Frage von tillzlip, 22

Eingetragenes Design - Nachträglich beantragen (Rechtsfrage)?

Hallo, ich habe für meine Ex-Firma Icons (Design) erstellt. Diese werden mittlerweile für 2 Tochterfirmen sowie eine externe Firma auf gedruckten Publikationen verwendet. Es ist also ein Bestandteil für den Gewinn und Erfolg der Firmen.

Ist es möglich, nachträglich die Icons auf mich Schützen/Registrieren zu lassen, obwohl es ursprünglich im angestellten Verhältnis für meine Ex-Firma erstellt wurde? Bin ich noch "geistiger Eigentümer" solange es keine andere Firma schützen hat lassen?

Ich bin mittlerweile selbständig.

MfG

Antwort
von bwildi1986, 13

Hmm, wenn du die Icons im Auftrag deines Angestelltenverhältnisses gemacht hast, bist du zwar der geistige Eigentümer, hast aber alle Verwertungsrechte mit dem Gehalt an deinen Arbeitgeber abgetreten. 

Daher würde ich sagen, es bringt nichts das im Nachhinein schützen zu lassen.

Kommentar von tillzlip ,

Kann man allgemein gefragt nicht alles schützen lassen, das noch nicht geschützt wurde und für sich beanspruchen? Getreu dem Motto wer zuerst kommt, mahlt zuerst? LG

Kommentar von GMMediadesign ,

Nein, da du die Recht bereits abgetreten hast.

Kommentar von GMMediadesign ,

Wäre ja besch*ssen, wenn sich alle Ex-Angestellten nachträglich noch Geld für ihre Arbeiten aus der Firma saugen könnten.

Kommentar von bwildi1986 ,

Naja, theoretisch kann man es schon noch schützen lassen. Sofern niemand Einspruch einlegt, wird die Eintragung sogar durchgehen. Nur kann es dann später zu Problemen kommen. Also würde ich mir das Geld sparen

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