Frage von Amelialy, 100

Erlädigungserklärung richtig?

Also mein Arbeitgeber wo ich gekündigt habe (es gab probleme xD)
Hatte mein Lohn für die letzten 3 monate nicht bezahlt gehabt. Ich habe sie daraufhin Angeklagt und swups da war mein geld aufeinmal da. Jetzt muss ich die Klage für Erledigt erklären und habe das nich nie gemacht. Hoffe ihr könnt mal schauen ob das in ordnung ist und was ich noch verbessern soll. Vielen Dank nochmal <3

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von uni1234, Community-Experte für Recht, 28

Die Erledigungserklärung ist soweit in Ordnung, wobei ich noch folgenden Zusatz hinzufügen würde:

"Sehr geehrte Damen und Herren,

da der Beklagte den ausstehenden Lohn zwischenzeitlich überwiesen hat, erkläre ich das oben angegebene Verfahren hiermit für erledigt und beantrage, dem Beklagten die Kosten des Rechtsstreits aufzuerlegen."

Was du nicht machen kannst ist das, was hier einige fordern, nämlich zusätzlich noch die Klage zurücknehmen. Klagerücknahme und Erledigungserklärung sind zwei verschiedene Dinge, die man voneinander trennen muss. In deinem Fall ist in der Tat eine Erledigungserklärung angebracht. Daher schreib bloß nicht zusätzlich hin, dass Du die Klage zurücknimmst.

Kommentar von Amelialy ,

Ich Glaube nicht das man da Bezahlen muss, mein Arbeitgeber hat mir ein Brief zugeschickt in dem steht das sie das Geld bezahlt haben  das auch dem Arbeitsgericht auch geschrieben haben. Außerdem haben sie mich gebeten die Klage zurückzuziehen. Viele meiner Bekannten sagen auch das man in dem Fall nicht bezahlen muss. Es gibt nähmlich sehr viele Verschiedene Fälle.

Kommentar von uni1234 ,

Bei Gericht muss immer eine Partei bezahlen. In der Regel ist das die Partei die verliert. Wenn man die Klage zurücknimmt, dann ermäßigen sich grundsätzlich die Gerichtsgebühren (Nr. 8211 GKG), sie entfallen aber nicht. Diese Gebühren muss grundsätzlich auch derjenige zahlen, der die Klage zurücknimmt.

Wenn Du die Klage zurücknimmst dürfte hier allerdings die Ausnahme des § 269 Abs. 3 S. 3 ZPO eingreifen, wonach Dein Arbeitgeber dann die Kosten tragen muss. Daher ist es üblich, diese Kostentragungspflicht zu beantragen.

Antwort
von konstanze85, 41

Abgesehen von rechtschreibfehlern und falscher din norm, erscheint es mir inhaltlich ok zu sein. Schreib vielleicht noch dazu, dass du die klage zurückziehst.

Kommentar von Amelialy ,

Dankeschön :)

Kommentar von uni1234 ,

Das ist leider falsch. Klagerücknahme und Erledigungserklärung sind zwei verschiedene Dinge. Wenn der Fragesteller zusätzlich zur Erledigungserklärung die Klage zurückzieht kann der Richter mit dem Schreiben nicht viel anfangen, da es schlicht nicht möglich ist, einen Rechtsstreit für erledigt zu erklären und gleichzeitig die Klage zurückzunehmen.

Antwort
von oppenriederhaus, 33

zunächst einmal kannst Du kein Verfahren für erledigt erklären - das ist Aufgabe des Gerichts.

Schreibe :

Hiermit möchte ich meine Klage zurückziehen, da mein ausstehendes Gehalt inzwischen bezahlt wurde.

Kommentar von Amelialy ,

Vielen Dank :)
Noch eine Frage soll ich in die Betreffzeile sowas wie z.B ,, Klage Rücknahme" reinschreiben?

Kommentar von oppenriederhaus ,

 Aktenzeichen.............

 Rücknahme der Klage

Kommentar von uni1234 ,

Der Kläger kann einen Rechtsstreit selbstverständlich für erledigt erklären. Das ist gerade nicht Aufgabe des Gerichts!

Antwort
von herakles3000, 19

Vorsicht den wen du die Klage Zurückzihst darfst du alleine Alle 'Kostenn bezahlen auch die des Grrichtets.

Kommentar von Amelialy ,

Das Gericht gab es noch nicht. Das das Geld bezahlt wurde hat die Firma  dort  bescheid gegeben ( hab ein brief bekommen) und ich bin grad dabei.

Kommentar von Amelialy ,

Und die Firma hat mich gebeten die klage ebenfalls zurück zuziehen.

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