Frage von RanjaSa, 1.029

Ermittlungsverfahren eröffnet?

Hallo , wie erfährt man, ob ein Ermittlungsverfahren gegen sich selbst läuft? Kann es auch sein, dass man vom Ermittlungsverfahren gar nichts erfährt? Und erst dann davon erfährt, wenn es abgeschlossen ist und man schon eine Klage im Briefkasten hat? Also man gar keine Gelegenheit dazu hatte, sich vorher zu äussern?

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Antwort
von echoscream, 862

§163a StPO
Diese Vorschrift sichert den Anspruch des Beschuldigten auf rechtliches Gehör und sorgt dafür dass er überhaupt erfährt, dass ein Ermittlungsverfahren gegen ihn eingeleitet wurde. Nach §163a I S. 1 ist der Beschuldigte spätestens vor Abschluss des Ermittlungsverfahrens  als solcher zu vernehmen. Dh bis man vernommen wurde, kann es sein, dass man keine Kenntnis über das Ermittlungsverfahren hat.  

Kommentar von RanjaSa ,

Also kann eine Anklage ohne vorherige ´Vernehmung/Stellungnahme des Beschuldigten gar nicht erst erfolgen oder? Und wie sind die Fristen wenn man Post wegen der Vernehmung bekommt?

Kommentar von echoscream ,

Genau. Im Zwischenverfahren, dem Verfahren nach den Ermittlung, müssen einem sogar die Ermittlungsergebnisse offenbart werden, damit man sich im Hauptverfahren angemessen verteidigen kann.
Wie sich das mit den Fristen verhält weiß ich nicht genau. Sollte aber in der Post stehen.

Antwort
von Ahnunglos, 792

Im Normalfall wird man darüber relativ zeitnah informiert. Kurz: du bekommst Post in der du über deine Rechte im Verfahren aufgeklärt wirst, in der Regel zusammen mit einer Vorladung, bzw. einer Anhörung, da du nunmal das Recht hast dich zur Sache zu äußern.


Antwort
von RanjaSa, 841

Also kann eine Anklage ohne vorherige ´Vernehmung/Stellungnahme des Beschuldigten gar nicht erst erfolgen oder? Und wie sind die Fristen wenn man Post wegen der Vernehmung bekommt?

Antwort
von ButchButch, 728

Man erfährt es, es seih denn, es geht darum, dass du z.B. verdächtiger in einem Terroranschlag bist, und man über dich herausfinden will, wer deine "Vorgesetzten sind". Dann kann es sein, dass dir nichts gesagt wird und in deinem Haus Wanzen platziert werden, oder du beobachtet wirst.

Aber ich hoffe, das machst du nicht.

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