Frage von DerClub123, 11

Europäische Union - Vertrag von Lissabon, was ist da genau gemacht worden?

Was ist da wichtig zu wissen? Weil im Internet steht " dieser Vertrag ging als Meilenstein in der Geschichte der EU ein"

Antwort
von soissesPDF, 3

Das tat er nicht. Historisch betrachtet ist der Vertrag von Lissabon ohne Bedeutung.

Er war geplant als EU-Verfassung, der u.a. in den Niederlanden durch Referendum abgelehnt wurde. Und in Deutschland vom BverfG (Bundesverfassungsgericht) gebremst wurde.

Altkanzler Schröder (SPD) wollte diese "Verfassung" für Deutschland völkerrechtlich anerkennen, statt wie im Grundgesetz vorgeschrieben die Zustimmung des Volkes zu einer neuen Verfassung per Wahl einzuholen.
Er verlor die Wahlen von 2005, Kanzlerin Merkel (CDU) erklärte daraufhin diese EU-verfassung zum Vertrag.

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