Frage von schelm1, 340

Darf ein Vermieter die Vermietung wegen Hartz IV ablehnen?

Darf ein Wohnungsvermieter die mietweise Vergabe seines Eigentums an solche Personen in Internet- oder Zeitungsanzeigen ausschließen, die Hartz IV beziehen oder bei denen es sich z.B. um mittellose Flüchtlinge handelt. Bestehen rechtliche Grundlagen zur Ahndung eines solchen Verhaltens?

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von AchIchBins, 152
Das Risiko einer Diskriminierung würde ich mit folgendem Text umgehen: "Der ideale Mieter hat eine feste Anstellung in Vollzeit und ein geregeltes Einkommen".
Antwort
von JonJonas, 17

Wenn sich niemand anderes findet würde ich jeden nehmen. Hauptsache Geld kommt rein.

Antwort
von Genesis82, 238

Der Vermieter entscheidet, wen er bei sich wohnen lässt. Es ist doch fair, wenn er das in der Anzeige schon so reinschreibt, dann muss man sich als potenzieller Mieter keine falschen Hoffnungen machen.

Nicht erlaubt wäre, wenn explizit darauf hingewiesen wird, dass nicht an Ausländer oder Behinderte vermietet wird, wenn es dafür keinen plausiblen Grund gibt (z.B. keine Vermietung an einen Gehbinderten im Rollstuhl, wenn die Wohnung im 4. Stock liegt und es keinen Aufzug gibt).

Kommentar von schelm1 ,

Um es zu präzisieren! Es geht ausschließlich um die Zulässigekit des Auschlußhinweises: "Vermietung nur an Personen mit eigenem festen Einkommen."

Es gibt keine diskriminierenden Hinweise auf irgendwelche anderen Umstände der anfragenden Personen.

Kommentar von chvoyage ,

auch ein solcher Hinweis ist diskriminierend. Ich würde es nicht auf einen Rechtsstreit ankommen lassen und auf solche Zusätze verzichten.

Antwort
von schleudermaxe, 155

Ich fürchte, wir dürfen. Wir sind auch geheilt, bekommen wir doch Dank dem Herrn Schröder eigentlich alle Kosten und Lasten für die Unterkunft, nur, der Hartz IV Patinent muß mitspielen. Unsere Rückstände aktuell für diese Mieter rd. 350.000 EUR und somit abgeschrieben. Alles eigentlich ganz einfach, oder?

Kommentar von schelm1 ,

Wir beschränken uns künftig auf den Hinweis eines Users:

"Vermietung an bonitätsmäßig einwandfreie Mieter!"

Da sollen sich dann die nicht vermietenden "Gutmenschen" und Pseudowohltäter ohne Handlungsspielraum tatsächlich juristisch die Zähne dran ausbeißen! 

Kommentar von chvoyage ,

auch das ist diskriminierend

Kommentar von schelm1 ,

Weshalb sollte ein Prädikat diskriminieren? Es ehrt den Angesprochenen vielmehr!

Antwort
von ilknau, 167

Hallo, schelm1.

Nein!

Es ist sein Eigentum und sein Recht, zu entscheiden, wer darin wohnen darf.

Weißt du, wie schwer es ist, Mieter wieder los zu werden, selbst, wenn du rechtlich gut etwa Eigenbedarf begründest?

War im Fall eines Bekannten so: eben über 1 Jahr + die Zahlung ohne Ersatz, obwohl er Recht bekam.

Als Vermieter hast du inzwischen weniger Rechte als die M., um selbst die dann erst nach wenigstens einem Jahr + Zahlung von ca. 5000 € für eine Räumungsklage raus zu haben bei endlich erfolgtem Rechtszuspruch, wobei man quick auch gern auf diesen Kosten sitzenbleibt, lG.

Kommentar von chvoyage ,

Falsch.  Selbsverständlich darf der Vermieter entscheiden, wer bei Ihm wohnt. Er darf aber nicht im Vorwege diskriminierende Ausschlussbeschreibungen machen. Das kann Dir jeder RA bestätigen.

Kommentar von ilknau ,

very wrong adress...

Antwort
von DerHans, 155

Wer sollte ihn deswegen bestrafen?.

Er darf keine diskriminierende Äußerungen in die Annonce setzen. Dass er solvente Mieter will ist sein gutes Recht.

Kommentar von chvoyage ,

ein Beisser, der einfach sein Recht durchsetzen will macht soetwas und kann recht bekommen wenn diskriminierend formuliert wurde.

Kommentar von DerHans ,

Dann müsste der Vermieter höchstens ein Ordnungsgeld zahlen. Niemand kann ihn zwingen, seine Wohnung an eine bestimmte Person zu vermieten.

Das wäre ja eine "kalte Enteignung"

Antwort
von 1988Ritter, 160

Das Eigentumsrecht beinhaltet das Bestimmungsrecht. Dementsprechend kannst Du Vorgaben machen. Dies ist aber nur grundsätzlich so.

Es kann also auch Ausnahmen geben.

Einzig der Gesetzgeber kann das Eigentumsrecht aufgrund bestimmter Situationen einschränken. Dies kann z.B. durch die Notstandsgesetze erfolgen, die schon jetzt da sind, und im Fall eines Notstandes ausgerufen werden können. Dann kannst Du über gar nichts mehr bestimmen.

Ähnlich schaut es bei einer Verschärfung der Flüchtlingskrise aus, wo der Staat als schnelles Eingreifsmittel eine Zwangseinweisung verordnen kann, die temporär bis zur Behebung der Zwangssituation gelten kann. Eine derartige Situation hatten wir letztmalig nach dem zweiten Weltkrieg.

Kommentar von ilknau ,

Da hast du leider Recht und so mancher Vermieter wird eher die Bude verwüsten, um sie unbewohnbar zu machen als sie verwüsten zu lassen und dann noch auf den Kosten sitzen zu bleiben, weil die Kommune als Mieter sich gern vornehm zurück hält geht es um Reinigungsmaßnahmen in für F. gemietete Wohnungen, Häuser, da die vornehmlich männlichen Kollegen aus Kulturen kommen, die Boden wischen oder mal bei Toi nach zu putzen als Weiberarbeit ansehen...

Da bleibt der Vermieter drauf hocken...

Kommentar von chvoyage ,

das hört sich stark nach Vorurteil an, es gibt auch sehr reinliche Ausländer und sehr unreine Innländer.

Antwort
von anitari, 95

Du hast wohl den Dingens im Nacken.

An wen ein Vermieter vermietet ist (Gott, oder wem auch immer, Dank) immer noch seine selbstpersönliche Entscheidung.

Gut, im Inserat sollte nicht gleich erkennbar sein das man eine gewisse Klientel ausschließt oder bevorzugt.

Strichwort AGG (Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz).

Zur Überschrift:

Nein

Ansonsten ist etwas Diplomatie hilfreich um eine gewisse Klientel auszuschließen ohne anzuecken.

Antwort
von chvoyage, 95

ich würde auf keinen Fall diskriminierende Ausschlussbeschreibungen veröffentlichen. Ich fange das Thema ab, indem ich bereits in der Anzeige eine SCHUFAauskunft, Verdienstbescheinigung, und Mietsicherheit bei der Bewerbung verlange. Das klappt hervorragend.

Antwort
von taquifsha, 125

Aber selbstverständlich kann man sich als  Vermieter
  aussuchen wen man,seine Wohnung vermietet .
Ich bin selber Vermieterin, und ich würde beispielsweise nie wieder eine Wohnung an einen Hartz IV Empfänger oder Ähnliches vermieten.

Da ich  da ganz schlechte Erfahrungen mit gemacht habe weil es leider einfach so ist das den Leuten der Zustand der Wohnung und der Gasverbrauch völlig egal ist weil sie das alles selber nicht zahlen müssen .... Daraus resultierte dann
bei mir einmal eine Nebenkostennachzahlung von über 1000 €, die ich in diesem Fall von der Arge nicht erstattet bekommen habe da der Mieter
( Alkohol bedingt in der völlig verwahrlosten Wohnung die ich renovieren musste )
verstorben ist und die AARGE nicht zuständig für verstorbene Personen ist und auch keine Nachzahlungen für Personen leistet die bereits verstorben sind. Hört sich unglaublich an, ist aber wahr! Auf diesem Grund möchte ich in der Zukunft auch nur noch einen solvente Mieter mit einem gesicherten Einkommen und einem in Europa üblichen Erscheinungsbild vermieten.

Kommentar von taquifsha ,

Außer bei Flüchtlingen oder bei Menschen die Tiere haben, ich habe die Erfahrung gemacht das die meistens ein gutes Herz haben und sich eher halbwegs normal benehmen können

Kommentar von schelm1 ,

Mietzahlungen und Verbrauchskosten werden in Euro und nicht in "Herz" bezahlt!

Kommentar von AchIchBins ,

Naja...."halbwegs"....langt da leider nicht.

Antwort
von warehouse14, 130

Nun, ein solcher Vermieter wird wohl damit leben müssen, keine (dauerhaften) Mieter zu finden.

Denn ein wirklich festes Einkommen ist heutzutage doch nur noch ein Märchentraum. Mag sein, daß jemand einen tollen Arbeitsvertrag und Lohnnachweis bei Einzug vorlegen kann. Aber: was ist, wenn er den Job z.B. schon nach einem Jahr verliert? Und was ist, wenn derjenige doch mal Hartz4 bezieht? Spätestens dann merkt der Vermieter, daß es nicht wichtig ist, woher das Geld kommt, sondern daß das Geld kommt. ;)

Aber da es durchaus üblich ist, daß Vermieter vorab aussondern, wen sie schonmal garnicht haben wollen, dürfte das nicht wirklich ein Drama sein.

Mir ist jedenfalls nichts bekannt von Klagen o.ä. gegen Vermieter, die nur an Nichtraucher oder ältere Leute oder sonstwas an Bedingungen für einen Mietvertragsabschluß stellen...

Und wenn ein "Vermieter" so gar niemanden in die Bude lassen möchte muss er selber drin wohnen. Oder die Immobilie schlicht garnicht erst anbieten.

warehouse14

Kommentar von schelm1 ,

Um es zu präzisieren! Es geht ausschließlich um die Zulässigekit des Auschlußhinweises: "Vermietung nur an Personen mit eigenem festen Einkommen."

Es gibt keine diskriminierenden Hinweise auf irgendwelche anderen Umstände der anfragenden Personen.

Sie könnten bei der Gelegnheit vieleicht einmal über den Begriff unsd den Sinn des pfändbaren freien Einkommens nachdenken, über das ausschließlich Beschäftigte verfügen können!?!

Ferner ist der Mietbeginn weder über den Verlauf noch das ende zu bestimmen. Das dürfte auch Ihen klar sein.

Kommentar von warehouse14 ,

Was verstehst Du unter festem eigenen Einkommen? Einen konkreten Betrag? o.O

Also für mich ist meine EU-Rente auch mein eigenes festes Einkommen (die Rente ist dauerhaft bis zur Altersrente bewilligt...)... o.O

Die wird nur noch ergänzt durch Grundsicherung, wodurch sie ungefähr dem Hartz4-Gesamtbetrag (also Regelsatz+KDU+KV) entspricht, welches Du ja ablehnst.

Ich dürfte also auch nicht bei Dir einen Mietvertrag bekommen, oder?

Kommentar von schelm1 ,

Das hat doch mit meiner Fragestellung nichts zu tun!

Kommentar von warehouse14 ,

Warum fragst Du überhaupt, wenn Du doch selber im Grunde weißt, wie die Antwort zu lauten hat?

Ein Wohnungseigentümer ist doch nicht verpflichtet, jeden als Mieter anzunehmen, der bei ihm klingelt.

Wenn Du keine Hartz4-Leute haben willst brauchst doch nur 'ne Miete zu verlangen, die eh nicht vom Amt bezahlt wird.

So kannst Du alle Bedürftigen ausschließen, ohne es explizit irgendwie umschreiben zu müssen.

Auch Flüchtlinge kriegst Du dann nicht so schnell, wenn die Bude von schlauen Mietnomaden gerade auseinandergenommen wurde, die Dir einen lukrativen Mieteinahmetraum bescherten mit einer Lohnauskunft jenseits aller guten Dinge.

Also wenn die Bude 'ne Ruine ist und Du trotzdem eine Luxusmiete verlangst hast Du alle unerwünschten Interessenten außen vor und niemand kann Dich dafür irgendwie belangen.

Und letztendlich ist es doch wurscht, wer sich um die Bude bewirbt. Du wirst schon den passenden Mieter rausfiltern.

Also lass sie doch alle kommen, wie sie wollen.

Mit wem davon Du einen Vertrag abschließt kann Dir keiner vorschreiben.

warehouse14

Kommentar von schelm1 ,

Wenn Du keine Hartz4-Leute haben willst brauchst doch nur 'ne Miete zu verlangen, die eh nicht vom Amt bezahlt wird.

Die Mietpreisbremse, der Mietspiegel etc. sagen Ihnen aber schon etwas?

Warum fragst Du überhaupt, wenn Du doch selber im Grunde weißt, wie die Antwort zu lauten hat?

Das Lesen und verstehen der Frage hätte Ihnen diesen wenig dienlichen Kommentar erspart.

Kommentar von warehouse14 ,

@schelm1:

Die Mietobergrenze vom Amt lässt immer noch einigen Spielraum für Vermieter wie Dich offen, da sie sich am unteren Ende des Mietspiegels bewegt.

Das wüsstest Du, wenn Du jemals versucht hättest, mit solchen Vorgaben eine menschenwürdige Unterkunft zu finden.

Kommentar von schelm1 ,

Ich kenn die Problem aus der anderen warte - ich vermiete menschenwürdige Unterkünfte an würdige Menschen!

Kommentar von schleudermaxe ,

... also, wenn die Miete nicht kommt, kann ja meist sofort gegengesteuert werden, bei einem Hartzer aber eben nicht. Da ist sogar jeder Titel rausgeworfenes Geld, oder? So jedenfallls meine Erlebnisse.

Kommentar von warehouse14 ,

Das Problem sind nicht pauschal nur die Hartz4-Empfänger. Oft können die nichts dafür, daß es zu Mietrückständen kommt. Das ist den Gesetzen geschuldet, die an der Menschlichkeit vorbeigehen. Und die machen die Leistungsempfänger ja nicht selber.

Und wenn Vermieter, die grundsätzlich alle H4-Empfänger als unwürdige Mieter betrachten, einfach mal eine Kostprobe ihrer eigenen Medizin bekämen, dann wäre dem Anfang vom Ende dieses menschenverachtenden Systems zumindest mal 'ne Chance gegeben.

Wielange würde einer von euch wohl noch irgendwelches Eigentum anderer respektieren, wenn man euch grundsätzlich die Fähigkeit dazu abspricht und euch ständig eintrichtert, daß ihr es nicht wert seit, daß man sich um euch überhaupt bemüht?

Ich könnte ganze Bücher darüber schreiben, wie Vermieter mit Sozialleistungsempfängern so gerne mal umgehen.

Klar gibt es die unvernünftigen Mieter. Aber die sind nicht ausschließlich Hartz4-Empfänger.

Und es ist einfach frustrierend, wenn man schon seit Monaten eine Bude sucht, aber stets mit den Untaten eines anderen als Begründung abgelehnt wird.

Das ist echt "aufbauend und motivierend". Man weiß, daß man ohne Bude keinen Job findet. Und damit keine Chance bekommt, mal wieder ein geregeltes Leben zu führen.

Und das nur, weil manchen Leuten Profit wichtiger ist als alles andere.

Ich wäre ja eh dafür, daß man diesen ganzen Unfug mit dem Vermieten von Wohnraum als Vermögensstrategie ersatzlos abschafft. Soll jeder eine angemessene (!!!) Bude bekommen und als sein unveräußerliches Eigentum betrachten dürfen.

Die Welt sähe sicher besser aus, wenn Grundbedürfnisse anderer nicht mehr als Mittel zum Gewinn für Habsüchtige ausgenutzt werden könnten.

Das Elend vieler notorischer Gewinnstreber wäre mit einem Schlag weg.

warehouse14

Kommentar von schelm1 ,

Die Verelendung von solchen kommunistisch oder sozialistisch geführten Ländern, die einen gesunden Wettbererb als Leistungsanreiz verhindern, haben das bewiesen, indem sie pleite gegangen sind! - Deshalb ist da auch leider kein Platz mehr für Menschen mit Ihrem Gedankengut oder vielmehr Gedankenmüll!

Kommentar von warehouse14 ,

Die Ursachen für diese "Verelendung" liegt ganz sicher nicht ausschließlich bei den entsprechend geführten Ländern.

Handelsembargos beispielsweise sind eher kapitalistische Methoden der Manipulation eines gesunden Wettbewerbs.

Und wenn man gewisse Dinge einfach nicht tut, obwohl sie nötig sind, dann hat das nichts mit der Grundhaltung zu tun, die ich angesprochen habe. Auch in kapitalistischen Ländern vergammelt so einiges, weil lokale politische Machtinhaber andere als öffentlich sinnvolle Interessen verfolgen.

Vernunftbegabte Menschen erkennen mühelos, daß Kapitalismus der wahre Gedankenmüll ist. Der Kapitalismus ist eine Haupttriebfeder für die Zerstörung unseres Lebensraumes.

Für mich ist das Beweis genug, daß Kapitalisten einfach nur dumm sind. Und meistens sind sie auch noch chronisch asozial.

warehouse14

Antwort
von ciubacka, 124

Der Ausschluß von Bewerbern darf nicht ausdrücklich mit bestimmten Personen/Personengruppen verknüpft sein. Wendungen wie "keine Ausländer" oder "keine Arbeitslosen" gelten als diskriminierend.

Hingegen ist die Forderung "einwandfreie Bonität ist Voraussetzung" unbedenklich. Daran beißen sich auch die Gutmenschen die Zähne aus.

Kommentar von schelm1 ,

Um es zu präzisieren! Es geht ausschließlich um die Zulässigekit des Auschlußhinweises: "Vermietung nur an Personen mit eigenem festen Einkommen."

Es gibt keine diskriminierenden Hinweise auf irgendwelche anderen Umstände der anfragenden Personen oder die Beurteilung von Bonitätsfragen.

Antwort
von kenibora, 103

Warum musst Du die Wohnung denn im Internet anpreissen...? Jeder Vermieter kann seine Wohnung im Rahmen des Mietspiegels selbst vermieten an wen auch immer!

Kommentar von Genesis82 ,

Der Mietspiegel hilft nur bei der Preisfindung, nicht aber um Vermieter und Mieter zusammenzubringen. Im Mietspiegel stehen keine Adressen/Telefonnummern von Vermietern oder Mietern. Also muss ja irgendwo bekannt gemacht werden, dass die Wohnung zu vermieten ist - und das klappt am besten mit Anzeigen im Internet oder der Tageszeitung.

Kommentar von kenibora ,

In unseren Tageszeitungen gibt es jede Menge "Gesuche"!

Kommentar von kenibora ,

Habe im Raum Stuttgart auf diese Art und Weise immer und oft 4 ET-Wohnungen vermieten können, müsste doch in Kiel auch möglich sein?

Kommentar von Genesis82 ,

Richtig, durch Anzeigen - ob nun der Mieter eine Wohnung sucht oder der Vermieter einen Mieter spielt ja keine Rolle. Wenn ich aber nur in den Mietspiegel schaue wie von dir vorgeschlagen, dann werde ich nie einen neuen Mieter finden.

Kommentar von schelm1 ,

Wie bitteschön soll denn "wen auch immer" von einem solchen Angebot erfahren, wenn nicht durch die Veröffentlichung im Internet oder über Zeitungsinserat? Im örtlichen Mietspiegel spiegelt sich so ein Angebot wohl kaum wieder!

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