Frage von HeinzChristianS, 58

Dürfen aktive Politiker eine Demonstration gegen die Regierung organiesieren( eine Opposition zB.)?

Ich bitte um einfache Antwort. Die Frage kann ja nicht missverstanden werden;)

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von Ruenbezahl, 40

Natürlich darf jeder Mensch eine Demonstration gegen die Regierung organisieren. Aktive Politiker müssen das nicht mit der Justiz, sondern mit ihrer Partei ausmachen. Wenn die nicht will, kann die den Demonstrationsorganisator natürlich ausschließen. Die Frage ist übrigens missverständlich. Was soll der Hinweis "eine Opposition?

Kommentar von HeinzChristianS ,

Dankesehr! 

Antwort
von zehnvorzwei, 16

Hei, HeinzChristianS., auch Politiker genießen alle bürgerlichen Freiheitsrechte. Antwort also: Ja. Grüße!

Antwort
von KanaxInBS, 18

Mir ist nicht bekannt, dass dies verboten sein sollte, gerade die Grünen sind meist recht aktiv dabei und die AfD bei den **GIDA-Demos, gerne halten solche bekannteren Leute dann auch Reden.

Antwort
von HanfPflanze, 15

Ja, Meinungs- und Demonstrationsfreiheit besteht auch für Politiker. 

Antwort
von Panazee, 21

Jup, wenn ihre eigene Partei nichts dagegen hat. Selbst dann dürften sie das zwar, aber ihre Partei kann sie dafür raus werfen.

Als AfD Politiker eine "Ausländer Willkommen" Demo zu organisieren dürfte das Ende der AfD Mitgliedschaft bedeuten.

Antwort
von Winkler123, 38

Natürlich.

Antwort
von DrStrosmajer, 26

Klar ist das möglich und auch legal. Wenn Oppositionspolitiker eine derartige Demo oder sogar eine Art Bewegung aufziehen, spricht man von "außerparlamentarischer Opposition", nicht zu verwechseln mit der APO der 68er

Kommentar von Bitterkraut ,

Hä?? Warum sind Oppositionspolitiker außerparlamentarisch? Wir haben doch ne Oppostion im Parlament. mal schlau machen, bitte.

Antwort
von Stkuber, 10

Steht im Grundgesetz.
Jeder Mensch darf demonstrieren. Egal welcher Beruf, Alter oder Geschlecht

Antwort
von Chris1480, 32

Ja. Können sie.

Keine passende Antwort gefunden?

Fragen Sie die Community

Weitere Fragen mit Antworten