Frage von joooo1464, 90

Dürfen Polizisten andere Leute durchsuchen oder jmd anhalten wenn die aber nicht im Dienst sind?

Expertenantwort
von TheGrow, Community-Experte für Polizei & Recht, 59

Hallo joooo1464,

zwar muss sich ein Polizist nicht zwingend bei jeder Straftat in den Dienst versetzen, aber er hat durchaus die Möglichkeit dazu und kann dann alle polizeilichen Maßnahmen durchführen, die er auch im Dienst durchführen darf.

Allerdings gibt es hier eine praktische Einschränkung, nämlich die der Erkennbarkeit als Polizeibeamter.

Da Otto - Normalbürger keine Fahrzeuge anhalten darf, braucht natürlich niemand auf Haltegebote reagieren, wenn der Polizist nicht ganz klar und deutlich als Polizeibeamter zu erkennen ist. 

Aber sobald die Person erkannt hat, dass vor ihm ein Polizeibeamter steht, spielt es für ihn keine Rolle mehr, ob es sich um einen Polizisten im Dienst handelt oder er sich aufgrund eines Vorfalles in den Dienst versetzt hat.

Schöne Grüße
TheGrow 

Antwort
von BurjKhalifa, 68

Wenn sie dir vorweisen können, dass sie Polizist sind, dann glaube ich schon, bin mir aber nicht ganz sicher. Ich denke aber, dass sie aber keinen Durchsuchen dürfen.

Antwort
von Schlauerfuchs, 59

Laut Gesetz sind sie dann normale Bürger sie haben nur das sog ."Jedermannfestnahmerecht" bei frischer Tat, sollten sie z.B einem Einbrecher od so was bei der Tat erwischen.

Jemanden auf dem Gehweg anhalten 6nd nach Ausweis ohne Grund fragen od Durchsuchen dürfen sie nicht.

Kommentar von Alien0127 ,

Falsch. Kann sich ein Polizeibeamter als solcher zu erkennen geben (beispielsweise durch das Vorzeigen seines Dientsausweises), kann er alle möglichen Maßnahmen treffen. Hier: Identitätsfestestellung, Durchsuchung, etc.

Kommentar von Schlauerfuchs ,

Das kommt auf das Bundesland an und regelt das Polizeiaufgabengesetz PAG.

in einigen Bundesländern sind Verdachts unabhängige Kontrollen erlaubt bei anderen nur bei Verdacht ,ok der Begriff Verdacht ist Brei auslegungsfähig. 

Sollte jemand mit solch einer Konrolle nicht einverstanden sein ,kann er die Rechtmäßigkeit vor dem Verwaltungsgericht prüfen lassen, weil eine Kontrolle ,juristisch ein Verwaltungsakt ist.

Kommentar von Meandor ,

Die Kontrolle, bzw. die Maßnahmen die bei der Kontrolle ergriffen werden sind Realakte und keine Verwaltungsakte, aber sie sind trotzdem überprüfbar.

Kommentar von Alien0127 ,

Genau.

Antwort
von fash1ong1rl, 50

Untersuchen denke ich nicht.

Antwort
von Still, 22

Polizisten sind 24/7 Polizisten. Sie dürfen daher auch in ihrer dienstfreien Zeit als Polizisten handeln.

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