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1 Antwort

Die Sonderrechte im Straßenverkehr ergeben sich aus §35 StVO  https://www.gesetze-im-internet.de/stvo_2013/__35.html Das THW fällt unter Katastrophenschutz. Die Sonderrechte sind übrigens unabhängig von Blaulicht und Folgehorn, die sind in §38 StVO geregelt.

Die Befugnisse von Polizei und Feuerwehr sind in den jeweiligen Landesgesetzen geregelt. Feuerwehrgesetz: https://de.wikipedia.org/wiki/Feuerwehrgesetz_(Deutschland) Polizei: https://de.wikipedia.org/wiki/Polizeirecht_(Deutschland)

Bundespolizei und THW sind Bundesorganisationen und haben ihre eigenen gesetzlichen Regelungen. THW: http://www.gesetze-im-internet.de/thw-helfrg/

THW und Feuerwehr werden in aller Regel keine Personenkontrollen durchführen. Es sei den sie werden im Rahmen der Amtshilfe tätig.

Grundsätzlich dürfen Polizisten jede Person kontrollieren. Außerhalb ihres Zuständigkeitsbereich werden sie das kaum tun. Wenn die Vermutung besteht das es sich um falsche Polizisten kann die jeder Polizist kontrollieren, eine Kontrolle der Dienstausweise schafft da schnell Klarheit.

Es gibt auch beim THW und bei der Feuerwehr Dienstausweise. Die muss man aber nicht haben, ich habe in über 30 Jahren noch keinen gebraucht. Vorteile gibt es nur auf lokaler Ebene. Örtlich gibt es z.B. Regelungen das die Angehörigen der Feuerwehr Schwimmbäder kostenfrei nutzen können oder es gibt auch immer mal wieder irgendwo Veranstaltungen wo man als Angehöriger einer HiOrg kostenfrei rein kommt.

THW und Feuerwehr sind keine Ränge. Das sind Organisationen die unterschiedliche Aufgabenstellungen haben. Es gibt aber auch Aufgabenbereiche die sich überschneiden oder ergänzen.

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