Frage von FeuerwehrMoskau, 66

Es ist verboten, oder " erlaubt"?

Anmerkung: Laut Paragraph 86 ist es verboten, nationalsozialistische Symbole sowie deren Parolen in der ÖFFENTLICHKEIT zu verwenden, jedoch in den eigenen 4 Wänden, solange die Öffentlichkeit nicht belästigt wird, ist es nicht strafbar! Quelle: " Rechte gegen Rechts"

Wieso dürfen Neonazis in der Öffentlichkeit den Hitlergruß zeigen und die anderen Parolen herrumschreien, während ein " normal Bürger" direkt verhaftet wird? Neonazis sind doch auch nur Menschen!

Antwort
von DerHans, 42

DÜRFEN sie ja eben nicht. Wenn sie aber niemand anzeigt, kommen sie damit durch.

Wenn der Staatsanwaltschaft ein klar erkennbares Foto vorgelegt wird, ist sie verpflichtet, ein Strafverfahren einzuleiten.

Antwort
von Treueste, 41

Normale Bürger zeigen den Hitlergruß????

Kommentar von DerHans ,

"Normale" ganz sicher nicht

Kommentar von FeuerwehrMoskau ,

Ja die, die das mal aus Spaß machen

Kommentar von DerHans ,

Die das mal "aus Spass" machen, sind eben nicht ganz normal.

Die brauchen ganz sicher einen "Schuss vor den Bug"

Kommentar von FeuerwehrMoskau ,

Genau!

Antwort
von Schrodinger, 39

Wo hast du denn gesehen, das Neonazis sowas in der Öffentlichkeit machten? Das darf keiner, egal wer. 

Kommentar von FeuerwehrMoskau ,

bei einer Demonstration gegen die unbeliebten Flüchtlinge

Kommentar von Schrodinger ,

Naja, dort kann die Polizei halt wenig tun. Zu viel Chaos. Im normalen Leben würde sowas aber natürlich bestraft werden.

Kommentar von vierfarbeimer ,

Neonazis dürfen vom Gesetz her genauso wenig Naziparolen brüllen wie normale Bürger. Jeder wird bei Zuwiderhandlung gleich hart bestraft.

Antwort
von Militaerarchiv, 38

Wo dürfen die das denn? Und welche "normalen" Bürger machen so etwas?

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