Frage von lana311, 74

Erzwungene Minusstunden während des Betriebsurlaubs

Hallo. Ich arbeite im Einzelhandel und uns wurde Anfang Januar gesagt, dass wir den ganzen Februar Betriebsurlaub hätten , da das Geschäft rennoviert werden sollte. Unser AG konnte uns keinen Teil unseres Urlaubs nehmen, da er den Betriebsurlaub viel zu spät angekündigt hat. Allerdings war uns klar, dass er unseren Resturlaub von 2015 und unsere Überstunden abbauen konnte. Ich habe einen 30 Stunden Vertrag, hatte noch 4 Tage Resturlaub und 6 Überstunden d.h. ich hatte genau eine volle Woche die daraus entsteht. Allerdings hätte er meiner Meinung nach die weitern drei Wochen, die das Geschäft zu war einfach so zahlen müssen. Er hat jetzt aber die ertse Woche mit meinen Überstunden und Resturlaub verrechnet. In der zweiten Woche hat er einfach 30 Minusstunden eingetragen, die ich jetzt nacharbeiten muss und die zweite und dritte Woche hat er mir so gezahlt, weil er so nett ist, wie er sagt. Ich wurde aber nie über diese 30 Minusstunden informiert oder gefragt, ob ich damit einverstanden bin. Nach mehrmaligem nachfragen, wie denn jetzt dieser Betriebsurlaub (der im FEBRUAR war) abgerechnet wird, habe ich ENDE MÄRZ! die Antwort darauf bekommen, wie das gemacht wurde. Ist das rechtens? Darf der AG wegen eines Betriebsurlaubs Minusstunden erzwingen? Und vor allem mich nicht darüber zu informieren, sondern erst einen Monat später, nachdem schon alles verrechnet wurde?

Expertenantwort
von lenzing42, Community-Experte für Arbeitsrecht, 33

Wenn du nicht arbeiten kannst, weil der Betrieb wegen einer Renovierung geschlossen wurde, ist das nicht dein Problem sondern das des Arbeitgebers.Denn der Arbeitgeber befindet sich im Annahmeverzug und trägt das Risiko des Arbeitsausfalls.Siehe dazu den § 615 BGB:

Kommt der Dienstberechtigte mit der Annahme der Dienste in Verzug, so
kann der Verpflichtete für die infolge des Verzugs nicht geleisteten
Dienste die vereinbarte Vergütung verlangen, ohne zur Nachleistung
verpflichtet zu sein. Er muss sich jedoch den Wert desjenigen anrechnen
lassen, was er infolge des Unterbleibens der Dienstleistung erspart oder
durch anderweitige Verwendung seiner Dienste erwirbt oder zu erwerben
böswillig unterlässt. Die Sätze 1 und 2 gelten entsprechend in den
Fällen, in denen der Arbeitgeber das Risiko des Arbeitsausfalls trägt.

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