Dubliner Abkommen, was ist das?

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2 Antworten

Das Dubliner Übereinkommen ist ein völkerrechtlicher Vertrag.

Er verpflichtet die Mitgliedsländer dazu, dass der Staat, in den der Asylbewerber nachweislich zuerst eingereist ist, das Asylverfahren durchführen muss.

Die Folge ist, dass diese Verpflichtung hauptsächlich die Staaten betrifft, die an den Europäischen Außengrenzen (insbesondere im Süden) liegen. Deutschland war damit fein raus, weil ein Flüchtling schon mit dem Flugzeug oder per Fallschirm nach Deutschland einreisen müsste, um in den "Genuss" des Asylverfahrens zu kommen.

http://www.zeit.de/politik/2016-03/fluechtlingspolitik-fluechtlinge-deutschland-asylrecht-rechtspopulismus-5vor8

Als sicherer Drittstaaten gelten derzeit:

  • die Mitgliedsstaaten der EU
  • Albanien,
  • Bosnien und Herzegowina,
  • Ghana,
  • Kosovo,
  • Mazedonien,
  • Montenegro,
  • Senegal,
  • Serbien.
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http://www.spiegel.de/politik/ausland/fluechtlinge-so-funktioniert-die-dublin-verordnung-a-1029803.html

Dublin-Verordnung - was ist das?

Die Dublin-Verordnung regelt, welcher Staat für die Bearbeitung eines Asylantrags innerhalb der EU zuständig ist. So soll sichergestellt werden, dass ein Antrag innerhalb der EU nur einmal geprüft werden muss. Ein Flüchtling muss in dem Staat um Asyl bitten, in dem er den EU-Raum erstmals betreten hat. Dies geschieht besonders häufig an den EU-Außengrenzen, etwa in Italien, Griechenland oder Ungarn.

Tut er dies nicht und stellt den Antrag beispielsweise in Deutschland, kann er in den Staat der ersten Einreise zurückgeschickt werden - auch zwangsweise.

Die Flüchtlingsfrage wurde europaweit 1990 im Dubliner Übereinkommen geregelt und 2003 durch die Dublin-Verordnung abgelöst. Inzwischen gilt die Dublin-III-Verordnung, die 2013 in Kraft trat.

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