Frage von fabioox98, 72

Einschreiben/Rückschein. Wie ist das rechtlich?

Guten Abend,

ich habe folgendes Problem, ich habe vor ca. 2 Wochen eine Kündigung per Einschreiben und Rückschein verschickt und den Rückschein auch erhalten. Nachdem ich bei dem Unternehmen nun schon 3 mal nach einer Kündigungsbestätigung (wie auch im Kündigungsschreiben selber drum gebeten) gefragt habe und mir auch gesagt wurde das Sie verschickt wurde würde ich gerne wissen, ob meine Kündigung dank des Rückscheins ganz normal bis zum Ablauf der Kündigungsfrist gültig ist oder nicht. Wenn nicht wären Tipps nett wie ich weiter vorgehen kann oder soll.

Vielen Dank

fabioox98

Antwort
von Interesierter, 37

Eine Kündigung ist ein einseitiges empfangsbedürftiges Rechtsgeschäft zur Auflösung eines Dauerschuldverhältnisses. 

Wichtig an diesem Satz ist das Wort "empfangsbedürftig". Soll heissen: Mit dem Empfang der Kündigung durch den Empfänger wird die Kündigung rechtskräftig und beendet das Dauerschuldverhältnis zum genannten Zeitpunkt bzw. zum Ende der Kündigungsfrist. 

Hierzu ist weder eine Kündigungsbestätigung, noch eine Zustimmung des Gekündigten notwendig. Der Empfang reicht aus. Diesen kannst du durch den Rückschein beweisen. Also ist alles gut!

Antwort
von DerHans, 37

Der Rückschein dokumentiert ja, dass die Sendung beim Empfänger angelangt ist. Darauf ist ja auch das datum vermerkt. 

Eine Kündigungsbestätigung brauchst du nicht wirklich.

Antwort
von Kamihe, 41

Das Ihre Kündigung angekommen ist bestätigt der Rückschein, daraus können Sie aber nicht schließen, das die Kündigung auch angenommen wurde, das müssen Sie auf anderem Wege klären. Wenn sie angenommen wird zählt natürlich die Kündigungsfrist ab dem Eingang der Kündigung.

Antwort
von Ruedisch, 27

Was die Kündigung angeht ist es erstmal egal, ob du den Brief normal oder per Einschreiben verschickt hast. Maßgeblich ist, dass er rechtzeitig in den Machtbereich des Empfängers gekommen ist. 

Er muss also rechtzeitig bei ihm im Briefkasten angekommen sein, dann ist deine Kündigung fristgerecht eingegangen. 

Der Rückschein hilft dir lediglich zu beweisen, dass du dem Unternehmen irgendetwas geschickt hast. 

https://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__130.html

Antwort
von DerSchopenhauer, 26

Eine Kündigung ist eine empfangsbedürftige Willenserklärung - d. h. der Brief muß angekommen sein - der unterschriebene Rückschein bestätigt den Empfang - damit ist das grundsätzlich erledigt, es sei denn, es wird behauptet, daß kein Kündigungsschreiben im Umschlag gewesen sein soll - bei seriösen Unternehmen ist aber damit nicht zu rechnen.

Eine Kündigungsbestätigung ist grundsätzlich rechtlich irrelevant, auch wenn der Kündigende es gerne hätte (aus Beweisgründen, daß auch tatsächlich die Kündigung auch tatsächlich angekommen ist oder man später nicht behaupten kann, im Umschlag wäre keine Kündigung gewesen) - aber der Empfänger einer Kündigung ist nicht verpflichtet eine Kündigungsbestätigung auszustellen.

Antwort
von michi57319, 25

Die Kündigung ist nachweislich eingegangen, daher hebe den Rückschein gut auf! Er ist nämlich deine Kündigungsbestätigung.

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