Frage von squierfreek, 113

Dürfen Kinder Schaden in der Schule erleiden?

§ 125 Einschränkung von Grundrechten Durch dieses Gesetz werden eingeschränkt: 1. das Grundrecht der körperlichen Unversehrtheit gemäß Artikel 2 Abs. 2 Satz 1 des Grundgesetzes nach Maßgabe des § 54 (Schulgesund- heit)

Was genau bedeutet das?

Expertenantwort
von furbo, Community-Experte für Recht, 69

Schau in den § 54 des SchulG NRW, dort steht drin, was die Schulbehörden in Sachen Gesundheitsfürsorge dürfen.

http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph\_54\_SchulG\_Schulgesundheit-d49... 

Zwangsimpfungen dürfen nach meinem Dafürhalten weder durch die Schule oder irgendeine Gesundheitsbehörde angeordnet oder durchgeführt werden. Sollte es zu Zwangsimpfungen kommen, dann ist die Anordnungsbehörde das Bundesgesundheitsamt mit Zustimmung des Bundesrates (§ 20 Abs. 6 S. 1 IfSG) oder die jeweilige Landesregierung.

Antwort
von Scaver, 77

Ganz einfach. In der Schule gibt es Gesundheitsuntersuchungen inkl. Impfungen. Eine Impfung ist aber gemäß Grundgesetz eine (gefährliche) Körperverletzung. Damit diese Straffrei ist, bedarf es der persönlichen Zustimmung, die eingeholt werden muss und jeder Zeit widerrufen werden kann.

Diese Gesetz sorgt dafür, dass die Maßnahme (Impfung) zur Pflicht gemacht werden kann und eine vorherige Zustimmung weder notwendig ist, noch sie widerrufen werden kann.

Auch die anderen Punkte gemäß §125 SchulGesetz sorgen nur dafür, dass die Allgemeine Schulpflicht auch wirklich eine Pflicht ist, die nicht aufgrund der Grundrechte aus dem GG unwirksam wird. Das GG lässt diese Ausnahmen ausdrücklich zu!

Kommentar von furbo ,

Eine Impfung ist aber gemäß Grundgesetz eine (gefährliche) Körperverletzung. 

Nein. Das ist sie nach § 224 StGB.

Diese Gesetz sorgt dafür, dass die Maßnahme (Impfung) zur Pflicht gemacht werden kann und eine vorherige Zustimmung weder notwendig ist, noch sie widerrufen werden kann.

Ohne in das Schulgesetz oder Infektionsschutzgesetz zu schauen, die Schulbehörden haben keinesfalls das Recht, Impfungen gegen den Willen des Betroffenen anzuordnen und durchzuführen. 

Kommentar von Scaver ,

Nein. Das ist sie nach § 224 StGB.

Ok, ein Korintenkacker. Soll ich das jetzt genau aufführen, wie das mti dem GG zusammenhängt, dann werden aber einige Din A4 Seiten voll. Dazu haben manche schon Doktorarbeiten geschrieben!
Körperverletzung ist gemäß GG strafbar, das StGB legt nur die höhe der Strafe und die Bedingungen fest und zwar aufgrund der Strafbarkeit die sich aus dem GG ergeben!

Hast Du ne Ahnung! Ich war das erste mal auch geschockt, als ich das mitbekommen habe. Richtig, zu meiner Schulzeit gab es das nicht, aber die war zur Jahrtausendwende zu Ende.

Mittlerweile gibt was das. So ist z.B. die Rötelimpfung eine Pflichtimpfung, zumindest in NRW (zu anderen Bundesländern kann ich nichts sagen) für Mädchen. Da gibt es einen festen Termin, der VERPFLICHTEND ist... außer man kann nachweisen, dass man die Impfung schon hat.
Weigert man sich, weil ma sich wehrt oder zum Termin nicht auftaucht, wird man so lange vom Unterricht ausgeschlossen! Und das ist fakt, habe ich erlebt,
Und hier greift die Schulpflicht. Zwar schließt die Schulbehörde das Kind vorläufig vom Unterricht aus, aber die Eltern bekommen ein Bußgeld auferlegt, weil Sie der Schulpflicht nicht nachkommen.... sprich die Impfung durchführen lassen!

Wie gesagt, in meiner Familie 2x so erlebt!


Nicht falsch verstehen, sie dürfen das Kind nicht mit Gewalt zwingen. Aber man kann sich nicht aufgrund seiner Grundrechte gemäß GG da raus reden!

Kommentar von furbo ,

Soll ich das jetzt genau aufführen, wie das mti dem GG zusammenhängt, dann werden aber einige Din A4 Seiten voll. 

Ok, mach das bitte.

Denn wenn du es schreibst, würdest du erkennen, dass das KV-Delikt nicht aus dem GG herauszulesen ist. Würde, deiner Einlassung folgend, die KV nur durch das GG und nicht durch das StGB pönalisiert, gäbe es keine strafbare Körperverletzung unter den Bürgern mehr. 

Weigert man sich, weil ma sich wehrt oder zum Termin nicht auftaucht, wird man so lange vom Unterricht ausgeschlossen! Und das ist fakt, habe ich erlebt,

Das Schulverbot ist aber nur dann rechtlich zulässig, wenn es eine tatsächliche Krankheitswelle gäbe, aber rein prophylaktisch den Schulbesuch von einer Schutzimpfung gegen eine Krankheit abhängig zu machen, die irgendwann nal grassierend könnte, ust nicht zulässig.

Wenn es Schulen dennoch machen, zeigt mir das wieder einmal mehr, dass Behördenhandeln nicht unbedingt mit rechtmäßig gleichzusetzen ist. Behörden können oft nur deshalb so weit gehen, weil sie kein Verwaltungsrechtler stoppt. 

Antwort
von flash4273, 69

Das du nicht gefoltert werden darfst keine Todesstrafe, du darfst nicht geschlagen werden oder sonstig ungewollt an dir was verändert werden, du darfst nicht angegriffen werden aber auch niemanden anderen diese Sachen antuen. In der Schule bedeutet das dass selbe

Expertenantwort
von atzef, Community-Experte für Politik, 22

Nein.

Aus welchen Gesetzen zitierst du da?

Antwort
von Crank5, 67

Was genau ist denn vorgefallen?

Antwort
von JoelFTW, 66

Merk dir einfach, dass Lehrer ihre Schüler nicht mehr schlagen dürfen.

Keine passende Antwort gefunden?

Fragen Sie die Community