Dürfen hohe Staatsleute wie etwa Merkel oder Obama verhaftet werden, wie jeder andere Bürger auch, oder gibt es dabei tatsächlich Besonderheiten?

... komplette Frage anzeigen

5 Antworten

Hier gibt es Besonderheiten. Politische Amtsträger genießen Politische Immunität. Das heisst, Schutz vor Strafverfolgung. Diese reicht jedoch nicht unendlich weit.

Das alles ist zusammen mit den Verflechtungen ins Ausland nicht ganz so einfach.

Einfach mal bei Wikipedia reinschauen:

https://de.wikipedia.org/wiki/Politische_Immunit%C3%A4t

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung
Kommentar von Superprongo
21.01.2016, 12:53

Mal angenommen, Merkel begeht (aus welchem Grund auch immer) einen riesen Massaker.

Das Parlament jedoch verweigert eine Strafverfolgung.

Bedeutet das dann, das sie das Recht hat zu morden, entführen, oder sonstiger Delikte?

1

Diese Frage wurde schon einmal beantwortet.

Bezüglich des deutschen Bundeskanzlers: https://www.gutefrage.net/frage/kann-die-deutsche-kanzlerin-verhaftet-werden

Bezüglich des US-Präsidenten: https://www.gutefrage.net/frage/kann-der-president-der-usa-eigentlich-verhaftet-werden

Ein Abgeordneter des Deutschen Bundestages oder der Bundesversammlung hat parlamentarische Immunität, die ihn vor der Strafverfolgung, jedoch nicht vor zivilrechtlichen Ansprüchen schützt. Die Immunität (Art. 46 Abs. 2 GG) schützt aber nicht den Abgeordneten selbst vor Strafe (im Gegensatz zur Indemnität), sondern soll die Arbeitsfähigkeit des Parlaments sicherstellen. Sie kann daher auch vom jeweiligen Parlament aufgehoben werden. In der Schweiz gelten ähnliche Regelungen.

Amtierende Staatsoberhäupter, bei Besuchen aufgrund amtlicher Einladung auch die sie amtlich begleitenden Angehörigen sowie ihr sonstiges Gefolge (Berater, Presseberichterstatter, Fahrer, Sicherheitsbeamte), sind nicht nach dem WÜD, sondern nach allgemeinem Völkergewohnheitsrecht umfassend
geschützt.

Ich hoffe, dass konnte dir weiterhelfen.

Liebe Grüße!

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung

Lies mal was über diplomatische Immunität

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung
Kommentar von PatrickLassan
21.01.2016, 12:43

Diplomatische Immunität ist etwas völlig anderes.

2

Da gibt es Besonderheiten. Diese Leute besitzen Immunität, die nur ein Parlament aufheben kann.

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung

Was möchtest Du wissen?