Frage von monoqi, 25

ersetzt TISA CETA und TTIP?

die Demos gestern haben klar gezeigt, dass es schwer wird, die Freihandelsabkommen ceta und ttip durchzusetzen. Ist TISA ein neuer Versuch der Politik, hier doch ans Ziel zu kommen? Danke.

Antwort
von MAB82, 13

CETA ist schon fertig ausgehandelt und muss nur noch beschlossen werden, was es wohl auch wird. TTIP liegt auf quasi auf Eis und TISA ersetzt keines der anderen Abkommen sondern wird gleichzeitig und zwischen viel mehr Ländern verhandelt.

Antwort
von Taimanka, 3

T I S A

»Trade in Services Agreement« oder auch »Abkommen zum Handel mit Dienstleistungen«

TiSA verfährt ähnlich wie TTIP und CETA gemäß einer Negativliste. Das bedeutet, dass alles, was NICHT explizit auf dieser Liste ausgenommen ist privatisiert werden darf. Ein Prinzip, das zwei große Gefahren birgt:

  • Bereiche könnten (auch bewusst) nicht aktiv verhandelt werden, sind aber im Anschluss dennoch von Maßnahmen zur „Marktöffnung“ betroffen.
  • Neue, uns heute noch unbekannte Felder sind generell liberalisiert, eine Regulierung durch den Staat ist schwer möglich. Welche Dimension diese „neuen“ Bereiche haben können sieht man z.B. an der Entwicklung des Internets in der letzten Dekade. http://know-ttip.eu/tisa/

Wer wissen will, worum es geht, muss ziemlich lange suchen. Und auch dann findet man nur wenige verlässliche Informationen. Aber immerhin: Es gibt einen Abriss auf der Seite der Europäischen Union und eine Seite der australischen Regierung, aus denen klar wird, dass hier ein exklusives Gremium von 23 Staaten, einschließlich der Europäischen Union, Vereinbarungen »for new or improved market access« treffen will https://www.piratenpartei.de/2014/03/27/diesmal-heisst-es-tisa/

Antwort
von atzef, 15

Nein.

TISA ersetzt TTIP und CETA nicht, sondern ergänzt sie um den Bereich der Dienstleistungen.

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