Frage von MaxTetzlaff, 70

Erhöhtes Beförderungsentgelt.. Verjährt?

Also ich sag mal im Spätsommer 2011 war ich des öfteren Schwarz gefahren und hatte oft ein wenig Probleme mit dem HVV warum genau weiss ich nicht mehr dürfte zu dem Zeitpunkt 14 Jahre gewesen sein und habe auch kaum Inkasso schreiben zu dem Zeitpunkt zu Gesicht bekommen da meine Mama die alle wohl hatte nun letztes mal bekam ich auf den Inkasso schreiben mit das sie sich zwischenzeitlich nicht gemeldet haben ungefähr 2,5 Jahre überhaupt nichts bis letzten Sommer und das kommt auch hin! Jetzt hab ich auf diese Vollstrecksbescheide Mahnbescheid wie auch immer so gelbe die per Post gekommen sind Widderuf eingelegt und jetzt geben die mir ne Rechnungsaufstellung sie hätten sich brav alle Monate gemeldet das ist gelogen das hätte ich mitbekommen da ich schon 2014 hier eingezogen bin! Und so bekam ich von der Rechts Inkasso Kanzlei ein Brief und soll denen schildern warum ich Widderuf eingelegt habe und dann ein Brief dazu es zurück zu nehmen und den Unterschrieben zurück zu senden! Wie soll ich reagieren eigentlich ist es doch ganz klar verjährt oder nicht?

Ps. diesen gelben Mahnbescheid bekam ich erst vor wenigen Wochen es ist fast 5 Jahre her (ps. auffällig zwei zur gleichen Zeit)

Antwort
von spmuc, 39

Das geht aus deinem Text nicht ganz hervor: Die normale zivilrechtliche Verjährung beträgt 3 Jahre, allerdings wird sie gehemmt (also ausgesetzt), sofern ein Mahnbescheid zugestellt wird (§204 ZPO). Sofern die 2,5 Jahre bis zur Zustellung des Mahnbescheid stimmen ist alles von Seiten des Gläubigers rechtzeitig gemacht worden und du bist nicht aus dem Schneider.

Kommentar von kevin1905 ,

Der Mahnbescheid hemmt aber nur für 6 Monate (§ 204 Abs. 2 BGB).

Wäre die Regelverjährung eigentlich am 01.01.2015 eingetreten, so würde der Zeitpunkt durch den MB auf den 01.07.2015 verschoben.

Wenn also bis dahin keine Klage erhoben wurde, ist mittlerweile durchaus Verjährung eingetreten.

Strafrechtlich ist die Kiste auch durch.

Taterfolg war der Spätsommer 2011 und laut § 78 Abs. 3, Nr 5 StGB tritt die Verjährung aufgrund der Strafandrohung des § 265a StGB nach 3 Jahren ein. Wäre also der Spätsommer 2014.

Die Bitte den Widerspruch zu begründen ist ein Zeichen davon, dass man kein Interesse an der gerichtlichen Feststellung der Forderung hat.

Btw. Einen § 204 ZPO gibt es nicht! Du meinst sicher das § 204 BGB

Antwort
von Vanelle, 39
Wie soll ich reagieren eigentlich ist es doch ganz klar verjährt oder nicht?

So klar ist das bei Weitem nicht.

Mit 14 ist man eingeschränkt rechts- und strafmündig und die Tatsache das Eltern Mahnungen vorenthalten, ändert nichts an den Ansprüchen.

Die kann man leicht so lange aufrecht erhalten, bis Du in der Lage bist, die Forderungen zu begleichen (zum Beispiel Einkommen durch Ausbildungsvergütung).

Auf Verjährung solltest Du daher nicht hoffen, aber dass der Widerspruch zu einem Gerichtsverfahren führen könnte und weitere Kosten auf Dich zukommen könnten, nicht aus den "Augen" verlieren.

Kommentar von kevin1905 ,

Die Ansprüche sind zivil- und strafrechtlich verjährt.

Antwort
von RuedigerKaarst, 34

Das sehe ich auch so.
Auch wenm sie Briefe versendet hätten, hätten sie keinen Nachweis.
Wenn dann hätten sie die Briefe per Einschreiben versenden müssen.

Ich würde nichts unterschreiben und erst rechts nicht zurück nehmen.

Bitte sie freundlich um die Einlieferungs- und Zustellbelege.
Diese werden sie nicht haben.

Antwort
von kevin1905, 27

Du hast dem Mahnbescheid widersprochen (fristgerecht) hoffentlich, also kann es gar keinen Vollstreckungsbescheid geben.

Nicht titulierte Forderungen aus 2011 sind seit dem 01.01.2015 verjährt.

Dun dun

Antwort
von Rheinflip, 11

Falls da jemand einen Titel gegen dich geholt hat, kannst du 30 Jahre Spass haben. 

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