Frage von Haftiabi36, 98

Dürfen das Cops?

Eine Zwangsschließung eines Geschäftes (Getränkeladen), das seit 14 Jahren existiert und 365 Tage im Jahr geöffnet hat. Dementsprechend auch an Karneval (wird sehr voll, gute Kasse), Erlaubnisbescheinigung ist auch vorhanden. Kripo kam bei Beginn des Karnevals rein, also da wo schon alles vorbereitet war, und drohte den Ladenschlüssel wegzunehmen. Begründung: Es müssen Stühle und Tische im Laden sein, denn Kunden dürfen nur drin konsumieren. Fazit: Wir mussten schließen. Nebenan 50-100m entfernt weitere Getränkeläden/Spätkäufe bei denen die Polizei nichtmal drin war. Frage: Dürfen die überhaupt den Schlüssel nehmen? PS: FCK CPS

Antwort
von rampe6, 5

Du bist dir aber schon über den Unterschied zwischen Getränkeverkauf und Ausschank bewusst???

Für was ist denn die Erlaubnis ausgestellt?

Da steht doch genau drin was du darfst und was nicht!

Für den Ausschank gelten andere Spielregeln - Toiletten, Schanklizenz.....

Antwort
von vodka, 53

Die Kripo hat doch nichts mit Läden zutun. Und das man nur drinnen konsumieren darf, hab ich auch noch nie gehört. Bei Kaisers werden z.b auch gekühlte Getränke angeboten und da zwingt man die auch nicht Tische aufzustellen..

Antwort
von SoDoge, 46

Seit wann und wie lange der Laden geöffnet hat, ist vollkommen unerheblich. Ebenso, dass andere Läden nicht kontrolliert wurden. Das ändert hierbei nichts.

Das wurde anscheinend seitens der Polizei in angemessenem Umfang begründet. Und eine Sicherstellung des Schlüssels dürfte auch erlaubt sein, denn wie du sagst, wurde damit nur gedroht und wenn das erforderlich ist, um zu verhindern, dass ihr den Laden einfach trotzdem öffnet, dann führt daran kein Weg vorbei. 

Im letzten Satz machst du zu deinem Unverständnis noch deine Einstellung klar, ich kann also nachvollziehen wenn jemand meint, es würde nahe liegen, dass der Laden später direkt wieder offen ist und ihr das missachtet. Insofern ist die Sichtweise, die hinter den (angedrohten) Maßnahmen steckt auch verständlich. Rechtens war das auch.

Kommentar von Haftiabi36 ,

Ganz genau, von diesem Moment an habe ich verstanden warum die Polizei in meiner Stadt so verhasst wird.

Kommentar von SoDoge ,

Was hat das mit der Polizei zu tun? Die haben das Gesetz nicht erlassen. Und wenn die Kunden nur im Laden konsumieren dürfen und dementsprechend Stühle und Tische vorhanden sein müssen und das nicht der Fall ist, dann ist das nicht die Schuld der Polizei. Ich kann das gerade wegen dieser Sache eher sogar nicht verstehen.

Die Polizei wird geltendes Recht durchsetzen und man kann nicht nur weil einem das jeweilige Gesetz nicht passt das Durchsetzen von diesem als Fehlverhalten seitens der Polizei ansehen. 

Man muss sich mit seinem Gewerbe an entsprechende Vorschriften halten, erst recht wer seit 14 Jahren im Geschäft ist, sollte das zumindest wissen.

Das kann man drehen und wenden wie man will, aber das ist kein Grund um die Polizei zu hassen und das ist nicht von der Hand zu weisen.

Kommentar von Sirius66 ,

DIE sind aber gar nicht verantwortlich für solche Entscheidungen. Sie sind EXECUTIVE - beschäftige dich mal mit geltendem Recht in dem Land, in dem du wohnst.

Expertenantwort
von Sirius66, Community-Experte für Polizei, 31

Ihr kennt euch in euren eigenen Rechtsstaat nicht aus - aber meckern - und immer auf die Falschen.

Dürfen die Cops das? - JA - wenn es von höherer Stelle so verfügt und entschieden wird, sie sie dazu da, es durchzusetzten. Sie entscheiden das aber nicht. Haste aber keinen Plan von, oder? Für das Betreiben eines Geschäftes gibt es sehr viele Regelungen, Gesetze, Vorschriften usw. Da wird schon was im Argen gewesen sein, wenn GERICHTE sowas verfügen.

Was können die Polizisten für geltendes Recht, was von einer Regierung gemacht wird, für deren Macht ihr selbst verantwortlich seid, indem ihr WÄHLT?

Ihr tickt nicht richtig ... ihr schnallt das Leben nicht - aber die CPS sind schuld.


Kommentar von Haftiabi36 ,

Zu den letzten fünf Wörtern: Leider Ja! 

Kommentar von Sirius66 ,

Dann geh doch wieder, wenn es dir hier nicht passt. Du liest nicht, was man schreibt. Eben die letzen Worte sind FALSCH - solange du das nicht kapierst, werdet ihr in Deutschland auch nicht beliebter.

Kommentar von Nomex64 ,

Typischer Fall von: Immer sind die anderen schuld. Das sind die Leute die keinen Plan haben wie Gesetze funktionieren. Ja nicht überlegen was man selbst falsch gemacht hat. Leider oft auch beratungsresistent. Macht es Sinn drauf zu antworten?

Antwort
von Turbomann, 42

Karneval ist doch vorbei, das fällt dir heute erst ein zu fragen, ob die Polizei das darf.?

Wenn ihr einen Getränkeladen habt, dann solltet ihr doch wissen, ob das rechtens ist, was die Polizei gemacht und erzählt hat.

Antwort
von Philippus1990, 30

Um welche Stadt geht es?

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