Frage von jayone2812, 72

Dürfen Dauerwaffenträger ihre Waffe auch bei sich tragen, wenn sie außerdienstlich unterwegs sind?

Hallo, dürfen zB Polizisten oder Zollbeamte usw welche Dauerwaffenträger sind auch am Gürtel tragen, wenn sie zB privat einkaufen gehen oder so ?

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von TheGrow, Community-Experte für Polizei, 21

Hallo duayone2812, 

 Polizeibeamte und Zollbeamte dürfen tatsächliche Waffen auch außerhalb der Dienstzeit privat führen .

 Geregelt ist das in Paragrafen 55 des Waffengesetzes . Siehe http://www.gesetze-im-internet.de/waffg\_2002/\_\_55.html

 Voraussetzung ist bloß das die Dienstvorschrift der Behörde das Tragen der Waffen auch außerhalb des Dienstes genehmigt .

in den meisten Bundesländern gibt es aber diese Dienstvorschrift 

In Zivilkleidung ist die Waffe dabei aber so tragen , dass kein anderer diese Waffe sehen kann . Der Grund hierfür ist natürlich einfach. ohne Uniform kann ja keiner wissen ob die Person berechtigtest eine Waffe mitzuführen und das würde unwillkürlich zu unnötigen Polizeieinsätzen führen .

die meisten Polizeibeamtinnen  die von der Möglichkeit Gebrauch machen die Waffe außerhalb des Dienstes zu führen, tun dieses weil sie in Uniform in öffentlichen Verkehrsmitteln nach Hause fahren. Zu Hause muss die Waffe dann einem Waffenschrank oder in einem Tresor eingeschlossen werden der eine Spezifikation als Waffenschrank hat . Zudem ist der Polizeibeamte verpflichtet eine Haftpflichtversicherung abzuschließen die bei Unfall mit der Waffe haftet.die Deckungssumme der Versicherung muss mindestens 1 Million € betragen 

Schöne Grüße

 The Grow 

Antwort
von PepsiMaster, 15

Ja, sie dürfen. Die Details werden durch Erlasse und Dienstvorschriften in den jeweiligen Bundesländern geregelt.

Zunächst gilt gem. §55 Abs. 1 Waffengesetz eine Ausnahme für bestimmte Behörden und z.T. auch deren Bedienstete.

Die entsprechende Dienstvorschrift, in der Voraussetzungen und weitere Details geregelt sind ist für Hessen der Erlass "*Umgang mit dienstlichen Schusswaffen bei der hessischen Polizei*" (HMIS v. 15.06.2006). Die Regelungen in den 15 anderen Bundesländern unterscheiden sich hier kaum.

Demnach dürfen alle Polizeibeamten ihre Dienstwaffe grds. auch privat führen! In ziviler Kleidung ist die Waffe verdeckt zu tragen, der Beamte darf selbstverständlich keinen Alkohol trinken, muss die Waffe zu Hause entsprechend sicher verwahren können (es gelten die Vorschriften des Waffengesetzes).

Wenn ein Polizeibeamter in Uniform zum Dienst kommt bzw. in Uniform nach dem Dienst nach Hause fährt, muss er grds. auch seine Waffe führen, da er als Polizeibeamter erkennbar ist und u.U. auch dienstlich tätig werden / einschreiten muss. Zu Hause muss die Dienstwaffe natürlich entsprechend der waffengesetzlichen Vorschriften aufbewahrt werden.


Erlass "*Umgang mit dienstlichen Schusswaffen bei der hessischen Polizei*" (HMIS v. 15.06.2006)
http://stanz.ms-visucom.de/anwendungen/ms-visucom/bilder/firma80/2006\_public/15...



Antwort
von Still, 8

Dürfen ja, wird aber kaum praktiziert, da einfach unpraktisch und zum Glück auch unnötig.

Antwort
von ES1956, 26

Polizisten: Ja.

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