Erfindung/Patent gültig durch Änderung?

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4 Antworten

Dies wird wohl das Patentamt entscheiden müssen.

Meines Erachtens müsste deine "Veränderung" schon eine grundlegende Verbesserung oder einen erhebliche Vorteil darstellen.

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Kommentar von xyz2302
31.07.2016, 12:23

Vielen Dank für deine Antwort!
Meine  Idee wäre im Verkauf ca. 1200% günstiger als die "Grundidee". Zudem würde ich noch einiges am "Design" ändern. Aber du hast wohl recht, dass kann nur das Patentamt entscheiden.

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Die Veränderung sollte so gross sein, dass dadurch ein zusätzlicher, nicht offensichtlicher Effekt erzielt wird, ansonsten fehlt es an der nötigen erfinderischen Tätigkeit. Die Beurteilung, ob eine erfinderische Tätigkeit vorliegt, ist jedoch nicht gerade einfach und sollte einem Patentanwalt überlassen werden.

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Wenn du grundlegende sachen (anstatt runde reifen 4eckige😁) dann müsste das eigentlich gehen...wenn nicht kannst du probieren dich nit den anderen "erfinder" zu treffen und euch vllt. zusammen zu tun bzw. das Lrodukt zu verbessern.

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Schau dir das bestehende Patent genau an und versuche es zu umgehen. Wenn z.B. irgendwo Schraube stünde, könntest du es mit jeder anderen Verbindung umgehen. Ansonsten was gemara sagt.

Bedenke, das Patent ist das geringste Problem, es ist nur eine
Versicherung für das Geschäft, was du vorhast. Ohne Geschäft brauchst du
auch keine Versicherung!

Als Erfinderanfänger solltest du, bevor du Zeit und Geld investierst
(vor allem in Anwälte) mal die Treffen des Deutschen Erfinderverbandes
besuchen, um aus den Fehlern der anderen zu lernen, denn man kann
seeeehr viel falsch machen!

Viel Erfolg! :-)

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Kommentar von cymbeline
08.08.2016, 10:35

So einfach ist eine Umgehung leider nicht. Der Schutzumfang eines Patents erstreckt sich auch auf bekannte Äquivalente. Eine Schraube durch einen Nagel ersetzen geht daher nicht in jedem Fall. Eine Umgehungslösung sollte daher immer durch einen Patentanwalt begutachtet werden, um böse Überraschungen zu verhindern.

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