Frage von hermanngustav, 17

Ein Mitglied unseres Vereinsvorstandes wurde wegen Bedrohung einer Angestellten der Kreisverwaltung angezeigt. Kann er aus dem Vorstand ausgeschlossen werden?

Antwort
von olivengruen, 2

in der Satzung müsste stehen, ob ein Vereinsmitglied ausgeschlossen werden kann und wenn ja, unter welchen Umständen. Und ob dies der (restliche) Vorstand vollziehen kann oder ob es dafür eine Mitgliederversammlung braucht. Dabei ist es unerheblich, ob sich der Ausschluss gegen ein Vorstands- oder anderes Mitglied richtet.

Häufig steht bei den Möglichkeiten des Ausschlusses: vereinsschädigendes Verhalten. Das ist nun ein dehnbarer Begriff. In eurem Fall kann aber schon der ´Auftritt´ eures Vorstandsmitgliedes vereinsschädigend wirken, dafür müsste er nicht mal verurteilt werden.

Steht in der Satzung gar nichts dazu, sollte vllt. erstmal abgewartet werden, wie sich das Verfahren entwickelt. Kommt es zu einer Verurteilung und der Betreffende wäre damit vorbestraft, läge es wiederum in eurem Ermessen, ihm das Vertrauen zu entziehen und im nächsten Schritt die Mitgliedschaft.

Dem Vorstandsmitglied wäre erstmal anzuraten, seine Amtstätigkeit solange ruhen zu lassen, bis das Verfahren zu einem Ende gekommen ist.

Antwort
von Friedel1848, 9

Das kommt auf die Satzung eures Vereins an. Wenn ihr dort geregelt habt, dass ein Vorstandsmitglied, gegen das ein Ermittlungsverfahren läuft, aus dem Vorstand ausgeschlossen wird, dann geht das wohl unproblematisch.

Ist das dort nicht geregelt, wird man das Ganze wohl auf einem dafür vorgesehenen Weg (sprich eine Versammlung, auf der die Mitglieder des Vereins das beschließen) regeln müssen.

Noch etwas zu dem Strafverfahren: Ein Ermittlungsverfahren ist keine Verurteilung. Wer nicht verurteilt wurde, gilt als unschuldig. Dies ist vor allem in Bezug auf den Staat wichtig und dessen Maßnahmen gegen einen Beschuldigten. Dieser Grundsatz sollte aber auch im sozialen Bereich möglichst eingehalten werden. Natürlich gibt es aber auch Situationen, in denen die Sache so klar ist, dass schon ein Vorstandsmitglied, gegen das ein Ermittlungsverfahren läuft, nicht mehr haltbar ist.

Antwort
von fiwaldi, 9

Wenn es der Verein so entscheidet, selbstverständlich.

Ich würde da etwas stänkern, bis er alleine den Hut nimmt

Antwort
von Nightlover70, 3

Bis zu einer Verurteilung gilt erst mal die Unschuldsvermutung.

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