Eine Frage zu Tagessätzen, Gerichtsurteilen, Gesetzen
pysty am 24.05.2007 um 20:44 Uhr
Hallo, mich würde folgendes brennend interessieren:
angenommen, man wird zu 90 Tagessätzen a 30,- EURO verurteilt (z.B. Nichtbezahlen von Sozialabgaben oder ähnlichem) und man(n) tritt dann die Haft an und "sitzt" seine Zeit ab, sind dann die "Schulden" abbezahlt? Oder bleiben die Forderungen bestehen? Wenn möglich bitte mit Quellenangaben!
Über Tagessätze weiß ich bescheid und habe bereits viel gelesen, nur der o.a. Punkt ist mir noch unklar. Vielleicht kennt sich jemand aus?
Von meinem Empfinden her dürfte es nicht so sein, dass die "Schulden" dann getilgt wären, aber was ist in dieser Republik wohl alles möglich ;-)
Antworten
Meines Wissens heißt es "blabla...Tagessätze, ersatzweise blabla....Tage Haft". Damit dürfte durch einen Aufenthalt hinter schwedischen Gardinen die finanzielle Schuld erledigt sein.
Quellangaben hab ich keine, aber ich weiß, dass das "Absitzen" der Strafe die Alternative zum Zahlen des Geldbetrages ist.
Das heißt entweder Du (oder wer auch immer) bezhalt die vom Gericht festgesetzte Geldstrafe oder wenn Du (...) das nicht kannst/willst, gehst Du eben in den Knast für eine bestimmte Zeit.
Die 90 Tagessätze, die gezahlt werden müssten, sind nicht als Geldschuld im zivilrechtlichen Sinne zu verstehen, sondern als Strafe.
Insofern kann man nicht davon reden, dass hier "Schulden" abzubezahlen wären, weil das Geld einfach zu einem andern Zweck gezhalt wird. ;)
Mit einer Strafe (egal ob Bau oder Tagessätze) sind keine Schulden getilgt, die hast du nach wie vor an der Backe. Nach der Verurteilung steht dann der Gläubiger auf der Matte und fordert sein Geld,
Genau, man muss zwischen der (Geld)-Strafe und den zivilrechtlichen Forderungen unterscheiden - letztere bleiben bestehen und müssen getilgt werden, das kann man nicht ab- oder gar aussitzen.
Die Forderungen haben mit der Strafe nicht zutun. Die ist Strafe ist strafrechtlich zu bewerten und die Forderungen zivilrechtlich.
Danke für die Antworten! Damit kann ich schon etwas anfangen. Und eine Quellenangabe kann niemand machen? Keine Juristen hier ;-) ??
Danke
