ein Verfallsdatum. :D Der Artikel gilt schlicht nur innerhalb des GG.

Einige der ersten Artikel beinhalten allerdings Menschenrechte, welche man sowieso nicht abschaffen kann. Man könnte die Artikel höchstens neu verfassen und /oder anders nummerieren.

Kommentar von Mojoi ,

Das eben sagt der Ewigkeitsartikel. Wird ein geschützter Artikel abgeschafft, muss sofort ein neuer äquivalenter geschaffen werden.

Und der Art. 146 ist in seiner Funktion hinfällig geworden, weil das GG seit der Wiedervereinigung als diese Nachfolgeverfassung gilt. D.h., der Zweck des Art. 146 ist eingetreten.

Antwort
von Schueler1111, 8

Also Quasi. Das Ein Paar Gesetze nie geändert werden dürfen?

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