Frage von gehirnfehler, 138

Erfüllen solche Kommentare bereits einen Straftatbestand?

Mir ist auf Facebook ein Post der AfD Sachsen Anhalt aufgefallen, während ich die Kommentare gelesen habe fiel mir besonders dieser auf, nun möchte ich gerne erfahren, ob ich damit eine Anzeige schalten kann, wenn ja, welche Straftat stellt das dar.

Vielen Dank für eure Tipps!

Antwort
von Hasenmann81, 31

Der Kommentar an sich wird von Art. 5 GG geschützt sein. Eine Beleidigung wird somit auszuschließen sein. Und, es ist auch kein direktes Aufrufen zu einer Straftat.

Bezog sich der Kommentar auf das Wahlplakat der AfD? Ich finde dieses äußerst geschmacklos und würde darüber nachdenken, Anzeige wegen Beleidigung oder übler Nachrede gegen die AfD zu erheben. Dieses Plakat suggeriert, dass die am unteren Rand aufgeführten Parteien das angesprochene Thema "sexueller Missbrauch von Minderjährigen und Schutzbefohlenen" unterstützen. Es ist eine bodenlose Frechheit, dass man mit solch einem hetzerischen Mist für eine Partei werben darf.

Kommentar von gehirnfehler ,

Das bezog sich auf Homosexuelle. Das Plakat an sich ist schon geschmacklos genug. 

Antwort
von MonkeyKing, 24

Ich finde dass das Plakat schon ziemlich nah an der Volksverhetzung ist. Das wäre dann strafbar.

Antwort
von Kickflip99, 37

Auf wen bezieht sich das denn? Auf andere Politiker? Dann wohl eher nicht. Sowas ist in der Regel nur strafbar wenn es den Tatbestand der volksverhetzung erfullt. Oder Beleidigung, wenn es sich gegen einzelne bestimmbare Personen richtet.

Kommentar von gehirnfehler ,

Der Kommentar bezieht sich wohl gegen Homosexuelle oder Transsexuelle. 

Kommentar von Kickflip99 ,

Dann fällt es (leider) nicht unter den Tatbestand der Volksverhetzung

Antwort
von Marc8chick, 3

Volksverhetzung oder ?

Keine passende Antwort gefunden?

Fragen Sie die Community