Frage von nthusiast, 44

Ein Stammtisch befindet sich in der Trennung, wer darf den Namen weiterführen?

Zwei Personen hatten beschlossen, einen Stammtisch zu gründen, nennen wir den mal "Die Saufbrüder". Ziel ist, sich zu treffen und Erfahrungen zu einem bestimmten Thema auszutauschen und ggfs. sich untereinander in diesem Bereich zu helfen. Es kommen e Personen dazu, andere gehen. Der Stammtisch ist auf 8 aktive und einige nichtaktive Personen angewachsen. Wie es so ist, gehen die Auffassungen zu dem bestimmten Thema mit der Zeit auseinander. Vier Personen beschliessen, nicht mehr zum Treffen zu kommen, dabei ist eines der Grüdungsmitglieder, dass sich den Namen ausgedacht hat. Die anderen vier Personen treffen sich nach wie vor zum Stammdtisch, dort dabei ist das andere Gründungsmitglied. Dieses Gründungsmitglied hat sich um das Logo des Stammtiches gekümmert und die Internetseite erstellt und gepflegt. Die vier verbleibenden Personen sehen sich nach wie vor als der Stammtisch "Die Saufbrüder" an, würden sich freuen, wenn die Anderen wieder kommen würden. Die "Abtrünnigen" , hier genauergesagt das Gründungsmitglied, der sich den Namen ausgedacht hat, ist der Auffassung, die Anderen dürfen den Namen, den er sich ausgedacht hat, nicht mehr verwenden. Der verbleibende Stammtisch sieht dies anders und ist der Meinung, die Abtrünnigen können ja selbst Ihre Treffen durchführen, vom Grunde her mit dem gleichen Namen. Übrigens - dieser Name ist in keiner Weise irgendwie geschützt worden

Antwort
von GanMar, 16

Übrigens - dieser Name ist in keiner Weise irgendwie geschützt worden

Allerdings hat der Gründer den Namen ausgedacht, ein Logo entworfen und vermutlich eine entsprechende Domain auf seinen Namen registriert. Er hat die Domain genutzt und durch die Nutzung dieser Domain hat er sich meines Erachtens den Schutz des § 12 BGB erworben, denn es besteht ja vermutlich kein Vertrag des Stammtisches, aus welchem etwas anderes hervorgeht.


Antwort
von Eselspur, 7

Es ist gut, dass nicht jeder Konflikt von Juristen gelöst wird. 

Setzt euch noch einmal zusammen und klärt die Frage wie vernünftige Menschen!

Antwort
von Schuhu, 14

Das Wort "Saufbrüder" ist ein gängiges Wort und niemand kann es für sich allein in Anspruch nehmen. Anders ist es mit dem Logo, das zwar sicher auch ungeschützt, aber doch dem Urheber zuzuordnen ist.

Wenn nun die Abtrünnigen den Namen weiter verwenden, besteht möglicherweise eine Verwechslungsgefahr, gerade auch, wenn sie einen eigenen Internetauftritt planen. Aus der Überlegung heraus würde ich den neuen Stammtisch ähnlich, aber unterscheibar, bennen, wie z.b. "die Saufbrüder 2.0"

Antwort
von Cougar99, 15

Da wird es keine fixe Regelung geben, Wenn die Runde als "Verein" eingetragen ist, sind die Organe, die gemeldet wurden, berechtigt, den Namen weiter zu führen. Die "Abtrünnigen" werden sich einen anderen Namen geben müssen.

Antwort
von amyamy11, 14

Wenn der Name nirgends eingetragen ist - z.b. Vereinsregister - dann eigentlich jeder. Bei dem Namen ist allerdings die Frage ob er nicht sittenwidrig ist. D.h. ob irgendein Amt überrhaupt darauf ein Recht vergibt.

Antwort
von brido, 5

Mir wäre es neu dass es auf Vereinsnamen ein Patent gäbe. Ich denke, die Mehrheit entscheidet. 

Antwort
von Grautvornix, 15

Wenn nichts geschützt ist dann kann den Namen jeder verwenden.

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