Frage von delltaflo, 134

Ein Polizist Kontrolliert mich jedes mal, ich hab die Schnauze voll. Darf er das überhaupt?

Hallo folgendes ich hab sehr lange an eine Tankstelle gearbeitet. Es war so zu sagen wie in einem Ghetto. Dadurch das ich immer die Polizei Rufen musste kannte ich auch alle, und wir Duzten uns auch. Ich Wohne auch in der nähe. Alle kennen mich weil ich immer Sehr Freundlich war. Ein Polizist gibt es aber der ist nicht viel gekommen, ich hab das Gefühl er will mich nur Nerven. Egal wen er mich sieht ob in der Pause mit Arbeitklamoten oder in Freizeit am Bahnhof vor allen Menschen durchsucht er mich immer. Hosentaschen leeren, Ausweis usw. Ich Konsumiere keine Drogen, kein Alkohol. Hab keine Anzeige. Und das ist mir immer verdammt Peinlich und alle fragen mich danach warum hat er dich Kontrolliert. Ich hab ihn das letzte mal Gefragt warum machst du das immer mit mir, nur weil ich dir Unsypatisch bin ?. Er gab mir kein Antwort drauf. Was kann ich tun, das er mit dem mal aufhört ?. Darf er das Überhaupt ?. Er hat bei mir noch nie etwas gefunden und trotzdem macht er das immer sobald er mich sieht.

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Expertenantwort
von furbo, Community-Experte für Polizei, 40

Es gäbe zwei Möglichkeiten, sich gegen den Beamten zu wehren

du schreibst eine Dienstaufsichtsbeschwerde über den Beamten an die nächsthöhere Dienststelle. Begründe, dass die Kontrolle eine Schikane und nicht polizeilich geboten ist. 

oder

du ziehst die ganze Sache auf den Verwaltungsrechtsweg und legst gegen die polizeilichen Maßnahmen Widerspruch ein (gegen jede Kontrolle, die Widerspruchsfrist ist ein Jahr) und forderst eine eingehende rechtliche Begründung sämtlicher Kontrollen. Beziehe dich darauf, dass die Kontrollen aus sachfremden Gründen durchgeführt würden. Zur Formulierung des Widerspruchs solltest du aber einen Verwaltungsrechtler zu Rate ziehen. 

Kommentar von delltaflo ,

Super ich probiere es zuerst mit der erste Methode wo du mir vorgeschlagen hast. Super Tipp von dir, danke Ihnen. 

Antwort
von PaC3R, 64

Soweit ich weiß musst du dich nicht durchsuchen lassen, sondern kannst es ablehnen. Dann muss der polizist entweder von dir ablassen, oder einen grund vorlegen, warum du bsp mit aufs revier musst. Außer ausweis vorzeigen musst du soweit ich weiß gar nichts ohne richterliche anordnung. ABER KEINE GARANTIE DAS ES WIRKLICH SO IST, ich bin kein anwalt ;)

Antwort
von Still, 12

Im POLG ist geregelt, dass Personen, die sich in/an Transporteinrichtungen aufhalten immer kontrolliert werden dürfen. Insofern lieferst du mit deinem Aufenthalt am Bahnhof direkt auch den Kontrollgrund. Und für alle, die noch nie ein POLG in der Hand hatten, wenn die Polizei die Identität einer Person feststellen darf, darf sie diese auch durchsuchen. Sonst könnte ein stadtbekannter Bombenleger jeden HBF in die Luft jagen, weil die Polizei ihn ja nicht durchsuchen darf!

Antwort
von Lavendelelf, 71

Das darf die Polizei nicht ohne weiteres. Es gibt das Polizeiaufgabengesetz. Lese dir das mal durch: https://anwaltauskunft.de/magazin/gesellschaft/strafrecht-polizei/830/was-darf-d...

Antwort
von gaege, 87

finde raus, wer sein chef ist: rede mit dem.

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